Michael Nikbakhsh: Reformen!

Michael Nikbakhsh: Reformen!

Heute darf ich Ihnen eine druckfrische Publikation anempfehlen, die einen in dieser Form durchaus bemerkenswerten Spagat vollzieht.

Sie hat nicht viel mehr als 20 Seiten – und schafft es dennoch, ein tieferes Verständnis für all die lästigen Probleme im Lande zu vermitteln, an deren Behebung nicht erst diese Bundesregierung scheitert: „Das beste Konjunkturprogramm heißt Zuversicht – Neue Wege zu mehr Wachstum und Beschäftigung“, herausgegeben vom liberalen Thinktank Agenda Austria. In gerade einmal fünf Kapiteln legen die Volkswirte die Schwächen des Systems Österreich anschaulich offen: Pensionen, Bildung, Schulden, Finanzausgleich, Subventionen, Unternehmensgründungen, Steuern und Abgaben, Ladenöffnungszeiten, Arbeitsgesetze, Arbeitskosten, Sozialversicherungen, Gewerbeordnung, Risikokapital, Investitionen, Innovationen. „Die Bundesregierung hat seit Ausbruch der Finanzkrise versucht, die schwächelnde Wirtschaft mit schuldenfinanzierten Ausgabenprogrammen aus dem konjunkturellen Tal ,herauszuinvestieren‘“, schreiben die Autoren. „Das Ergebnis dieser Strategie: Rekordschulden, Rekordarbeitslosigkeit und Stagnation.“

Staatliche Eingriffe – das mag sogar etwas überraschen – werden per se gar nicht infrage gestellt. Lediglich das Ausmaß derselben. „Eine gute Balance schützt Arbeitgeber wie Arbeitnehmer und stellt ein gutes Wirtschafts- und Investitionsklima her … Diesen Punkt hat Österreich längst überschritten.“ Dem ist bedauerlicherweise wenig entgegenzuhalten. Man frage nur bei Unternehmern quer durchs Land nach. Die Empfehlung der Agenda: Lernen von denen, die es besser machen – Deutschland (Schulden), Niederlande (Schulen), Schweden (Pensionen), Föderalismus (Schweiz), Subventionen (Neuseeland). Prädikat lesenswert. Details auf agenda-austria.at.

michael.nikbakhsh@profil.at