Ein ÖVP-Generalsekretär muss, auch wenn es seinem Naturell widerspricht, ein Haudrauf sein. Nico Marchetti, 35, ist ein höflicher junger Mann aus Wien, der im Allgemeinen bedächtig auftritt. Doch vergangene Woche teilte er über seinen Pressedienst ordentlich aus, obwohl in der Politik noch Sommerpause herrscht. Marchetti im Zitat: Die FPÖ sei die „faulste Partei Österreichs“. Grünen-Chefin Leonore Gewessler würde beim Klimaschutz „mit der Brechstange“ vorgehen und „durch reflexhaftes Nein-Sagen“ auffallen. Der Wiener SPÖ-Sozialstadtrat Peter Hacker würde sein Versagen bei der Integration der Regierung in die Schuhe schieben wollen und sei – so der Kalauer – „das Gegenteil von Hackler“.
Sich selbst sieht Marchetti wohl als „Hackler“, und zwar im Auftrag seines Herrn, Christian Stocker. Während der Bundeskanzler und die schwarz-rot-pinke Dreierkoalition kommende Woche bei ihrer Klausur um Wirtschaftswachstum, Stromkosten und Lebensmittelpreise ringen, lässt Stocker die ÖVP-Bundespartei umbauen. Die Wiedergeburt der schwarzen Volkspartei ist eingeleitet. Doch das türkise Gespenst geht immer noch um in der Parteizentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse.
Nico Marchetti war ab 2015 Landesobmann der Jungen ÖVP und Bundesobmann-Stellvertreter ab 2017. Auch Sebastian Kurz startete seine Karriere bei der JVP. Insofern galt Marchetti als „Kurzianer“, soll sich vom ehemaligen Obmann und Kanzler aber deutlich entfremdet haben. Neben dem neuen Generalsekretär holte Stocker einen neuen Bundesgeschäftsführer (Dominik Ramusch) und einen neuen Chef für die wichtige Organisations- und Kampagnenabteilung (Patrik Fazekas) in die Parteizentrale.
Dort wandeln Kurz’ früherer „Kanzlerbeauftragter für Medien“, Gerald Fleischmann, und Kurz’ wichtigster Berater, Stefan Steiner, als Grenzgänger zwischen der schwarzen und der türkisen Welt. Fleischmann war mit seinem Chef 2021 aus dem Kanzleramt ausgeschieden, im November 2022 holte ihn ÖVP-Obmann Karl Nehammer als Kommunikationschef in die Partei zurück. „Fleischmann ist ein absoluter Vollprofi“, meinte der damalige Generalsekretär der Partei: Christian Stocker.
Dualismus in der Parteizentrale
Seit März, quasi mit Antritt der Dreierkoalition, ist Fleischmann nicht mehr bei der ÖVP angestellt, sondern – wie Stefan Steiner – freier Consultant der Partei mit Gewerbeschein. An seiner Rolle habe sich nichts geändert, heißt es. Fleischmann sei nach wie vor Stockers Berater und nehme an Sitzungen der Minister und Büroleiter teil. Allerdings wird gemunkelt, dass es in der Parteizentrale mittlerweile eine Parallelstruktur gebe. Bei manchen Sitzungen sind Steiner und Fleischmann zugegen, bei anderen nicht.
Der Eindruck verfestigt sich: Die ÖVP will auch unter Stocker die türkise Ära einerseits hinter sich lassen, andererseits nicht ganz mit Kurz abschließen. Auf diese Weise verzettelte sich schon Karl Nehammer.
Die Verkörperung des schwarz-türkisen Dualismus ist Alexander „Xandi“ Pröll. Dieser startete seine Karriere als Mitarbeiter des Kampagnenteams von Sebastian Kurz für die Wahl 2017. Zu Beginn der türkis-grünen Koalition 2020 wechselte er ins Kurz-Kabinett im Kanzleramt. Ende 2021 machte ihn der damalige ÖVP-Chef Karl Nehammer zum Bundesgeschäftsführer. Als Christian Stocker im Jänner ÖVP-Chef wurde, beförderte er Pröll erst zum Generalsekretär – und wenige Wochen später als Kanzler zum Staatssekretär. Der 65-jährige Stocker soll fast eine politische Vaterfigur für den 35-jährigen Pröll geworden sein – was wiederum das türkise Lager um Kurz irritieren muss, das Pröll nach wie vor als einen der Ihren betrachtet.
Wie Nehammer dürfte auch Stocker seinen Vorvorgänger Kurz als latenten Unruhestifter empfinden. Nach dem Scheitern der ersten schwarz-rot-pinken Verhandlungen zum Jahreswechsel stand Kurz unmittelbar davor, die ÖVP wieder zu übernehmen. Nur der beherzte Widerstand einzelner Landeshauptleute wie Oberösterreichs Thomas Stelzer verhinderte das Comeback. Aus der FPÖ heißt es, man hätte damals Signale von Kurz empfangen, den Vizekanzler unter einem Regierungschef Herbert Kickl geben zu wollen – wenn überhaupt, dann wohl mit dem Kalkül, früher oder später Neuwahlen zu provozieren, um selbst wieder das Kanzleramt zu erobern.
Die Skepsis gegenüber Kurz ist in der FPÖ nicht ganz gewichen. Immerhin war er es, der die Freiheitlichen nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos im Mai 2019 aus der Regierung warf. Allerdings ist man mittlerweile wieder in gutem Einvernehmen. FPÖ-Obmann Herbert Kickl gab an, sich mit Kurz ausgesprochen zu haben. Und Kickls Vorgänger als FPÖ-Chef, Norbert Hofer, bekannte vergangene Woche im profil-Interview, sich alle paar Monate mit Kurz zum Meinungsaustausch zu treffen.
