Wir wollen Daten sehen!

Wer kann WikiLeaks stoppen? Die Drohungen der US-Regierung nicht, Boykottmaßnaßhmen von Amazon und Co ebenso wenig. Nicht einmal die verunglückten One-Night-Stands ihres Chefs Julian Assange bringen die Web-Plattform ins Wanken. Gut so, meint Robert Treichler .

Auf die Frage von „rajiv1857“, ob das Spiel, auf das er sich eingelassen habe, zu gewinnen sei, gab WikiLeaks-Gründer Julian Assange im Online-Chat des „Guardian“ folgende Antwort: „Die Geschichte wird gewinnen. Die Welt wird eine bessere sein.“ Die Replik des zu diesem Zeitpunkt noch gejagten, mittlerweile bereits inhaftierten Australiers zeugt von Sendungsbewusstsein. Aber weshalb sollten wir einem der zweifachen Vergewaltigung, der Spionage und des Hochverrats verdächtigten Mann Glauben schenken, der sich als Weltverbesserer geriert und der ebenso wie sein Unternehmen ohne jede demokratische Legitimation agiert?

Es ist leicht, für Assange voreingenommen zu sein. Im schwarzen Anzug und mit schlampig geknoteter Krawatte sieht er aus wie einer der wilden Hunde aus dem Tarantino-Film „Reservoir Dogs“, in Interviews gibt er sich mysteriös und aufsässig wie Bob Dylan, und selbstverständlich stellt er sich zornig gegen das Establishment wie jeder ordentliche Rebell von Wilhelm Tell bis Rudi Dutschke. Wer die Romantik der Anarchie im Leib trägt, muss eine Schwäche für Assange verspüren. Aber so kann man auch leicht der Verblendung anheimfallen und einem Scharlatan auf den Leim gehen.
Der erste starke Zweifel an Assanges These von der Weltverbesserung durch WikiLeaks erwächst angesichts seines Gegners: Es ist keine rechtsgerichtete Junta und keine linke Diktatur, sondern die demokratisch gewählte US-Regierung unter dem weltweit geachteten Barack Obama. Wer von den beiden ist in diesem Match nun der Gute, der mutmaßliche Sexualstraftäter oder der Friedensnobelpreisträger?
Jeder weiß, was Assange und WikiLeaks getan haben, denn sie haben es im öffentlichsten Raum getan, über den die Welt verfügt – im Internet. Die Organisation hat angekündigt, 251.287 Depeschen von US-Botschaften und dem US-Außenministerium zu veröffentlichen. Vergangene Woche waren davon noch nicht einmal 1300 tatsächlich online. Zur journalistischen Auswertung und Verbreitung dieser ungeheuren Masse an Daten hat WikiLeaks eine Kooperation mit fünf der weltbesten Medien – „Der Spiegel“ (Deutschland), „The -Guardian“ (Großbritannien), „Le Monde“ (Frankreich), „El País“ (Spanien) und durch Weitergabe „The New York Times“ (USA) – geschlossen. Seither vergeht kein Tag, an dem nicht mindestens eine politisch relevante Story publiziert wird, die auf den „Cablegate“-Depeschen basiert: die aggressive Iran-Politik der Golfstaaten, die Verwicklungen der russischen Regierung mit der Mafia, Chinas Ärger über Nord-korea, der Streit um die Sicherheit von Pakistans Nuklear-material, das politische Gezerre um die Jagd auf den flüch-tigen General der bosnischen Serben, Ratko Mladic, und viele mehr. Das ist WikiLeaks.
Und was macht die US-Regierung? Sie zeigt sich in der Öffentlichkeit empört und kündigt strafrechtliche Konsequenzen für WikiLeaks und dessen Betreiber an. Allerdings blieb es bis Ende vergangener Woche bei der verbalen Einschüchterung. Es gab keine Anklage, weil sich kein Tatbestand ausmachen ließ, der nicht durch das in den USA stark ausgeprägte Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt wäre.
Die zornigen Amtsträger griffen stattdessen zu einer Art Selbstjustiz. US-Senator Joe Lieberman, der Vorsitzende des Ausschusses für Heimatschutz, forderte Unternehmen und Organisationen auf, die Zusammenarbeit mit WikiLeaks zu beenden. Das Außenministerium wiederum behauptete, WikiLeaks sei im Besitz von möglicherweise illegal beschafften -Dokumenten. Damit erzeugte die Regierung politischen Druck und erzielte den gewünschten Erfolg: Der US-Online-Versandhändler Amazon nahm die WikiLeaks-Webseite von seinem Server, der Online-Bezahl-Anbieter PayPal kündigte den Vertrag über ein Spendenkonto, die Kreditkartenunternehmen Visa und Mastercard stellten die Überweisungen an die Website-Betreiber ein. All das geschah, ohne dass ein -Gericht mit der Frage befasst worden wäre, ob WikiLeaks tatsächlich gegen ein Gesetz verstoßen hat. Die US-Regierung versuchte vielmehr, WikiLeaks unter Umgehung des Rechtsstaates zu stoppen.

