Doppelt schmiert besser

Die Banknotendrucker und die irre Welt der Lobbyisten: Wie die Nationalbank-Tochter OeBS über Mittelsleute im Nahen Osten Geschäfte anbahnte. Und dabei mit Millionen um sich warf.

Die Herstellung von Banknoten ist eine verzwickte Angelegenheit. Schließlich müssen Geldscheine gewissen Anforderungen genügen. Sie sollen resistent sein gegen Abrieb, Waschgänge, Fälscher - und sollten auch optisch etwas hermachen. Da geht es um die Strahlkraft der Motive, die Stärke des Papiers, die Präzision des Drucks, die Qualität der Farben, vor allem aber um die diversen Sicherheitsmerkmale wie Reliefs, Wasserzeichen, Fäden, Glanzstreifen oder Hologramme. Nicht jeder Hersteller bringt diese Merkmale auf gleiche Weise zu Papier: Der Sicherheitsfaden in einer Banknote etwa kann aufgedruckt, aufgeklebt oder aufgedampft werden.

So gesehen ist Banknote nicht gleich Banknote.

Der Banknotendruck ist also ein diffiziles Geschäft. Umso mehr, als der Weltmarkt von einer Hand voll Anbieter dominiert wird: De La Rue aus Großbritannien etwa, der deutschen Giesecke & Devrient (G&D) oder Oberthur aus Frankreich.

Die Banknotendruckerei der Nationalbank, kurz OeBS, zählte da nie dazu. Und doch hätte sie so gerne mit den Großen mitgespielt. Was schon allein wegen der unseligen Kostenstruktur schwer möglich war. Immerhin zählen die OeBS-Mitarbeiter - vom Portier über den Drucker bis zum Geschäftsführer - zur Kaste jener, die bis heute in den Genuss der Nationalbank-Privilegien kommen. "Die Oesterreichische Banknoten- und Sicherheitsdruck GmbH droht - Kostenwahrheit vorausgesetzt - schon allein wegen dieser Fixkosten künftig aus jeder internationalen Ausschreibung für den Banknotendruck herauszufallen“, notierte der deutsche Journalist Klaus W. Bender 2004 in seinem Buch "Geldmacher“.

Wäre in und um die OeNB-Tochter alles mit rechten Dingen zugegangen, Bender hätte wohl Recht behalten. So aber.

Seit Monaten ermittelt die Staatsanwaltschaft Wien gegen das frühere Management der Banknotendruckerei und deren Aufsichtsrat, darunter Aufsichtsratspräsident und OeNB-Vize-Gouverneur Wolfgang Duchatczek sowie OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny und dessen Vorgänger Klaus Liebscher. Die Banknotendruckerei soll mit Wissen und Duldung des Aufsichtsrats wiederholt krumme Geschäfte im Ausland angebahnt haben. Da ist die Rede von nicht nachvollziehbaren "Provisionen“ für Mittelsleute und Briefkastengesellschaften, von mutmaßlichen Kick-back-Zahlungen für ausgesuchte OeBS-Leute, von Preisabsprachen mit europäischen Mitbewerbern. All das, um dringend benötigte Banknoten-Druckaufträge im Ausland zu generieren. In Summe sollen über die Jahre mehr als 14 Millionen Euro in dunklen Kanälen versickert sein.

Bei zumindest drei Deals im Nahen Osten belegen profil-Recherchen, wie selbstverständlich die OeBS mit Geld um sich warf, um in der Region zu Aufträgen zu kommen. Bei Geschäften mit der Banque du Liban (Libanesische Zentralbank) 2004 und 2007 als auch der Central Bank of Syria (Syrische Zentralbank) 2007 hatte die OeBS insgesamt nicht weniger als ein halbes Dutzend Lobbyisten im Feld. Was diese tatsächlich geleistet haben, ist wenig überraschend unklar.

Deren Aufgabe war es - zumindest offiziell -, nahende Ausschreibungen der Zentralbanken in Beirut und Damaskus auf Spezifika des österreichischen Druckverfahrens hinzutrimmen. Der Einsatz so genannter Handelsvertreter oder Agenten ist im internationalen Banknotendruckgewerbe durchaus üblich. Und man darf davon ausgehen, dass deren Arbeit sich nicht in hochoffiziellen Audienzen bei den jeweiligen Zentralbank-Gouverneuren erschöpft. Man kennt jemanden, der jemanden kennt, der Zugang zu jenen Etagen hat, in welchen die Entscheidungen fallen. Ein Dinner hier, eine kleine Aufmerksamkeit dort, mit etwas Bakschisch öffnen sich manche Türen wie geschmiert.

