Europa sucht den Superstar: Wer wird
der erste ständige EU-Ratspräsident?

Noch ist die Entscheidung nicht gefallen, wer der erste ständige EU-Ratspräsident werden soll, aber die Kriterien sind bereits klar: Uncharismatisch soll er sein, unbekannt und aus einem möglichst kleinen Land. Bloß kein Tony Blair.

Breaking News können manchmal ganz schön unaufregend sein. Demnächst werden alle Nachrichtensender der Welt ihr Programm unterbrechen, um bekannt zu geben, dass die Europäische Union ihren ersten ständigen Präsidenten gekürt hat, und dann wird möglicherweise jemand ins Bild kommen, den die allermeisten Europäer nicht erkennen werden, dessen Namen ihnen kaum etwas sagt, dessen Parteizugehörigkeit hoffentlich im Beitrag erwähnt wird und der in der Öffentlichkeit so starke Emotionen auslöst wie, sagen wir, Alexander Bedritsky, der Präsident der Weltorganisation für Meteorologie. Am Ende der Breaking News wird Europa wissen, dass an seiner Spitze ab sofort neben dem umwerfend uncharismatischen Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso und dem nicht minder unspektakulären EU-Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek noch ein dritter, mäßig begeisternder Präsident – oder eine Präsidentin – steht.

Einzig in einem der kleinen und kleinsten Mitgliedsländer könnte die Ernennung für Aufruhr sorgen, denn je unbedeutender ein Staat, umso größer die Chancen, dass er den Präsidenten stellen darf. Die unbestätigte, unvollständige Shortlist: Jean-Claude Juncker (Luxemburg), Jan Peter Balkenende (Niederlande), Guy Verhofstadt (Belgien), Mary Robinson (Irland), Paavo Lipponen (Finnland) und Wolfgang Schüssel (Österreich). Das wäre was: Wir sind Europapräsident, würden wir jubeln, während das übrige Europa Fotos begutachtete, um zu dem Schluss zu kommen: Den neuen EU-Präsidenten kennt man vor allem von Bildern, auf denen er neben Jörg Haider posiert.

Muss das so sein? Kann sich der Kontinent, der die Epen Homers, das Shakespear’sche Drama, die italienische Oper und die Französische Revolution hervorgebracht hat, nicht wenigstens einmal darum bemühen, jemanden zu finden, den man lieben oder hassen kann und der als Identifikationsfigur taugt? „Europa sucht seinen George Washington“, sagte der frühere französische Staatschef Valery Giscard d’Estaing. Findet es stattdessen eine farblose Konsenskreatur aus dem Reich der Zwerge?

Es müsste nicht so sein. Es gibt auch in Europa Politiker, die Massen aufwühlen und für sich mobilisieren – oder manchmal auch gegen sich aufbringen – können. Einer von ihnen wurde lange schon als potenzieller EU-Präsident genannt: Tony Blair. Ihn braucht man der europäischen Öffentlichkeit nicht vorzustellen, er hat längst schon Geschichte geschrieben. Er könnte neben den Amtskollegen Barack Obama, Dmitri Medwedew und Hu Jintao Aufstellung nehmen, ohne zu verblassen.

Gesichtslos. Bislang hat Europa kein Gesicht und keine Stimme. Die bisherigen Spitzen der EU sind nicht fähig, Reden zu halten, die von der europäischen Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Bezeichnend ist etwa ein Statement des amtierenden Kommissionspräsidenten Barroso, der auf die Frage, was Europa sein wird, wenn der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt, antwortete: „Das ist ein gutes Thema für Universitätsgelehrte und Politikwissenschafter.“ Wer solche Auskünfte gibt, braucht kein Publikum.