Auch in anderen Ländern begannen plötzlich Geschäftspartner ihre Verträge mit WikiLeaks infrage zu stellen oder gleich zu stornieren – ebenfalls auf politischen Druck. Der französische Industrieminister Eric Besson hielt in einem Brief an die staatliche Technologie-Aufsichtsbehörde fest: „Frankreich kann nicht Internetseiten beherbergen, die das -Diplomatengeheimnis verletzen.“ Prompt trat der französische Web-Provider von WikiLeaks von sich aus an ein -Gericht heran und bat um eine Entscheidung. Nach einem ersten -Urteil, wonach WikiLeaks weiterlaufen dürfe, wurde eine neuerliche Klage eingebracht.
In der Schweiz sperrte die Bank PostFinance Konten der Whistelblower-Webseite und fror so 31.000 Euro ein. Offi-zieller Grund: falsche Angaben bezüglich der Wohnadresse bei der Kontoeröffnung.

Die Ironie der Geschichte besteht darin, dass heute jeder wissen kann, wie die USA politischen Druck auf andere Staaten oder Unternehmen im Ausland weitergeben – und zwar dank WikiLeaks. In den geheimen -Depeschen finden sich Beispiele dafür, wie die USA andere Staaten bedrängen, ihre Justiz in der einen oder anderen Richtung zu manipulieren. Vermutungen über solche Vorgänge gab es immer, seit WikiLeaks kann man die Details darüber im O-Ton nachlesen.
Was die Regierungen, allen voran die der USA, im Fall von WikiLeaks tun, ist der schwerste Angriff auf die Bürgerrechte, seit Ex-Präsident George W. Bush 2006 Millionen Telefonate, E-Mails und Computer per Dekret und ohne richterliche Genehmigung überwachen ließ. Die Regierung Obama verzichtet sogar auf ein Dekret und begnügt sich mit Spontanaussagen. Man braucht nur einen Vergleich anzustellen, um sich den Skandal besser vor Augen zu führen: Die US-Regierung hätte mit denselben Argumenten anstelle von Wiki-Leaks die „New York Times“ ihrer Server, Konten und Geschäftspartner berauben lassen können; die französische Regierung hätte versuchen können, „Le Monde“ aus dem Internet zu vertreiben – denn die traditionellen Medienhäuser, die mit WikiLeaks zusammenarbeiten, veröffentlichen dieselben -Depeschen oder deren Inhalte, und das zum Teil sogar zeitlich vor WikiLeaks. Wohl aus Angst vor einem Aufschrei der Öffentlichkeit attackieren die Regierungen ausschließlich das neue, unbequeme Dingsda im Netz, nicht aber die renommierten Verlage.

