Grüne Politikerin Hebein: „Ich habe Anzeige eingebracht“

Birgit Hebein, Sozialsprecherin der Wiener Grünen, wehrt sich

Birgit Hebein, Sozialsprecherin der Wiener Grünen, wehrt sich

Zunehmend ergreifen Politikerinnen und Journalistinnen juristische Schritte gegen Hasskommentare. Jüngstes Beispiel: Die Sozialsprecherin der Wiener Grünen.

„Seit Anfang vergangener Woche hat die Aggression ein überdurchschnittliches Ausmaß erreicht. Ich habe nun ein Posting zur Anzeige gebracht“, sagt Birgit Hebein, Sozialsprecherin der Wiener Grünen. Im konkreten Fall schrieb ein User auf Facebook: „vielleicht sollte man dieser Funsen auch Gewalt zukommen lassen...könnte man dann ja ebenso als Erfolg werten... *gg*“.

„Auch wenn man eine Person des öffentlichen Lebens ist, gibt es eine Grenze. Für mich sind die Grenze Gewaltandrohungen und das Gutheißen von Gewalt“, so Hebein. Sie hat in den vergangenen Tagen ein vermehrtes Ausmaß an wütenden Wortmeldungen erhalten, nachdem sie es öffentlich begrüßt hatte, dass es zur Gegendemonstration gegen den Aufmarsch der rechtsextremen identitären Bewegung in Wien gekommen war.Die Staatsanwaltschaft Wien soll nun prüfen, ob das gemeldete Facebook-Posting den Tatbestand der Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen erfüllt (§ 282 Strafgesetzbuch).


Nachdem TV-Moderatorin Ingrid Thurnher im Netz etliche herabwürdigenden Beschimpfungen bis hin zu Vergewaltigungswünsche erntete, reichte der ORF Anzeige ein.

Die Aggression und die sexistischen Kommentare, die speziell Frauen auf Facebook ernten, ist dieser Tage großes Thema: Nachdem TV-Moderatorin Ingrid Thurnher im Netz etliche herabwürdigenden Beschimpfungen bis hin zu Vergewaltigungswünsche erntete, reichte der ORF Anzeige ein. Nach einem „Falter“-Cover, dem Journalistinnen wie Thurnher Sexismus im Netz anprangern, unterschrieben mehr als 12.000 Bürger eine Solidaritätsaktion auf aufstehn.at. profil und Kurier setzen sich in einer gemeinsamen Aktion gegen den Hass im Netz ein – und informieren online über dieses Thema. Jeder Bürger kann an dieser Initiative teilnehmen und mitdiskutieren – mit dem gemeinsamen Hashtag #GegenHassimNetz