Morgenpost

Es ist vorbei, Pamela! Der Kampf geht weiter.

SPÖ: Die Partei hat immer recht. Aber womit eigentlich?

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Wenn österreichische Parteifunktionäre „die Gremien befassen“, heißt das im Allgemeinen nichts Gutes, und im Speziellen geht es hier auch noch um die SPÖ. Dementsprechend verlief dann die gestrige Sitzung des sozialdemokratischen Parteipräsidiums, das nach der reichlich knappen Mitglieder-Entscheidung pro Hans Peter Doskozil und dem Ende der Ära Rendi-Wagner das weitere Vorgehen beschließen sollte - und schon bald den weisen Beschluss fasste, den Parteivorstand zu befassen, was der Beschlussfindung am Ende leider auch nicht gerade dienlich war.

Schließlich ging es dabei weniger um die Frage, welcher potenzielle Parteivorsitzende welche politischen Positionen einnimmt (die wichtigsten Unterschiede zwischen den Herren Babler und Doskozil haben Iris Bonavida und Max Miller hier zusammengetragen), sondern viel mehr um die Frage: Stichwahl (zwischen Babler und Doskozil, vor dem Parteitag) oder Kampfabstimmung (zwischen Babler und Doskozil, am Parteitag)? Aber vor allem ging es natürlich um Macht und Einfluss, sonst hätte man ja nicht so lange streiten müssen. Vorübergehend soll Doskozil gar mit einem Rückzug seiner Kandidatur gedroht haben, was wiederum den sehr machtbewussten Wiener Parteiflügel, der ursprünglich ja pro Rendi-Wagner gewesen war, vielleicht gar nicht groß gestört hätte. Am Ende entschied man sich, mehr oder weniger unentschieden (nämlich mit einem schon wieder arschknappen Vorstandsbeschluss): gegen eine Stichwahl; und damit also auch für eine Kampfabstimmung (was als Teilerfolg für das Doskozil-Lager gewertet werden kann). Salomonische Lösungen sehen anders aus. Staatstragende Parteien auch.

Weniger lang als die sozialdemokratischen Gremien brauchte das Straflandesgericht Wien für seine gestrige Entscheidung, Sophie Karmasin wegen der Bestimmung zu wettbewerbsbeschränkenden Maßnahmen in der sogenannten Vergabecausa zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten zu verurteilen (in der gleichzeitig verhandelten Betrugs-Anklage wegen zu Unrecht bezogener Entgeltfortzahlungen kam es zu einem Freispruch). Das Urteil könnte wegweisend sein; immerhin handelt es sich um das erste in einer langen Reihe möglicher Verfahren im Ibiza/Casinos-Komplex, der seinerseits mindestens so verwirrend ist wie eine SPÖ-Vorstandssitzung. Diesbezüglich haben wir noch eine gute Nachricht für Sie: Max Miller hat in dieser wunderschönen Timeline der kompletten Ibiza-Affäre zusammengefasst, was die ehemalige Familienministerin nun genau auf die Anklagebank geführt hat.

Haben Sie einen übersichtlichen Mittwoch!

Sebastian Hofer

Sebastian Hofer

schreibt seit 2002 im profil über Gesellschaft und Popkultur, ist seit 2020 Textchef dieses Magazins und zählt zum Kernteam von faktiv.