Jemand wie Blair hingegen beherrscht als Redner Pathos ebenso wie Ironie. Er teilte die Trauer seines Volkes nach dem Tod von Prinzessin Diana in einer Ansprache, zu der Königin Elizabeth nicht in der Lage war. Als er 2003 die Goldmedaille des amerikanischen Kongresses verliehen bekam, feixte er, seine Freude sei ein wenig getrübt, seit er erfahren habe, dass George Washington diese Ehre als Erstem zuteil geworden sei, nachdem er die Briten aus Boston rausgeschmissen habe. Blair kann zu den Massen sprechen und zu den Eliten, er hat eine Botschaft, und er weiß, sie zu verkünden.

Blairs unverrückbare Loyalität zu den USA ist heute das stärkste Argument gegen seine Kandidatur als EU-Präsident. profil hat seit Beginn des Irak-Kriegs keinen Zweifel daran gelassen, dass es diese Entscheidung von US-Präsident George W. Bush und Tony Blair für falsch hielt. Blairs Behauptung im Unterhaus, der Irak könne innerhalb von 45 Minuten Massenvernichtungswaffen zum Einsatz bringen, war eine unverzeihliche Lüge. Doch allein die Tatsache, dass Blair heute als Gesandter des Nahost-Quartetts von den Palästinensern als Vermittler akzeptiert wird, beweist, dass er trotz dieses Fehltritts auch im arabischen Raum respektiert wird.

Blairs Gegner werfen ihm vor, dass Großbritannien weder den Euro eingeführt noch den Beitritt zum Schengen-Raum gewagt habe. Das war allerdings nicht Blairs Schuld. Er hat gegen eine konservative Opposition, deren EU-Feindlichkeit im übrigen Europa von keiner Volkspartei erreicht wird, Europa verteidigt, so gut es ging. Legendär ist ein Duell im Unterhaus, als die Tories 1999 von Blair verlangen, er solle die Römer Verträge neu verhandeln. „Sie schreien doch ohnehin die ganze Zeit, also schreien Sie doch heraus, welches Land Sie dabei unterstützt?“, provoziert Blair seine Widersacher. Im allgemeinen Tumult sagt schließlich jemand auf der Gegenseite: „Norwegen.“ „Norwegen?“, höhnt Blair, „Norwegen ist nicht mal Mitglied der Union!“

Der Verdacht liegt nahe, dass die Kritik an Blair dazu dient, den vielleicht einzigen Kandidaten, der das neue Amt des EU-Präsidenten mit Bedeutung versehen könnte, auszuschalten. Welcher Kandidat hat annähernd den Erfahrungshorizont des Briten, der 1999 eine führende Rolle in der Kosovo-Krise spielte, der in Nordirland einen Friedensvertrag zustande brachte und beim G8-Gipfel von Gleneagles 2005 einen Neustart in der Entwicklungshilfe organisierte?

Tatsächlich ist Giscard d’Estaings Parole von der Suche nach einem George Washington nicht völlig verrückt. In den neu gegründeten Vereinigten Staaten von Amerika setzte Washington als erster Präsident Akte, die als Präzedenzfälle das Amt bis heute definieren. Ähnliches wird in der EU passieren. Der Text des Vertrags von Lissabon, der die Funktion des EU-Präsidenten beschreibt, lässt vieles offen. Was genau soll heißen: Der Präsident „gibt Impulse“, fördert „Zusammenhalt und Konsens“ und „legt im Anschluss an jede Tagung des Europäischen Rates einen Bericht vor“? Das kann die Job Description eines besseren Notars und Schriftführers sein, und im schlimmsten Fall erweist sich der erste Präsident als genau das: als schwacher Typ. Wieder ein seltsames Bürokratiegeschöpf in Europa, und wieder niemand, den Obama anrufen könnte, wenn er mit Europa sprechen will.

