Stockers kleinster gemeinsamer Nenner ist zu wenig

Kanzler Christian Stocker merkt man in der Öffentlichkeit selten an, wenn ihn etwas wurmt. Anwalt eben. Kontrolliert, kein unnötiges Zucken. Aber in der ÖVP-Parteizentrale sollen zuletzt die Wogen hochgegangen sein. Stocker habe einen „recht roten Wutkopf“ gekriegt, sagt ein Mitarbeiter.Verständlich. Es läuft einfach nicht.

Die Umfragen sind katastrophal. Wofür steht die ÖVP heute in dieser Koalition? Versuchen Sie das einmal in drei Worten auszudrücken. Eben. Und wenn man selbst nicht weiß, wer man ist, kann man es draußen auch niemandem erklären. In der Politik nennt man das gern Kommunikationsproblem. In Wahrheit ist es ein Identitätsproblem.

Wie es um eine Partei steht, zeigt sich immer auch dann, wenn Landtagswahlen anstehen. Läuft es gut, sind die Landeshauptleute abstimmungsfreudig. Man entwickelt gemeinsame Erzählungen, Höhepunkt sind die Besuche der Bundesprominenz im Land. Läuft es nicht gut, wollen die Länder vom Parteichef nur, dass er sie in Ruhe lässt. Und möglichst nichts sagt, was schaden könnte. So ist das gerade. Tirol und Oberösterreich müssen im Herbst nächsten Jahres wählen. Man ist nervös, die Blauen sind auf Siegerkurs.

Wenn die Länder zu bocken anfangen, spürt man das in der Parteizentrale. Vor allem der Generalsekretär spürt es. Dann tut jeder, was er will. Die Länder folgen den Befehlen nicht mehr, die Botschaften zerfasern, die Disziplin ist weg. Irgendwann in den letzten Monaten ist die ÖVP-Parteizentrale vom Machtapparat zur WhatsApp-Gruppe mit schlechter Laune mutiert.

Generalsekretär Nico Marchetti trat am Dienstag zurück. Er konnte den Laden nicht mehr zusammenhalten. Die Parteizentrale sei ein „kopfloser Hühnerhaufen, jung, mit wenig Erfahrung“, sagt ein erfahrener Schwarzer. Marchetti, aus der Jungen ÖVP, habe all das noch verstärkt. Es seien Leute aufgebaut worden, die zu wenig Know-how mitgebracht hätten. Andere, die man holte, nahmen bald wieder den Hut.

Fehlende Kompetenz

Es stimmt. Es gibt in der Lichtenfelsgasse derzeit niemanden, der wirklich gut Strategie kann. Keinen Marketingfuchs. Niemanden, der eine politische Geschichte baut, die mehr ist als ein Social-Media-Sujet mit einem lauwarmen Sager. Unter Wolfgang Schüssel war die Parteizentrale eine Art hochprofessioneller Thinktank. Allein in der politischen Abteilung saßen wohl 20 Personen, die über Programme nachdachten. Heute? Nach den Kurz-Jahren blieb ein Schuldenberg zurück. Der musste abgebaut werden. Und mit dem Geld verschwanden auch Erfahrung und politisches Handwerk.

Marchetti ziehen zu lassen war die richtige Entscheidung. Der neue Mann heißt Markus Gstöttner. Hochgebildet, wirtschaftsnah, lange in London bei McKinsey, später Kurz' Berater in Wirtschaftsfragen und Kabinettschef von Karl Nehammer. Zuletzt arbeitete er für Stocker an der Reformpartnerschaft zwischen Bund, Ländern und Gemeinden.

Managen kann er. Er ist strukturiert, immer gut vorbereitet und hat für alles die passende PowerPoint-Präsentation parat. (Kosename: „PowerPoint“-Gstöttner). Wer ihn kennt, kann ihn sich gut als Wirtschaftsminister vorstellen. Oder Europaminister. Aber Generalsekretär?

Das ist kein Job für einen Sir. Das ist die harte Nummer. Da muss man sich auch einmal die Landesgeschäftsführer zur Brust nehmen und sie zur Geschlossenheit mahnen. Oder den ÖVP-Teilorganisationen wie Wirtschafts- oder Bauernbund erklären, dass deren Partikularinteressen weniger wiegen als das Gesamtwohl der ÖVP. Ob Gstöttner das kann? Biertrinken am Tiroler Stammtisch? Ich kann ihn mir dort noch nicht vorstellen. (Allerdings wird in der österreichischen Politik ohnehin zu viel Bier getrunken.)

Gstöttners Kontrahenten sind Personen wie die FPÖ-Generalsekretäre Christian Hafenecker und Michael Schnedlitz – die sich in der politischen Auseinandersetzung durch seichte Inhalte, aber tiefe Formulierungen auszeichnen. Wer dagegen bestehen will, braucht Robustheit. Aber abgesehen von Gstöttners Bestellung ist die eigentliche Frage: Weiß Christian Stocker, was er will? Was ist seine Vision?

Man kann Sebastian Kurz mögen oder nicht. Aber bei ihm wusste man immer, was er wollte. Bei Stocker weiß man bisher vor allem, was er nicht will: streiten oder anecken. Stets den kleinsten gemeinsamen Nenner mit den Koalitionspartnern zu finden ist kein politisches Programm, keine Linie. Schlimmer: Der kleinste gemeinsame Nenner ist immer die schlechteste Entscheidung, weil sie eben keine ist.