Martinz: „Unwahr, unverschämt, rufschädigend“

Da war sie also, die „Lust am Meucheln“. Am 25. Juni 2010 hatte profil online unter dem Titel „Schwarzgeld für den Wahlkampf: Millionengage von Birnbacher floss zu ÖVP“ erstmals konkrete Hinweise auf verdeckte Parteienfinanzierung in Zusammenhang mit dem Birnbacher-Honorar geliefert.

Ein anonymisierter Zeuge hatte von einem Gespräch in der Kärntner Landesregierung im Frühjahr berichtet, an dem neben Jörg Haider und Dietrich Birnbacher auch Josef Martinz teilgenommen hatte: „Martinz hat dort über Abwicklung und Durchführung der Parteienfinanzierung gesprochen, und zwar mit einer Gelassenheit, als würde dies zum Tagesgeschäft eines Politikers gehören. Er hat gesagt, er wolle das Schwarzgeld für den Landtagswahlkampf 2009 einsetzen.“ Und weiter: „Ob es bei den ursprünglich vereinbarten zwölf Millionen Euro einen Aufteilungsschlüssel zwischen BZÖ und ÖVP gegeben hat, ist mir nicht bekannt. Ich weiß nur, dass nach der Reduktion Schwarzgeld in Richtung ÖVP floss, nicht aber zum BZÖ.“

Und genau so sollte es der Villacher Steuerberater Jahre später vor Gericht schildern. Laut Birnbacher wollte Martinz die zwölf Millionen Euro zunächst dritteln lassen: vier Millionen für die ÖVP, vier Millionen für das damalige BZÖ, vier Millionen für Birnbacher. Am Ende sollte es anders kommen. Das Honorar wurde auf sechs Millionen Euro halbiert und mit Ausnahme von 100.000 Euro, die in Martinz’ Richtung geflossen sein sollen, blieb das Geld bei Birnbacher liegen – wohl auch deshalb, weil der Fall zu große ­Öffentlichkeit bekommen hatte. Wie Birnbacher weiter aussagte, sollen die nunmehrigen FPK-Politiker Harald Dobernig (Finanzlandesrat) und Uwe Scheuch (Vize-Landeshauptmann) nach Haiders Tod 500.000 Euro von ihm verlangt, aber nicht erhalten haben. Während Scheuch und Dobernig diese Darstellung bestreiten, ist Martinz geständig.

In einem Mail an seine Parteifreunde erläuterte Martinz Ende vergangener Woche seine Beweggründe. Er habe „nicht aus Gier“ gehandelt: „Was ich getan habe, entstand unter dem unsäglichen Druck, die Finanzen der Landespartei zu sanieren.“ Er habe das Geld seinerzeit genommen, um „den Wahlkampf der damals hochverschuldeten ÖVP mitzufinanzieren“.
Den Landtagswahlkampf 2009 nämlich.

Das hatte der anonyme Zeuge damals zu Protokoll gegeben. Vor zwei Jahren hatte sich das noch ganz anders angehört. Noch am 25. Juni 2010, unmittelbar nach der profil-Onlinemeldung, dementierte Martinz aufs Heftigste. Er geißelte die „Lust am Meucheln“ und legte wenige Tage später nach: Die profil-Berichterstattung über „angebliche Geldflüsse an die ÖVP“ sei „unwahr, unverschämt, ruf- und wirtschaftsschädigend“. Martinz im O-Ton: „Wir fordern profil auf, seinen anonymen Zeugen bekannt zu geben. Andernfalls wird gegen profil eine Klage eingereicht.“

profil hat den Namen des Zeugen nie genannt. Und Martinz hat nie geklagt.