Drohung. Die gefährlichste Drohung des Lissaboner Vertrags steckt in einer Erklärung, die da lautet: „Bei der Auswahl der Personen, die das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates, des Präsidenten der Kommission und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik ausüben sollen, ist gebührend zu berücksichtigen, dass die geografische und demografische Vielfalt der Union und ihrer Mitgliedsstaaten angemessen geachtet werden muss.“ Anstatt sich die Frage zu stellen, welche Person die größte politische Kraft mitbringt, um das gesichtslose, ungeliebte Brüssel in ein respektiertes Machtzentrum zu verwandeln, gilt: Kleine Staaten rittern mit großen Staaten, Norden gegen Süden, alte Mitglieder gegen neue – so kann man jeden Kandidaten ausbremsen, der sich aufgrund seiner Persönlichkeit aufdrängen würde.

Im Fall Blair sind es die „Kleinen“, die sich zusammentun, um den „Großen“, Blair, zu verhindern. Die Regierungen der Benelux-Länder und auch der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann haben Position gegen den Briten bezogen. Frankreich, Italien und Großbritannien schienen Blairs unausgesprochene Kandidatur hingegen lange zu forcieren, bis zuletzt auch Nicolas Sarkozy von Blair abzurücken schien.

Auffallend ist, dass eine Debatte darüber, wer am besten für das neue Amt geeignet ist, nicht geführt wird. Nicht genug, dass das Volk nichts mitzureden hat, es soll auch nicht erfahren, wer wen aus welchen Gründen bevorzugt oder ablehnt. Immerhin legte Kanzler Faymann vergangene Woche dar, weshalb er gegen Blair ist. Seine geopolitische Analyse lautet wie folgt: „Wir brauchen einen Kandidaten, der nicht für Bush ist, sondern für Obama.“

Manche Medien versuchen in Ermangelung sinnvoller Aussagen, selbst zu handeln: Das amerikanische Magazin „Newsweek“ hob vergangene Woche in seiner Europa-Ausgabe Tony Blair mit der Titelzeile „Blair for President“ aufs Cover und überließ es dem Labour-Abgeordneten und früheren britischen Europa-Minister Denis MacShane als Gastautor, Blair anzupreisen. Aber da sich die Entscheidungsträger in den Staatskanzleien völlig verweigern, bleiben solche PR-Rufe ohne Echo und Widerspruch.

Das erleichtert Kandidaten wie Schüssel, Juncker oder Verhofstadt das Leben, denn eine Diskussion über Vorzüge und Nachteile ihrer Person würde rasch mit der Feststellung enden, dass sich recht wenig sagen lässt.

Jan Peter Balkenende war ein Verfechter des Irak-Kriegs und verweigert seither jegliche Diskussion über die Kriegsgründe. Unter seiner Regierung stimmten die Niederländer gegen die EU-Verfassung. Außerhalb der Niederlande geht sein Bekanntheitsgrad gegen null.

Guy Verhofstadt war neun Jahre lang belgischer Premierminister und ist Fraktionschef der Liberalen im EU-Parlament. Auch der aktuelle belgische Regierungschef Herman Van Rompoy wird als Außenseiter gehandelt. Für beide spricht im Wesentlichen, dass Belgien europapolitisch nie Probleme macht.

Jean-Claude Juncker ist seit 1995 Premierminister von Luxemburg, daheim sehr beliebt und als Chef eines Zwergstaates außenpolitisch ungefährlich.

Mary Robinson , frühere Staatspräsidentin von Irland und danach UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, dürfte als Kandidatin genannt werden, damit wenigstens eine Frau in der Liste vorkommt.

Paavo Lipponen , einst Premier Finnlands und derzeit Parlamentspräsident, verkörpert die Angst Finnlands vor einem EU-Präsidenten mit allzu viel Einfluss.

Felipe Gonzalez war von 1982 bis 1996 spanischer Ministerpräsident. Was er in den vergangenen Jahren getan hat, weiß nur er.

Wolfgang Schüssel hatte seinen internationalen Moment, als er im Jahr 2000 durch die Bildung der schwarz-blauen Regierung Europa beunruhigte. Seither setzte sich die Meinung durch, dass es in Österreich wohl doch nicht so schlimm gekommen sei. Ganz ehrlich: Für welchen dieser Kandidaten würden Sie ein SMS senden?


Mitarbeit: Martin Staudinger