Voves hat schon wieder Zores mit Wien:
SPÖ-Abgeordnete verweigern Parteisteuern

Parteisteuerstreik, Meucheleien, Voves-Diskussionen: Die steirische SPÖ befriedigt ihren Selbstzerstörungstrieb nach ÖVP-Manier. Die Konsequenz: einstellige Umfragewerte.

Wenn im Wahlkampf interne Fehden die Chancen des Parteichefs minimieren, muss nicht die steirische Volkspartei betroffen sein. Vor fünf Jahren hatte ein Streit der ÖVP-Landesräte Gerhard Hirschmann und Herbert Paierl dem SPÖ-Herausforderer Franz Voves zum Landeshauptmann-Amt verholfen. Bei den Landtagswahlen am 26. September könnte der Nutznießer von damals selbst die Opferrolle spielen.
In einem Verzweiflungsakt hatte Voves Donnerstag vergangener Woche die zwei Grazer SPÖ-Stadträte Elke Edlinger (Soziales) und Wolfgang Riedler (Kultur) entmachtet. Beide werden die Politik verlassen. Nur eine Woche zuvor hatte Edlinger bei einem Stadtparteitag den 2008 angetretenen Parteivorsitzenden Riedler in einer Kampfabstimmung knapp besiegt.

Riedlers Fans rächten sich vergangenen Mittwoch.
In einer als Routineabstimmung gedachten Wahl wurde Edlingers Wunschkandidat für Riedlers Nachfolge als Kulturstadtrat abgelehnt. Trotz innerparteilicher Mediatoren eskalierte die Situation, bis Donnerstagabend sowohl Edlinger als auch Riedler zurücktraten. Franz Voves verstellte sich nicht: „Es geht uns allen nicht gut.“

Um Landeshauptmann zu bleiben, benötigt Voves ein starkes Ergebnis in der Landeshauptstadt. Doch schon bei den Gemeinderatswahlen im Jänner 2008 verlor die SPÖ sechs Prozentpunkte und erreichte knapp 20 Prozent. Laut einer geheim gehaltenen Blitzumfrage kommt die Partei in Graz derzeit nur auf einen einstelligen Wert. Die Konkurrenz von FPÖ, Grünen und Kommunisten ist stark.

Und nun drohen parteiintern neue Turbulenzen.
Ein Teil der acht steirischen Nationalratsabgeordneten (darunter Erwin Spindelberger, Elisabeth Hakel, Josef Muchitsch, Christian Faul) will ab Juli nicht mehr wie bisher monatlich 500 Euro Parteisteuer und 200 Euro für den Wahlfonds an die Landespartei abführen. Der Parteisteuerstreik richte sich nicht gegen Voves, heißt es aus dem Kreis der Abgeordneten. Man wolle schlicht klären, ob neben üppigen Zahlungen an Bundes- und Bezirkspartei tatsächlich auch die Landes-SPÖ einen derart hohen Obolus benötige.

Parteichef Voves soll ob der jüngsten Irritationen in Graz intern gedroht haben, noch vor der Wahl alles hinzuschmeißen. So weit wird es wohl nicht kommen. Verliert er gegen die ÖVP, dürfte sein Abgang fix sein. Als mögliche Nachfolger gelten: der jetzige Landeshauptmann-Stellvertreter Siegfried Schrittwieser, der volksnahe Gewerkschafter Josef Muchitsch, ARBÖ-Präsident Heinz Hofer sowie der frühere Landesgeschäftsführer Hans Marcher. Als Alternativkandidat aus der Wirtschaft wird der Chef der Merkur-Versicherung und ORF-Stiftungsrat Alois Sundl gehandelt. Auch ein Comeback des früheren Landesrats Günter Dörflinger ist denkbar.