Dabei kommt dem Establishment die Empörung eines Teils der Öffentlichkeit entgegen. In den USA ist WikiLeaks-Chef Julian Assange derzeit Staatsfeind Nummer eins. Ein Kommentator der rechten Tageszeitung „Washington Times“ verlangte vergangene Woche, Assange dürfe nicht als Journalist oder Publizist angesehen werden, er sei „vielmehr ein feindlicher Kämpfer – und soll auch so behandelt werden“. Anders formuliert: ein Talib, also ab nach Guantanamo mit ihm.
Ein Leuchten ging vergangenen Dienstag über das Gesicht von US-Verteidigungsminister Robert Gates. Der hielt sich gerade in Afghanistan auf, als er erfuhr, dass Julian Assange von der britischen Polizei wegen eines Interpol-Haftbefehls festgenommen worden war. „Eine gute Nachricht“, grinste der Mann, zu dessen Aufgaben es gehört, Al-Kaida-Chef -Osama Bin Laden dingfest zu machen, der auf derselben „Red Notice“-Liste stand wie Julian Assange.
Im Fall von Assange beruht der Haftbefehl auf einem Antrag der schwedischen Justiz auf Einvernahme wegen des Verdachts auf Vergewaltigung, Belästigung und sexuelle Nötigung. Das klingt nach den Taten eines Mannes, mit dem man sich besser nicht solidarisch zeigen möchte. Tatsächlich aber erscheint der Tathergang, soweit Informationen darüber durchgesickert sind, als denkbar gewaltlose Abfolge zweier One-Night-Stands zwischen einem Star und zwei Frauen. Der Geschlechtsverkehr war laut Polizeiprotokollen nicht erzwungen. Eine Frau warf dem 39-Jährigen vor, er habe vorsätzlich sein Kondom zerrissen. Die zweite beklagte sich, er habe trotz Aufforderung kein Kondom verwendet. Sie verlangte nach dem Sex eine Untersuchung auf Geschlechtskrankheiten von Assange, was dieser offenbar verweigerte. Das schwedische -Sexualstrafrecht kennt das Delikt der „weniger groben Vergewaltigung“. Aber selbst dieses habe Assange nicht begangen, befand die Staatsanwaltschaft zunächst, ehe sie den Fall doch wieder aufnahm.
Nach einer etwaigen Auslieferung an Schweden wird -Assange einvernommen, danach muss Generalstaatsanwältin Marianne Ny entscheiden, ob die Beweise für ein Verfahren reichen. Claes Borgström, der Anwalt der beiden Frauen, -beurteilt die Chancen auf eine Anklage in einem Interview mit dem „Guardian“ mit „fünfzig zu fünfzig, vielleicht etwas mehr“.
Für Assanges Fans gilt das Vorgehen der schwedischen Justiz jetzt schon als von den USA gesteuerter Racheakt. Historische Vorbilder gibt es. Auch der schwarze Bürgerrechtskämpfer Martin Luther King wurde einst zu sechs Monaten Zwangsarbeit verurteilt, weil er es verabsäumt hatte, seinen Führerschein umzumelden, als er seinen Wohnsitz änderte.

Die wahren WikiLeaks-Aficionados verstehen etwas von Computern und deren Einsatz als Waffe. Mitte vergangener Woche holten sie zum Gegenangriff aus und legten die Webseiten von Visa, Mastercard, PayPal und anderen vorübergehend lahm. PayPal, eine Tochtergesellschaft von eBay, lenkte daraufhin ein und überwies wieder Geld an WikiLeaks.

