Leistungsschau

Im Streit um eine Steuerreform beschwören die Parteien die „Leistungsträger“. Aber wer sind die Tüchtigen und Fleißigen im Land? Nicht jene, von denen man es annimmt.

ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf stand im Abwehrkampf: Entschlossen werde sich seine Partei allen entgegenwerfen, die "das Abzocken der Leistungsträger“ planten, schmetterte er seinem in Saalfelden zur Klausur versammelten Abgeordnetenklub entgegen.

Ähnliche Ängste plagen den Generalsekretär der ÖVP Hannes Rauch: Eine "Schröpfkur, die die Leistungsträger belastet“, sei derzeit bei den Sozialdemokraten in Vorbereitung, schwante ihm schon vor einigen Wochen.

Finanzministerin Maria Fekter machte sich daraufhin entschlossen zur "Anwältin“ jener Leistungsträger: "Das sind all jene Menschen, die fleißig arbeiten, pünktlich ihre Steuer zahlen, häufig für eine Familie sorgen und oft mehr in das System einzahlen, als sie herausbekommen.“ Veit Sorger, Präsident der Industriellenvereinigung, wandte sich gegen linke Umverteilungswünsche, als er in Alpbach "Gerechtigkeit für künftige Generationen, den Standort und die Leistungsträger“ forderte. Als der Bauernbund vorvergangenen Sonntag sein traditionelles Erntedankfest am Wiener Heldenplatz ausrichtete, wurden auch "Bäuerinnen und Bauern“ zu Leistungsträgern geadelt.

Und selbst Christine Marek, eben zurückgetretene Chefin der ÖVP Wien, deklarierte ihre Partei ungebrochen zum politischen Zufluchtsort der "Leistungsträger“ und meinte ausdrücklich "nicht die Mindestsicherungsbezieher“.

Die Beschwörung des Leistungsträgers ist die politische Mode der neuen Herbstsaison, er wird die Zielfigur schwarzer Träume bei den wohl schon im nächsten Jahr anlaufenden Wahlkampagnen werden. Praktisch alle Beobachter glauben, die SPÖ werde mit dem Ruf nach "Gerechtigkeit“ in die nächsten Wahlen ziehen und die Reichen zur Kasse bitten. Die ÖVP werde die "Leistungsträger“ vor schnöden "Umverteilern“ und "Gleichmachern“ in Schutz nehmen. Eine fruchtbare Auseinandersetzung sei nicht zu erwarten, weil Gegenpositionen fehlen, analysiert der Politologe Peter Filzmaier: "Die SPÖ kann ja nicht behaupten, Leistung darf sich nicht lohnen, so wie die ÖVP nicht bestreiten kann, dass es Ungleichheit gibt.“ Am Ende würden alle diskreditiert: die Reichen als Abzocker, die durch zweifelhafte Geschäfte oder Erbschaften zu ihrem Vermögen gekommen sind, die Armen als Faulenzer in der sozialen Hägematte.

Wer also sind die Leistungsträger?

Nach Meinung des AK-Wirtschaftsexperten Markus Marterbauer gibt es deren viele: Zehn Prozent der heimischen Haushalte zählen zu den Armen, zehn Prozent sind reich und nicht auf Erwerbsarbeit angewiesen. Die verbleibenden 80 Prozent der Bevölkerung leben von Einkommen aus Arbeit (zwischen 1500 und 7000 Euro Bruttohaushaltseinkommen pro Monat) oder von Pensionen, also von zuvor geleisteter Arbeit. Sie definieren sich über Leistung, sparen für größere Anschaffungen, sind zufrieden mit dem Sozialstaat und deshalb auch bereit, diesen zu finanzieren - kurzum: Sie sind der stabilisierende Faktor der Gesellschaft, die Leistungsträger.

Vermögen oder Grundbesitz in nennenswertem Ausmaß haben sie nicht. "Es stimmt einfach nicht, wenn die ÖVP behauptet, Vermögensteuern treffen die Leistungsträger“, befundet Marterbauer.

Außer, man setzt Leistung und Reichtum gleich.

