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profil-Morgenpost
08/10/2021

Warum man der GIS auf jeden Fall die Tür öffnen sollte

Die Mitarbeiter der GIS gehören nicht zu den populärsten Gesprächspartnern. Trotzdem sind sie für die Demokratie unabdinglich. Ein politisch unabhängiger ORF-Generaldirektor auch.

von Katharina Zwins

Guten Morgen!

Letzte Woche klingelte es an meiner Wohnungstür. Als ich öffnete, stand mir ein Mitarbeiter der GIS gegenüber. Die Eintreiberinnen und Eintreiber der Rundfunkgebühren zählen nicht unbedingt zu den beliebtesten Berufsgruppen in Österreich, obwohl sie einen wesentlichen gesellschaftlichen Beitrag leisten: Sie erhalten die Unabhängigkeit des ORF. Denn um nicht von den aktuell Regierenden abhängig zu sein, finanziert sich der Österreichische Rundfunk überwiegend aus Beiträgen der Bürgerinnen und Bürger. Dadurch kann sich das Medienunternehmen kritische Berichterstattung erlauben, ohne Repressalien befürchten zu müssen. Der ORF ist also unabhängig – zumindest in der Theorie.

Seit 1974 in der Verfassung

Doch was heißt das eigentlich? Das ORF-Gesetz legt fest: „Unabhängigkeit bedeutet Unabhängigkeit von Staats- und Parteieinfluss“. Dieses grundlegende Selbstverständnis des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wurde bereits 1974 verfassungsrechtlich verankert. In der Praxis ist die politische Einflussnahme im größten österreichischen Medienhaus für die Parteien jedoch verlockend – und durch den ORF-Stiftungsrat auch gesichert: Dessen Mitglieder sind eindeutig einer politischen Couleur zuzuordnen. Und heute sind sie es, die den neuen Generaldirektor und damit den Posten des wichtigsten Medienmachers des Landes bestimmen. Eine „Unabhängigkeit von Staats- und Parteieinfluss“ sieht anders aus.

Unabhängigkeit: Warum?

Für eine funktionierende Demokratie ist eine unabhängige Presse allerdings unerlässlich. Wo Privatmedien oftmals von Geldgebern aus Politik und Wirtschaft in Form von Inseraten abhängig sind, kann sich ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk selbst erhalten und sich so zu absoluter Objektivität verpflichten. Dass dieser hehre Ansatz oft an der Praxis scheitert, zeigt sich beim ORF immer wieder: So wurde zum Beispiel unter der ÖVP-nahen Generaldirektorin Monika Lindner der Begriff „Moltofon“ geprägt – als Anspielung auf den allzu direkten Draht, den der damalige Vizekanzler Wilhelm Molterer in den ORF zu haben schien. Die Unabhängigkeit leidet also sichtlich unter politischer Einflussnahme, zum Beispiel bei der heutigen Generaldirektoren-Wahl.

Aller Voraussicht nach wird das Rennen wohl der ÖVP-Wunschkandidat Roland Weißmann machen. Denn wie mein Kollege Gernot Bauer hier analysiert, bestimmt nach wie vor der Bundeskanzler die Chefin oder den Chef des ORF. Die öffentliche Empörung über diesen Zustand hält sich auch dieser Tage in Grenzen. „Business as usual“ eben. Verfassungsjurist Heinz Mayer fände laute Kritik an dem Wahlmodus freilich mehr als angebracht. Warum, das können Sie hier nachlesen.

All das wollte ich, selbstverständlich in etwas gekürzter Form, auch dem Herrn von der GIS erzählen – und dass die Rundfunkgebühren in meinem Haushalt natürlich gerne bezahlt werden. Der ORF-Außendienstmitarbeiter wusste das allerdings schon längst. Er wollte mich lediglich darauf aufmerksam machen, dass ich den Schlüssel an meiner Wohnungstür außen nicht abgezogen hatte, ehe er bei meinen Nachbarn anläutete. Diese bezahlen ihre Rundfunkgebühren nämlich anscheinend (noch) nicht.

Einen schönen Dienstag,

Katharina Zwins

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