Inside Volkspartei: Die rumpelige Suche nach einem neuen Klubchef

Dass offenbar nicht alles rund lief, machte ausgerechnet der Neue deutlich. Er sei gerade beim Reifenwechseln gewesen, als ihn Kanzler Christian Stocker Montagabend um 18.45 Uhr am Handy anrief, berichtete Ernst Gödl tags darauf in einer Pressekonferenz im Parlament als frisch gebackener Klubchef der Volkspartei. Dass ihm der ÖVP-Obmann das hohe Amt anbot, habe ihn selbst „sehr überrascht“. Nach knapp 20 Minuten Bedenkzeit sagt er zu. Er trete in große Fußstapfen, so der 54-jährige Gödl bei der Pressekonferenz. Denn sein Vorgänger August Wöginger sei „eine Ausnahme-Persönlichkeit“. 

Eigentlich schien alles gut vorbereitet. In der ÖVP musste man seit Wochen davon ausgehen, dass August Wöginger im Postenschacher-Prozess in erster Instanz wahrscheinlich verurteilt würde. Und so kam es auch: Das Landesgericht Linz sprach ihn der Anstiftung zum Amtsmissbrauch schuldig und verurteilte ihn – nicht rechtskräftig – zu sieben Monaten bedingt und einer unbedingten Geldstrafe in der Höhe von 43.200 Euro. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Wöginger beim früheren Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, interveniert hatte, um einem Parteifreund den Posten des Leiters des Finanzamts Braunau zuzuschanzen. Kurz nach der Verkündung des Urteils gab Wöginger bekannt, sein Amt als Klubobmann zurückzulegen, sein Nationalratsmandat aber zu behalten. 

Gescheiterter Plan A

Schon in den Wochen zuvor hatte sich ein Topfavorit für Wögingers mögliche Nachfolge herausgebildet: Andreas Ottenschläger. Der 51-jährige Wiener zählt zur Kategorie der politischen Powerplayer in der zweiten Reihe, die einer breiten Öffentlichkeit zwar nicht bekannt sind, aber über sehr viel Einfluss verfügen. Ottenschläger ist seit 2013 Nationalratsabgeordneter. Als ÖVP-Finanzsprecher und Obmann des Finanzausschusses des Nationalrats verhandelte er federführend das in der Vorwoche finalisierte Doppelbudget mit. Unter den Abgeordneten genießt er hohe Wertschätzung. Im Zivilberuf ist er Geschäftsführer einer im Besitz seiner Familie stehenden Bauträger-Gesellschaft. 

Als Unternehmer gehört Ottenschläger dem Wirtschaftsbund an, einer der drei dominanten Teilorganisationen der Volkspartei neben Bauernbund und Arbeitnehmerbund (ÖAAB), dessen Obmann August Wöginger ist und auch bleibt. Doch mit Wögingers Rücktritt verwirkte auch der ÖABB seinen Anspruch auf den Klubvorsitz. Diesen sagte Bundesparteiobmann Stocker fix dem Wirtschaftsbund zu. Während die Öffentlichkeit bereits mit der Designierung von Ottenschläger rechnete, setzte es für Stocker eine Überraschung. Sein Wunschkandidat sagte ihm Montagnachmittag ab. ÖVP-intern ist zu hören, Ottenschläger habe wegen seines Unternehmens zurückgezogen. Als Klubobmann unterliegt er einem Berufsverbot und hätte daher seinen Job als Geschäftsführer aufgeben müssen. 

Gescheiterter Plan B

Scheitert Plan A, ist es von Vorteil, wenn man über einen Plan B verfügt oder einen solchen zumindest rasch entwickelt. Einer von Christian Stockers Alternativkandidaten soll Nico Marchetti gewesen sein. Als Stocker im Jänner 2025 vom Generalsekretär der ÖVP zum Bundesparteiobmann aufstieg, machte er Marchetti zu seinem Nachfolger in der Parteizentrale. Dieser gilt als verbindlicher und umgänglicher Politiker, konnte sich aber innerparteilich kaum Gewicht verschaffen. Der Bauernbund hätte Marchetti nicht akzeptiert. Dessen Präsident Georg Strasser, ein niederösterreichischer Nationalratsabgeordneter und stellvertretender Klubchef, stellte in den Raum, selbst Klubobmann werden zu wollen. 

Kurzfristig wurde auch ÖVP-Staatssekretär Alexander Pröll als möglicher Kandidat gehandelt. Allerdings werden dessen Dienste als Regierungskoordinator benötigt. Dazu wären ein paar Manöver notwendig gewesen, um Pröll überhaupt ein Mandat zu verschaffen.

So begann die Suche aufs Neue – bis Montagabend mit Ernst Gödl ein Anwärter gefunden wurde, der dazu der Balance im ÖVP-Gefüge entspricht. Der neue Klubobmann gehört zum ÖAAB, stammt aber von einem landwirtschaftlichen Betrieb. Und auch der Wirtschaftsbund hat mit dem bisherigen Sicherheitssprecher im Klub keine gröberen negativen Erfahrungen gemacht. Dennoch gehören der Wirtschaftsbund und seine neue Präsidentin Martha Schultz zu den Verlierern der Rochade, da sie nach Ottenschlägers Absage keinen anderen Abgeordneten aus den eigenen Reihen als Alternativkandidaten präsentieren konnten und damit die Chance auf den Klubvorsitz verspielten.

Neben dem Wirtschaftsbund geht auch Bundesparteiobmann Christian Stocker nicht gerade gestärkt aus der Debatte hervor, da er offenbar nicht über genügend Durchsetzungskraft verfügte, um seinen Personalwunsch (Plan B) durchzusetzen.

Und schließlich startet auch Klubobmann Ernst Gödl mit einem Makel ins neue Spitzenamt. Dass er nicht Stockers erste Wahl für den Klubchef-Posten war, ist bekannt. Doch offenbar war er nicht einmal die zweite.