Langsam nahm WikiLeaks Gestalt an. Anstelle des Gesichts von Assange, der in der Haft nur sehr beschränkten Zugang zum Internet hatte, zuckte eine Art virtueller Fischschwarm durchs World Wide Web, der mal da und mal dort auftauchte, kurzfristig Konfusion erzeugte und plötzlich wieder verschwand. Sympathisanten im Umkreis der -Piratenparteien installierten Webseiten, die das Original -spiegelten, um WikiLeaks unzerstörbar zu machen. Auch in Österreich organisierte der kleine Ableger der Piratenpartei um 3000 Euro einen solchen Server, sagte Peter Stadlmaier, eines der Mitglieder des Bundesvorstands, zu profil.
WikiLeaks – ob mit oder ohne Julian Assange – hat die Kraft, das ganze Establishment auf die Palme und in ernsthafte Schwierigkeiten zu bringen. Es ist eine anarchische Bewegung, die sich ganz einer Methode verschrieben hat: authentische, unveröffentlichte Daten zu veröffentlichen, die nicht für die Öffentlichkeit gedacht waren. Assange beschrieb seine Motivation als eine Mischung aus Spaß und Engagement. Er wolle „vom Schlafzimmer aus in der internationalen Politik mitmischen“, und dabei sei es für ihn lehrreich gewesen zu erleben, „dass man ein bisschen was gegen die Dinge ausrichten kann, die uns alle ankotzen“.
Das könnte der Start einer neuen Protestkultur sein. Die letzte Welle jugendlicher Auflehnung, die Anti-Globalisierungs-Bewegung, war noch wesentlich konventioneller. Deren Anhänger vernetzten sich zwar per Computer und kommunizierten digital, aber ihr Druckmittel gegenüber der Macht der Staaten und Konzerne bestand in gänzlich analogen und folglich strapaziösen Protestmärschen und Straßenschlachten rund um die G8-Gipfel.
Die WikiLeaks-Community bietet den Wasserwerfern der Polizei keine Angriffsfläche. Und gerät sie mal unter Druck, publiziert sie umgehend ein für den Staat oder – wie vergangene Woche – ein für Visa und Mastercard besonders peinliches Dokument, das im Netz nie wieder einzufangen ist. Depesche 10Moscow228 vom 1. Februar 2010 hält fest, dass Visa und Mastercard die US-Regierung um Hilfe baten, um in Russland einem für sie ungünstigen Gesetzesentwurf entgegenzuwirken. Wieder war die Welt ein kleines Stückchen besser darüber informiert, wer sich welcher Mechanismen bedienen kann, um seine Ziele zu erreichen.
Auf einen solchen „Datenkrieg“ war niemand vorbereitet. Anzeichen einer Destabilisierung machten sich bemerkbar. Plötzlich geriet der freie Westen unter Repressionsverdacht, und ausgerechnet der russische Premier Wladimir Putin kritisierte die Verhaftung von Julian Assange als Demokratiedefizit. „Wenn schon Demokratie, dann völlige“, monierte er süffisant in Anwesenheit seines französischen Amtskollegen François Fillon.

Noch kann niemand sagen, wie groß die WikiLeaks-Community ist, und vor allem, wie groß sie noch werden kann. Ebenso wenig ist sie bisher eindeutig politisch positioniert. Aufgrund der Enthüllungen tendiert die Plattform nach links. Darauf deutet die Veröffentlichung der Mitgliederlisten der rechten British National Party und auch der „War Logs“ zum Afghanistan- und zum Irak-Kieg hin, die pazifistisch motiviert waren. Andererseits stürzt die aktuelle „Cablegate“-Affäre vor allem die Regierung von Barack Obama in eine Krise.
Ist die Welt dank WikiLeaks ein wenig schlauer geworden? Ohne Zweifel ist das Bewusstsein dafür gestiegen, was der gemeine Bürger alles besser nicht wissen sollte. Die Facebook-Twitter-Wiki-Generation hat jetzt ihren Schlachtruf: „Wir wollen Daten sehen!“ Die schalen Worte der Politiker, deren vage Formulierungen und dreiste Ausflüchte sollen Platz machen für eine neue Art von Wahrheit: die Welt als ungefilterte Datenmenge. 391.832 Dokumente über den Irak-Krieg und 76.911 Dokumente über den Afghanistan-Krieg ergeben ein Bild, das eine andere Qualität hat als ein paar Berichte über Übergriffe, die dann von den Verantwortlichen als „Einzelfälle“ heruntergespielt werden.
Und noch etwas hat die Öffentlichkeit dank WikiLeaks erfahren: wie schlecht die freie Welt damit zurechtkommt, wenn jemand unerlaubt ihre Daten freigibt. Das wollten wir wohl gar nicht so genau wissen, aber die Wahrheit kann man sich auch im Jahr eins nach dem größten Informationsleck der -Geschichte nicht aussuchen.

http://plassnik.unibrennt.at Name einer der Webseiten, die als -„Spiegel“ der WikiLeaks-Seite dienen