Leistungs-Dräger

Klage. profil vs. Maria Rauch-Kallat: Das Grippemasken-Verfahren wird weiter verhandelt

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Am Montag dieser Woche geht die Auseinandersetzung zwischen Maria Rauch-Kallat und profil vor dem Handelsgericht Wien in die nächste Runde. Die Ehefrau von Alfons Mensdorff-Pouilly hat dieses Magazin wegen Ruf- und Kreditschädigung sowie übler Nachrede geklagt. Hintergrund: Im Sommer des Vorjahres hatte profil berichtet, dass der Lobbyist ausgerechnet zu jener Zeit Honorare vom deutschen Dräger-Konzern kassierte, als dieser Grippemasken nach Österreich lieferte – initiiert vom Gesundheitsministerium unter Maria Rauch-Kallat. Diese will in die Verhandlungen mit Dräger nicht involviert gewesen sein. Rauchs Anwalt Werner Suppan ortet in der profil-Geschichte die „unwahre Behauptung, die Klägerin hätte als Gesundheitsministerin durch die Auftragserteilung zum Ankauf von Grippemasken … dazu beigetragen, ihrem Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly finanzielle Vorteile zu verschaffen“; es werde mehrfach „ausdrücklich eine Kausalität zwischen dem Profit des Ehemannes der Klägerin und dem Grippemasken-Geschäft“ hergestellt.

Wie ausführlich berichtet, kassierte Mensdorff-Pouilly zwischen 2006 und 2009 in Summe 3,42 Millionen Euro von Dräger – für Marktstudien, wie er sagt. Einer seiner ehemaligen Mitarbeiter jedoch erklärte gegenüber Ermittlern und auch im jüngsten Geldwäscheprozess, die Gelder könnten auch für Schmiergeldzahlungen in Ungarn verwendet worden sein.
Der Lobbyist selbst? Hat sich in den vergangenen Jahren konsequent geweigert, mit profil zu sprechen. Lieber äußert er sich in anderen Medien über profil, etwa Ende Jänner in der Tageszeitung „Österreich“: „Das profil hat sechs Jahre lang bewusst das Falsche geschrieben. Das sind falsche Hunde.“

profil hat Mensdorff über Anwalt Hubert Simon zwischenzeitlich aufgefordert, die Äußerungen öffentlich zu widerrufen.

Michael   Nikbakhsh

Michael Nikbakhsh

war bis Dezember 2022 stellvertretender Chefredakteur und Leiter des Wirtschaftsressorts.