Das ist dem gelernten Österreicher ja nicht fremd.

Die OeBS freilich scheint da neue Maßstäbe gesetzt zu haben.

Beirut im Sommer 2004: Am 4. August erhielt die Druckerei den Zuschlag für insgesamt 30 Millionen neue Noten libanesischen Pfunds (Auftragswert: 3,2 Millionen Dollar), die deutsche Giesecke & Devrient-Gruppe den Zuschlag für weitere 122 Millionen Noten.

Dieses Geschäft verdankte die OeBS dem Wirken eines deutschen Geschäftsmanns mit iranischen Wurzeln: Tino Zahedi, Repräsentant der Münchner Handelsgesellschaft Xenitex GmbH. Wo und wie genau Zahedi für die Österreicher lobbyierte, bleibt sein Geheimnis. Nur so viel: "Ich habe der OeBS im Libanon überhaupt erst einen Namen verschafft.“ Zugleich legt er Wert auf die Feststellung, dabei "niemanden bestochen zu haben“.

Zahedi kassierte in weiterer Folge eine vertraglich fixierte Provision in der Höhe von sechs Prozent, also annähernd 200.000 Dollar. Und nicht nur er: Neben Zahedi soll zu diesem Zeitpunkt ein weiterer OeBS-Agent im Libanon zugange gewesen sein: Harry C. Was der Ire seinerseits für die OeBS geleistet hat, bleibt ebenfalls im Dunklen. Jedenfalls wurde offenbar auch ihm ein Erfolgshonorar - vier Prozent des Auftragswerts -, also noch einmal rund 130.000 Dollar, zugestanden. Zu allem Überdruss steht jetzt auch noch der Verdacht im Raum, die OeBS könnte Preise und Mengen mit G & D im Vorfeld und zum Nachteil der Libanesen abgesprochen haben, was beide vehement in Abrede stellen. Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt (profil 3/2012).

Ein Geschäft - zwei Lobbyisten. Das war kein Zufall.

Beirut im Herbst 2007: Am 9. Oktober fixierte die OeBS ein Folgegeschäft mit der Libanesischen Zentralbank. Nunmehr ging es um den Nachdruck von Geldscheinen aus dem Auftrag 2004: insgesamt 161 Millionen Noten im Gesamtwert von 5,98 Millionen Euro (diesmal wurde nicht in Dollar abgerechnet). Der OeBS standen davon 3,1 Millionen Euro zu, denn wieder hatten die Österreicher sich im Vorfeld mit der deutschen G & D zusammengetan, wieder könnten Preise ausgemauschelt worden sein - und wieder waren Lobbyisten zugange.

Da wäre einmal Tino Zahedi. Er will nach eigenem Bekunden auch diesen zweiten Auftrag angelandet haben - nur war er da formell gar nicht mehr im Geschäft mit der OeBS. In einer von Zahedi verfassten Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft vom Oktober des Vorjahres, welche profil vergangene Woche auszugsweise veröffentlichte, heißt es unter anderem: "Im Verlauf der Akquisition eines Folgeauftrags kündigte der damalige OeBS-Vertriebsleiter Roger P. … den Handelsvertretervertrag mit Xenitex überraschend zum 31. 5. 2006 … Der Grund sei, dass man einen bereits langjährig für die Münze tätigen Regionalvertreter nunmehr mit der gesamten Region Nahost betrauen wolle … Der Herr sei Libanese.“

