Faktencheck: Kosteten uns die Russland-Sanktionen 1 Milliarde?

Wladimir Putin, Heinz Fischer, Christoph Leitl 2015

Wladimir Putin, Heinz Fischer, Christoph Leitl 2015

Im Puls 4-Sommergespräch äußerte sich FPÖ-Spitzenkandidat Heinz-Christian Strache vergangenen Montag zu den Russland-Sanktionen. Durch sie wäre uns eine Milliarde Schaden entstanden. Stimmt das wirklich?

Ihren Ursprung haben die im Sommer 2014 verhängten Sanktionen gegen Russland in der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und dem Abschuss des MH17 Fluges. Vor Kurzem wurden die Sanktionen einmal mehr bis Anfang 2018 verlängert.

Laut einer Studie des Wifo (Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung) ist die Wirtschaftsleistung in Österreich aufgrund der Sanktionen im Jahr 2015 tatsächlich um 550 Millionen Euro zurückgegangen. Das ist aber nicht einmal ein Prozent der gesamten Bruttowertschöpfung des sekundären Sektors (der die meisten Russland-Exporte verbucht) und ein verschwindend geringer Anteil der gesamten Bruttowertschöpfung 2015. Rund 18 Prozent (100 Mio. €) des Rückgangs waren indirekt durch Exportausfälle Deutschlands bedingt. In der EU gab es einen Rückgang von 17,6 Milliarden Euro.

Die Wifo-Studie stellt zwar fest, dass der Rückgang der Exporte Österreichs und der gesamten Europäischen Union nach Russland durch die verhängten Sanktionen beschleunigt wurde, ein wesentlicher Teil des Effektes aber der allgemeinen wirtschaftlichen Situation in Russland geschuldet ist, die durch den Ölpreissturz belastet wurde.

Neuere Daten gibt es noch nicht, geht man aber für das Jahr 2016 von einem ebenso großen Verlust aus, könnte man auf eine Milliarde Rückgang in der Wertschöpfung kommen.

Nimmt man die Exporte her, zeigt sich ein noch deutlicherer Rückgang, der aber nur wenig über die tatsächlichen Verluste der jeweiligen Firmen aussagt. Viele Unternehmen konnten auf andere Länder ausweichen, manche fanden legale Wege um das Embargo herum. Zuletzt scheint sich eine Besserung der Lage abzuzeichnen. Laut Wirtschaftskammer sind Österreichs Exporte nach Russland im Januar und Februar 2017 um 41 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.