Neos: Wenn das neue Österreich alt aussieht

Vor 14 Jahren gründeten Matthias Strolz und Veit Dengler die Neos. Die Partei trug den Zusatz „Das neue Österreich“. Reform und Erneuerung waren ihr Programm. Nun sind beide Gründer keine Parteimitglieder mehr, Strolz trat im September 2024 aus, Dengler wurde soeben ausgeschlossen. Die Reformpartei frisst ihre Väter. 

Naturgemäß gehen die Schilderungen des Zerwürfnisses auseinander. Die Parteiführung wirft Dengler „Alleingänge“, „Verfehlungen“ und „unkollegiales Verhalten“ vor. Dieser pocht auf das freie Mandat, sieht an der Parteispitze eine „autokratische Führung“, die sich abschotte und an „Machterhalt statt an Inhalten interessiert“ sei.

Die Neos leiden unter demselben inneren Widerspruch wie viele liberale Parteien. Individuelle Freiheit – und damit auch das freie Mandat – ist den Pinken ein zentraler Wert, aber eine Partei ist letztlich nur mit Disziplin zu führen, vor allem eine Regierungspartei. Zugespitzt formuliert: Nicht immer ist eine Partei eine lupenreine demokratische Veranstaltung, in der jeder seine Individualität ausleben kann, sondern sie funktioniert auch über Druck und Zwang.

Die Kunst der Parteiführung besteht darin, starke Individualisten einzuhegen. Vor allem für die Neos bedeutet dies eine Herausforderung, da sich dort viele starke Egos tummeln. Die meisten Pinken sind Akademiker, Besserverdiener und mit starkem Selbstbewusstsein ausgestattet. 

Es dauerte eine Weile, bis die – stets etwas besserwisserischen – Neos akzeptierten, dass eine Zehn-Prozent-Regierungspartei nicht 25 Prozent ihres Programms umsetzen kann. Ihre bisherige Bilanz kann sich aber sehen lassen: Bundesstaatsanwaltschaft mit der SPÖ, kleine Pensionsreform, Lohnnebenkostensenkung mit der ÖVP. Die Pinken sind vielleicht nicht der Reformmotor der Dreierkoalition, für den sie sich halten, aber doch ein Turbo zur Leistungssteigerung.

Allerdings ist es keine Überraschung, dass sich die Neos wiederholt als instabiler Teil der Dreierkoalition präsentieren. Die erste Regierungsbeteiligung ist für eine junge Partei das – vielzitierte – Rendezvous mit der Realität. Die Neos und ihre Parteichefin Beate Meinl-Reisinger lernen das gerade auf die harte Tour. Wenn in der Partei öffentlich gestritten wird, wirkt das neue Österreich ganz alt.