Auftritt Nabil Soubra: Der 66-jährige Geschäftsmann stand zu diesem Zeitpunkt bereits vier Jahre im Sold der Münze Österreich, der auf die Prägung von Hartgeld spezialisierten Schwestergesellschaft der OeBS. Und er ist bis heute Vertreter einer Austrian Coins & Security Printing s. a. l. mit Sitz in Beirut. Von der libanesischen Hauptstadt aus bearbeitet er im Namen der Münze Österreich und der OeBS den Nahen Osten und Afrika, wobei er sich seiner Dependancen in Bagdad (Irak) und Khartoum (Sudan) berühmt. Laut seiner Homepage handelt er mit Zahlungsmitteln aller Art: Münzen, geprägt oder nicht, Banknoten, Wertpapiere. Soubra, ein Vertrauter des heute unter Korruptionsverdacht stehenden früheren OeBS-Vertriebsleiters Roger P., soll beim zweiten Libanon-Auftrag die Finger im Spiel und eine Provision in vorerst unbekannter Höhe eingestreift haben. In Zahedis Sachverhaltsdarstellung an die Adresse der österreichischen Justiz liest sich das so: "Vereinbarung von Herrn P. mit einer dritten Partei (wohl Herrn Nabil Soubra), um dieser und mutmaßlich sich selbst gesetzwidrig finanzielle Vorteile auf Kosten der OeBS und zum Nachteil des Handelsvertreters zu verschaffen.“

Dieses zweite Libanon-Geschäft ist mittlerweile ein Fall für den Richter. Zahedis Münchner Xenitex hat die OeBS auf eine entgangene Provision in der Höhe von insgesamt 267.000 Euro (sechs Prozent des Folgeauftrags zuzüglich Nebengeräusche) geklagt. Ende Februar wird die Causa vor dem Internationalen Schiedsgericht der Wirtschaftskammer Österreich ausgetragen.

Damaskus im Frühjahr 2008: Am 7. Mai unterfertigte die OeBS mit der Syrischen Zentralbank den Auftrag zum Druck von rund 600 Millionen Noten Syrischen Pfunds im Gegenwert von rund 29 Millionen Euro - wieder im Zusammenspiel mit G & D, wieder angeblich abgesprochen, wieder unter massivem Einsatz von Lobbyisten.

Demnach soll sich die OeBS im Vorfeld des Syrien-Geschäfts gleich zweier Vehikel bedient haben - einer in Panama registrierten Venkoy Commercial Services Corporation sowie einer Esreb Trading & Contracting (ETC) mit Sitz in Damaskus. Der Briefkasten in Panama, dessen namentlich nicht bekannte Letztbegünstigte nach wie vor Gegenstand von Ermittlungen sind, könnte an diesem Geschäft eine Provision von sieben Prozent oder rund zwei Millionen Euro kassiert haben. Unabhängig davon machte später ETC für das gleiche Geschäft elf Prozent (gemessen am Auftragswert wären das 3,2 Millionen Euro) geltend. In einer OeBS-Aufsichtsratssitzung vom 14. Dezember 2009 in Wien mussten die mittlerweile gefeuerten Geschäftsführer Johannes Miller und Michael Wolf einbekennen, dass der später ebenfalls entfernte Vertriebsleiter Roger P. eigenmächtig, aber namens der OeBS, ETC mit dem Syrien-Deal mandatiert hatte. Obwohl mit der panamesischen Venkoy bereits ein Vertrag aufrecht war.

Und wieder hatte die OeBS zwei Provisionsvereinbarungen zu ein und demselben Geschäft am Hals. Und wieder könnte ein Geschäft vor dem Kadi landen. Bereits Ende 2009 hat die OeBS wegen drohender Provisionsnachzahlungen an ETC, dahinter steht der syrische Kaufmann Marwan E., eine Prozesskosten-Rückstellung von zwei Millionen Euro gebildet.

Die Oesterreichische Nationalbank? Schweigt. profil übermittelte dem Büro von Vize-Gouverneur Wolfgang Duchatczek bereits vorvergangene Woche eine umfangreiche Anfrage zu den notorischen Provisionen. Die Antwort gibt Spielraum für Interpretationen: "Da Herr Vize-Gouverneur Dr. Duchatczek zu keinem Zeitpunkt in die operative Führung der OeBS involviert war, kann er auch Fragen, die das Tagesgeschäft betreffen, nicht beantworten. Zudem stellt Dr. Duchatczek fest, dass er wegen des laufenden Verfahrens aus Rücksicht auf die Behörden und um die von der OeNB initiierten und von uns voll unterstützten Ermittlungen nicht zu behindern, keine öffentliche Stellungnahme abgeben kann.“