Dieser pflegt seinerseits aktiv Kontakt zu den Blauen. Zur Festspieleröffnung in Salzburg Ende Juli lud Kurz Hunderte Gäste ins Café Bazar an der Salzach zur „Schinkenfleckerl & Gin Tonic“-Fete. Christian Stocker schaute nur kurz für ein Foto vorbei, dann traf er sich mit dem nach Salzburg gereisten deutschen Kanzler Friedrich Merz bei der „Jedermann“-Aufführung.
Zu Gast auf der Schinkenfleckerl-Party waren prominente FPÖ-Politiker wie der Welser Bürgermeister Andreas Rabl sowie der Wiener Landesparteiobmann Dominik Nepp und der FPÖ-Klubobmann im Wiener Gemeinderat Maximilian Krauss. Die Wiener Spitzenfreiheitlichen sind nicht gerade große Fans von Herbert Kickl, da dieser einst seine Vertraute Dagmar Belakowitsch an die Spitze der Landespartei hieven wollte. Nepp und Rabl gelten als mögliche Obmann-Kandidaten für die – wohl noch ferne – Zeit nach Kickl. Insofern kann die Annäherung von Kurz als Investition in eine türkis-blaue Zukunft interpretiert werden. Über Zeit verfügt der erst 39-jährige Ex-Kanzler zur Genüge, eher mangelt es ihm an Geduld.
Mit Schonung kann der Ex-Politiker Kurz nicht rechnen. Zwar hat der Verfassungsgerichtshof das blaue Vorhaben, einen gemeinsamen U-Ausschuss zu Corona und dem Tod des Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek einzurichten, für unzulässig erklärt. Nun plant die FPÖ, zwei U-Ausschüsse hintereinander einzusetzen: im September einen zum Fall Pilnacek und danach jenen zu den Corona-Maßnahmen der türkis-grünen Bundesregierung unter Kurz, der mit Sicherheit vorgeladen wird, und das wohl nicht nur ein Mal.
Noch immer droht dem Ex-Kanzler ein weiterer Strafprozess. Im Mai hatte das Oberlandesgericht Wien Kurz’ Schuldspruch wegen falscher Zeugenaussage vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss aufgehoben. Allerdings laufen die Ermittlungen in der Inseratenaffäre weiter. Der Vorwurf: Mit Steuergeld aus ÖVP-Ministerien sollen Inserate und gefällige Umfragen in Boulevard-Zeitungen platziert worden sein. Wird das Verfahren eingestellt oder Kurz in einem Prozess freigesprochen, steht einem Comeback nichts mehr im Wege.
Dieses wäre wohl nur in einem Neuwahlszenario denkbar. Scheitert die Dreierkoalition vor der Zeit, wäre auch Christian Stocker schwer angeschlagen. Zudem bezweifeln manche in der Partei, dass Stocker sich bei den nächsten Wahlen, die regulär im Herbst 2029 stattfinden, mit dann fast 70 Jahren zum ÖVP-Spitzenkandidaten eigne. Gut möglich, dass er nur ein Übergangsparteichef ist. Doch um wieder Obmann werden zu können, benötigt Kurz einflussreiche Unterstützer in der Volkspartei, die ihm den Weg bereiten. Aktuell gilt nur die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner als überzeugte Kurz-Anhängerin.
Im Umgang mit der Justiz bevorzugt Christian Stocker eine andere Strategie als Sebastian Kurz. Stocker, im Zivilberuf Anwalt mit jahrzehntelanger Berufserfahrung, hält wenig davon, die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft offensiv zu attackieren. Kurz setzt voll auf Konfrontation. Im Juni verabschiedete der ÖVP-Klub im Parlament in einer Veranstaltung jene Abgeordneten, die während oder nach der vergangenen Legislaturperiode aus dem Nationalrat ausgeschieden waren. Geladen war auch Sebastian Kurz, der in einer Ansprache abermals die Justiz attackierte und ein forsches Auftreten gegenüber der Korruptionsstaatsanwaltschaft einmahnte. In einem Interview mit der „Neuen Zürcher Zeitung“ im August meinte er, die Justiz würde in Österreich „als politische Waffe missbraucht“.
Kurz selbst verneinte Comeback-Gelüste mehrfach. Er wolle sich auf seine Rolle als Unternehmer und auf seine Familie konzentrieren. Zu seinem Leibthema, der Migration, äußerte er sich dann aber doch regelmäßig. Für manchen ÖVP-Politiker handelt es sich dabei mittlerweile um „Folklore“. Sobald Kurz sich öffentlich zu Wort melde, würden die Spekulationen um seine Rückkehr zunehmen, aber auch rasch wieder verebben.
Dass manche ÖVP-Vertreter immer noch nicht ganz mit ihrem früheren Obmann brechen wollen, hat einen zutiefst menschlichen Grund: Existenzsorgen. Denn sollte Kurz eines fernen Tages doch wieder die Partei übernehmen, müssten all jene, die ihm gegenüber nicht loyal waren, um Jobs und Mandate bangen. Dem Ex-Kanzler wird ein gutes Gedächtnis nachgesagt.
ist seit 1998 Innenpolitik-Redakteur im profil und seit 2025 Leiter des Innenpolitik-Ressorts. Co-Autor der ersten unautorisierten Biografie von FPÖ-Obmann Herbert Kickl.