Wer viel besitzt, muss viel geleistet haben und deshalb ein Leistungsträger sein - dieser Schluss ist zumindest fragwürdig. Seit Jahrzehnten steigen die Gewinne aus Vermögen stärker als die Löhne. Sprich: Die Reichen werden relativ reicher - und das oft mühelos, indem sie ihr Geld für sich arbeiten lassen. Umgekehrt bedeutet bei den Lohnabhängigen mehr Leistung nicht zwingend mehr Verdienst, wofür auch die unterschiedlichen Kollektivverträge sorgen. Die Sekretärin eines Mineralölunternehmens wird - auch bei gleicher Leistung - deutlich besser entlohnt als ihre Kollegin in einem Hotel. "Der Anteil am Einkommen hängt davon ab, wie gut sich bestimmte Gruppen gegenüber anderen durchsetzen können. Notare etwa, die ihr Revier abstecken können, verdienen entsprechend gut“, sagt Arbeitsforscher Jörg Flecker.

"Es ist ein ökonomisches Märchen, dass zwischen Einkommen und Leistung ein unmittelbarer Zusammenhang besteht“, sagt Martin Schenk, Sozialexperte der Diakonie und Autor des Buchs "Es reicht.Für alle“. Es sei letztlich eine ethische Frage, wie der gesellschaftliche Wert bestimmter Leistungen bemessen wird. Das Problem dabei skizziert die Ökonomin und Politikberaterin Agnes Streissler: "Soziale Dienstleistungen wie Altenpflege und Kinderbetreuung, von denen jeder behauptet, dass sie viel wert sind, sind schlecht entlohnt, weil sie nicht über den Markt, sondern über den öffentlichen Sektor angeboten werden, und der hängt vom Budget ab.“

In Österreich machte sich noch niemand die Mühe, den gesellschaftlichen Mehrwert der Leistung einer Altenpflegerin oder eines Topmanagers zu messen. In Großbritannien, einem Land mit großem Finanzsektor und krassen Unterschieden zwischen Arm und Reich, schlug vor knapp zwei Jahren die Studie "A Bit Rich“ hohe Wellen. Sie platzte mitten in eine hitzige Debatte über üppige Bonuszahlungen für Investmentbanker. Ökonomen der unabhängigen Denkfabrik "The new economics foundation“ (NEF) nahmen sechs unterschiedliche Jobs aus dem privaten und dem öffentlichen Sektor unter die Lupe, um den "Social Return on Investment“ (Sozialrendite) zu erheben, also wer in welchem Ausmaß zum gesellschaftlichen Wohlstand beiträgt (http:// www.neweconomics.org/publications/bit-rich).

Die NEF-Forscher verglichen die Einkommen der Banker mit Jahresgagen von bis zu zehn Millionen Pfund mit deren Steuerleistung und der Anzahl der geschaffenen Jobs. Dann kalkulierten sie die sozialen Effekte ihrer Arbeitsleistung. Das Ergebnis war desaströs: Für jedes Pfund, das superreiche Banker an Gehalt bezogen, zahlte die Allgemeinheit sieben Pfund drauf. Auch die Zunft der Steuerberater (Jahresgehalt zwischen 75.000 und 200.000 Pfund) kommt in der Berechnung besonders schlecht weg. Ihre Geschicklichkeit im Umgang mit Steuerparagrafen verringert die staatlichen Einnahmen. Die Sozialrendite war vernichtend: 47 Pfund zahle die Gesellschaft drauf, wenn ein Steuerspar-Experte ein Pfund verdient.

Reinigungskräfte in Spitälern und Kindergärtnerinnen leisten oft die gesellschaftlich bedeutsamste Arbeit, kommen aber üblicherweise in keiner Leistungsträger-Debatte vor. Völlig zu Unrecht, wenn man der NEF-Studie glaubt. Die schlecht bezahlten Putzkolonnen tragen dazu bei, Infektionskrankheiten in Krankenhäusern zu verringern, ein Effekt, den die Autoren der Studie hoch veranschlagen: Für jedes Pfund Gehalt werden laut ihren Berechnungen zehn Pfund Sozialrendite erwirtschaftet. Ein ähnliches Bild zeigte sich bei Arbeitern einer Müllverwertungsanlage, deren Recycling-Aktivitäten den CO2-Ausstoß und den Verbrauch an Rohstoffen senken, was sich mit einem Verhältnis von Einkommen und gesellschaftlicher Wertschöpfung von eins zu zwölf zu Buche schlägt.

