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Europa braucht jetzt Muskeln
Europas Niedergang ist kein Naturgesetz. Aber Europa braucht jetzt Muskeln, um seine Interessen im globalen Wettbewerb zu wahren und für seine Sicherheit zu sorgen.
Freiheit, Talent und Partnerschaftsfähigkeit sind die Eckpfeiler des „Modells Europa“. Respekt für den anderen und für das Recht. Verlässlichkeit, Vorhersehbarkeit und Vertrauen – unabdingbar für Beziehungen auf Augenhöhe. Weltweit hat die EU für ihre 27 Mitglieder 40 umfassende Abkommen mit 70 Partnern ausverhandelt zu Marktzutritt, Zollabbau, Investitionsschutz, Standards.
Eine sachkompetente EU-Führung ist gerade in geopolitischen Turbulenzen ein klarer Vorteil. Eine Frau an der EU-Spitze – unvorstellbar in den USA, Russland, China. Unter geopolitischem Druck wird auch die EU-Führung straffer, zügiger, zielstrebiger. Art. 122 des EU-Vertrags wird im Krisenmanagement immer häufiger angewendet, um Mitgliedstaaten „im Geiste der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten“ insbesondere bei Energieengpässen rasch Unterstützung zu gewähren. Manche Muskeln nimmt man erst wahr, wenn man sie braucht.
Mitten in der epochalen Machtablöse zwischen dem alten und dem neuen Hegemon, den USA und China, gewinnt Europa ein neues Selbstbewusstsein. Ohne Getöse, ganz ohne Gorilla-Gehabe. Europa ist schließlich der Kontinent des darstellerischen Understatements, siehe König Charles in Washington. Selbstbewusstsein als Erkennen eigener Stärken und ihre Umwandlung in eine smarte Strategie der Selbstbehauptung. So genügt es in der neuen globalen Ordnung nicht mehr, Exportweltmeister zu sein. Es gilt, für die Welt unentbehrliche Güter herzustellen. Da ist Europa global gut aufgestellt: 52 Prozent der Pharmapräparate,
39 Prozent der Pharmagrundstoffe, 39 Prozent der Luft- und Raumfahrzeuge, 34 Prozent der Landwirtschaftsmaschinen, 33 Prozent der metallverarbeitenden Maschinen,
27 Prozent der Eisenbahn-Zugmaschinen kamen 2024 aus der EU.* Die europäische Industrie ermöglicht anderen, vernünftig zu wirtschaften. Europas Stärke liegt in der Verbindung von Spitzenforschung mit Spezialanfertigungen und Nischenproduktion. Europa muss sein bewährtes Industriemodell nicht aufgeben, aber laufend mit neuester Technologie aufrüsten. Muskeltraining!
Unsere Chance liegt da, wo KI auf reale Industrie trifft. Mehr als 50 Prozent der Hersteller in der EU nutzen schon heute KI und Big Data, deutlich mehr als in den USA. Wir können Maschinenbau, Medizin, Erneuerbare. Und wir haben eine tiefverwurzelte Tradition des Forschens und Erfindens. Nirgends sonst gibt es so viel Stabilität in der Finanzierung von Grundlagenforschung. Allerdings schwächeln wir bei der Kommerzialisierung. Auch dafür braucht es die Vollendung des Binnenmarktes. 450 Millionen Konsumenten wollen nicht nur geschützt, sondern adäquat versorgt werden.
So geht Selbstbestimmtheit: Niemand soll unser Verhalten gegen unseren Willen bestimmen. Weder militärisch noch wirtschaftlich. Das bedeutet nicht Abschottung oder Abkopplung, sondern immer eine Wahlmöglichkeit zu haben.
Bei den Zukunftstechnologien kann und muss Europa nicht die großen amerikanischen Tech-Firmen nachahmen. Es genügt, sich sicherheitspolitisch so rasch als möglich aus den Würgeschlingen der USA und Chinas zu entstricken. Und notfalls gegenzuhalten. Mit dem „Anti-Coercion Instrument“ als Werkzeugkasten der Selbstbehauptung kann die EU heute gezielt gegen jeden vorgehen, der von außen wirtschaftlich Druck oder Zwang ausübt. Für den Schutz vor globaler Überproduktion gibt es neben klassischen Anti-Dumping-Zöllen neue Instrumente wie die „Foreign Subsidies“-Verordnung, 2024 erstmals gegen ein Projekt der chinesischen Staatsbahnen in Bulgarien eingesetzt.
Auch die europäischen Konsumenten überdenken zunehmend ihr Verhalten. Warum investieren wir lieber unser Erspartes in die Wirtschaftskraft unserer Gegner statt in eigene Unternehmen? Warum schenken wir unsere Daten den US-Giganten, statt europäische Speicher zu nutzen? Wo wird unsere Bequemlichkeit zur maschinell gesteuerten Abhängigkeit? Warum stecken wir die Hälfte unserer Rüstungsausgaben in außereuropäische Unternehmen? Wie schaffen wir endlich die Kapitalmarktunion, um damit unsere Pensionssysteme zu sichern und unsere Unicorns zu finanzieren?
So geht Selbstbestimmtheit: Niemand soll unser Verhalten gegen unseren Willen bestimmen. Weder militärisch noch wirtschaftlich. Das bedeutet nicht Abschottung oder Abkopplung, sondern immer eine Wahlmöglichkeit zu haben. Europas Auftrag, so Cambridge-Professor Neil Lawrence, ist es, Werkzeuge zu bauen für Pfleger, Lehrer, Ärzte – für jene, die diese Gesellschaft tragen. Denn der wirksamste Muskel sind die Bürger Europas, die anpassungsfreudig, aber selbstbewusst und unerschrocken an ihrem einzigartigen Lebensmodell festhalten. Auf zum gemeinsamen Muskeltraining!