Hans Peter Doskozil

Doskozils Durchgriffsrecht

Während die Bundes-SPÖ die Mitgliederrechte stärken will, baut Burgenland-Parteichef Peter Doskozil seine Macht aus.

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Wer hat die Macht in der SPÖ? Die Mitglieder oder die Parteielite? Während sich die rote Bundespartei doch zu einer abgeschwächten Statutenreform und mehr Mitgliederrechten durchgerungen hat, geht die burgenländische Landesgruppe einen anderen Weg. Die neue Satzung der pannonischen SPÖ - sie liegt profil vor - räumt Parteichef Hans Peter Doskozil weitreichende Mitsprache bei der Erstellung der Bezirkswahlvorschläge ein: "Die Kandidaten-/Kandidatinnenliste ist mit dem/der Landesparteivorsitzenden abzustimmen", heißt es dort.

Der Passus ähnelt dem Modell der ÖVP: Dort hat der Bundesobmann seit dem Vorjahr ein Vetorecht gegenüber Kandidaten auf den Wahlvorschlägen der Landesparteien. Auch SPÖ-NÖ-Chef Franz Schnabl soll mit dem Durchgriffsrecht nach Doszkozils Vorbild liebäugeln. Vorerst holte er sich bei seinen Parteifreunden allerdings eine Abfuhr.

Jakob   Winter

Jakob Winter

ist Digitalchef bei profil und leitet den Faktencheck faktiv.