Michael Nikbakhsh

Michael Nikbakhsh Schönsprechen

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Ich habe also gelernt, dass ein Budgetdefizit nicht notwendigerweise ein Defizit ist, wenn es zum Beispiel ein „strukturelles Budgetdefizit“ ist. Seit Wochen reden die Mitglieder der Bundesregierung von nichts anderem mehr als dem „strukturellen Nulldefizit“, das spätestens 2016 erreicht sein soll. Was das ist? Um ein Budget auszugleichen, darf der Staat nicht mehr ausgeben, als er einnimmt. Das wäre dann ein „Nulldefizit“; was sprachlich (und mathematisch) an sich schon eine Merkwürdigkeit darstellt. Aber in der Ökonomie (und konsequenterweise auch in der Wirtschaftspolitik) gelten nun einmal eigene Gesetze. Siehe auch „Minuswachstum“. Das „strukturelle Defizit“ wiederum ist eine rein artifizielle Größe, die „konjunkturelle Einflüsse“, „Einmal“- und „Sondereffekte“ außen vor lässt. Es ist eine Art Hätti-Wari-Wert. Wäre die Wirtschaft im Jahr X nicht minusgewachsen und wären also die Steuereinnahmen nicht um Y gefallen und die Arbeitslosenzuschüsse um Z gestiegen, hätten wir ein „Nulldefizit“ erreicht. Das ist bizarr. Die Konjunktur lässt sich nicht einfach wegrechnen. Sie ist da. Oder auch nicht. Anders gedacht: Schon mal von der „strukturellen Kontoüberziehung“ gehört? Von der „strukturellen Ernte“ in der Landwirtschaft? Gar von einem „strukturellen Fünfer“ im Zeugnis? Eben.

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Michael   Nikbakhsh

Michael Nikbakhsh

war bis Dezember 2022 stellvertretender Chefredakteur und Leiter des Wirtschaftsressorts.