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Österreich
11/03/2017

Das Schlechte im Guten: Chorherrs Konflikt

Eine Glosse von Edith Meinhart.

von Edith Meinhart

Christoph Chorherr ist in Schwierigkeiten. Sein Verein Ithuba (was in der südafrikanischen Zulu-Sprache so viel wie Chance heißt) betreibt zwei Schulen in Südafrika. So weit, so honorig. Dafür sammelt Chorherr seit vielen Jahren Spenden über seinen Wiener Verein s2arch. Hier nun beginnt rutschiges Terrain: Denn gleichzeitig sitzt der Grüne im Gemeinderat und hat als Mitglied des Planungsausschusses bei Bauvorhaben in der Stadt ein Wort mitzureden. Laut einem Bericht des "Kurier" zeigten sich auch Unternehmen und Persönlichkeiten seinem Verein gegenüber spendabel, die in Baufragen durchaus eigene Interessen verfolgen könnten, etwa die Signa Holding GmbH des Immobilieninvestors René Benko oder die Finanzberatungsfirma des früheren Investmentbankers Willi Hemetsberger. Das ist – bei Lichte besehen – eine politische Unvereinbarkeit, die Grüne bei anderen Parteien im Brustton der Überzeugung anprangern würden.

Andererseits, das macht die Causa etwas verzwickt, kennt man den Grünen wirklich nicht als schmierigen Abstauber und Korruptionisten. Die Anzeige, die der Wiener Anwalt Wolfgang List vergangenen Freitag einbrachte, wird nach Einschätzung von Experten deshalb am Ende nicht zu einer Verurteilung führen. Zwar könnte das objektive Tatbild des Anfütterns entsprechend Strafgesetzbuch §§ 306 und 307b, Beeinflussung der Amtstätigkeit, erfüllt sein; die subjektive Tatseite bei Chorherr vermutlich eher nicht. Und auch den Geldgebern müsste ein Gericht erst einmal nachweisen, dass ihre edle Großzügigkeit in Wirklichkeit dem Kalkül geschuldet ist, sich einen Stadtpolitiker bei Bauprojekten gewogen zu stimmen. Übrig bleibt die Frage, ob Weltverbesserer sich mehr herausnehmen dürfen als normale Menschen. Es kommt zumindest nicht besonders gut an.

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