Es sei ihnen nicht darum gegangen, Gagenkaiser anzuprangern oder Professionen gegeneinander auszuspielen, versicherten die Autoren, sie wollten bloß gängige Leistungsmythen erschüttern.

Heimische Forscher finden die NEF-Studie interessant, halten die Methode aber nur für begrenzt einsetzbar. "Ein höchst spannender Ansatz“, findet Politikwissenschafter Bernhard Perchnig, "aber wie misst man zum Beispiel die Leistung eines Altphilologen für die Gesellschaft?“

"Wir haben generell ein Problem mit der Bewertung von Arbeit, auch bei den niedrigen Einkommen“, sagt die Ökonomin Agnes Streissler. "Warum verdient zum Beispiel ein Rechtspfleger mehr als eine Altenpflegerin?“ Der Bogen lässt sich zur unbezahlten Arbeit wie Haushalt und Kinderbetreuung spannen, ohne die jede Gesellschaft zusammenbrechen würde. Wie Untersuchungen zeigen, ist sie zwischen den Geschlechtern höchst ungleich verteilt: Frauen arbeiten jede Woche um zehn Stunden mehr als Männer, 20 Stunden davon unbezahlt im Haushalt, für den Männer gerade einmal 4,7 Stunden aufwenden (siehe Grafik). Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ), die im Sommer einige dieser unbedankten Leistungsträgerinnen einen Tag lang begleitet hat, möchte "ihre Leistung im Sinne der Gleichstellung mitdiskutiert haben“ (siehe Interview).

In politischen Sonntagsreden ist von dem wertvollen Beitrag der Frauen für die Gesellschaft zwar mitunter die Rede. Doch soziale Wertschätzung und Bezahlung gehen nicht Hand in Hand. Die Einkommenskluft zwischen den Geschlechtern spiegle nicht zuletzt auch traditionelle Rollenmuster wider, konstatiert der Arbeitssoziologe Jörg Flecker: "Wenn es um Arbeit aus Liebe geht - Kindererziehung oder Pflege von Angehörigen -, werden Fähigkeiten in die Natur der Frauen hineinfantasiert und nicht mehr als vollwertige Leistung anerkannt und bezahlt.“

Nischen für Menschen, die nichts leisten wollen oder können, sind rar. Betriebe neigen dazu, jedem Einzelnen alles abzufordern. "In Wahrheit kann man heute keine Gruppe mehr per se als Leistungsträger ausnehmen“, sagt Christoph Hofinger von Sora. Das Sozialforschungsinstitut erhebt gemeinsam mit dem Ifes-Institut und der Arbeiterkammer Oberösterreich viermal jährlich die Gemütsverfassung der Arbeitnehmer. Laut jüngstem Arbeitsklimaindex fiel die Zufriedenheit der Werktätigen in den vergangenen zehn Jahren von 89 auf 84 Prozent. Den Grund dafür meint Hofinger zu kennen: "Die Leistungsträger sind angefressen.“ Trotz zunehmenden Drucks am Arbeitsplatz bleibt am Monatsende nichts mehr in der Brieftasche. Zur materiellen Enttäuschung komme fehlende soziale Anerkennung: "Die Menschen haben das Gefühl, sie strampeln sich ab, aber das wird nicht honoriert.“

Der übliche Leistungsbegriff geht davon aus, dass es Menschen mit Tüchtigkeit und Anstrengung zu etwas bringen können. Nicht Herkunft, sondern Leistung - dazu gehört auch Bildung - soll den Weg nach oben ebnen. Doch in kaum einem anderen Land der EU hängt der Bildungserfolg so stark von sozialen Startbedingungen ab wie in Österreich. 90 Prozent der Akademikerkinder und 60 Prozent der Sprösslinge aus Maturantenhaushalten schaffen mindestens die Reifeprüfung. Andererseits gehen 85 Prozent der Kinder aus Familien, in denen die Eltern nur Pflichtschulabschluss haben, ebenfalls bloß wieder auf die Hauptschule, heißt es in einer Studie der Statistik Austria von Anfang September. Das hat lebenslange Folgen: Je höher die Bildung, desto höher das Einkommen und desto geringer das Risiko, arbeitslos zu werden.

Das zu ändern ist übrigens Aufgabe von Parteien, die sich für "Leistungsträger“ starkmachen.