Haft in Traiskirchen

Der Aufnahmestopp in Traiskirchen ist am Mittwoch, 5. August 2015, in Kraft getreten. Ab Mitternacht dürfen dann vorerst keine weiteren Flüchtlinge untergebracht werden.

Der Aufnahmestopp in Traiskirchen ist am Mittwoch, 5. August 2015, in Kraft getreten. Ab Mitternacht dürfen dann vorerst keine weiteren Flüchtlinge untergebracht werden.

Seit 20. Juli hält die Polizei alle neuen Flüchtlinge in Traiskirchen fest.

Derzeit passiert diese Anhaltung bis zu 48 Stunden im Wartesaal des Hauses 17, wo es weder Duschen noch Betten gibt. Für sogenannte Großaufgriffe fehlen die Hafträume. Wie profil erfuhr, sucht man im Flüchtlingslager derzeit fieberhaft danach. Im Gespräch sind der Keller des Hauses 17 und das „große Magazin“, ehemals eine Reithalle. „Das sind Überlegungen, die der Einbindung des Innenministeriums bedürfen“, bestätigt ein Sprecher der Landespolizeidirektion Niederösterreich. Und weiter: „Bis die Arbeit der Polizei erledigt ist, Identität feststellen, Fingerabdrücke usw., besteht für den Menschen keine Wahlfreiheit, er kann sich nicht ortsverändern.“

Unklar ist, warum neu ankommende Flüchtlinge überhaupt einsperrt werden. Im Gesetz ist von einer „Ermächtigung“ die Rede. Laut einem Erlass des Innenministeriums soll der Passus aber dahingehend ausgelegt werden, dass alle Neuankömmlinge festgenommen werden. „Diese Weisung gibt es nicht“, heißt es im Innenministerium.