Polizeipräsident Pürstl: Rücktrittsforderungen und Verirrungen

Polizeipräsident Pürstl: Rücktrittsforderungen und Verirrungen

Die Grünen fordern den Rücktritt des Wiener Polizeipräsidenten. Zu Recht?

Vorvergangenen Freitag gegen Abend vermummte sich Peter Pilz mit einem Schal. Er tat dies freilich völlig legal: Auf der Alm im Steirischen, wo der Grünabgeordnete das Wochenende verbrachte, blies ein kalter Wind. Die gleichzeitig Demos gegen den Akademikerball der FPÖ in der Hofburg ließ Pilz aus. Umso energischer reagierte er die Tage danach und forderte den Wiener Polizeipräsidenten Gerhard Pürstl zum Rücktritt auf. Begründung: Mit dem erlassenen umfangreichen Platzverbot um die Hofburg habe Pürstl die Eskalation der Demonstrationen provoziert. Und zum Zweiten sei er aufgrund seiner früheren Mitgliedschaft bei der deutschnationalen Burschenschaft Franko-Cherusker und „der ungeklärten Verbindung zu den Ballveranstaltern“ schlicht „untragbar“. Pürstl wies die Attacken zurück. Tatsächlich hatte der Polizeipräsident die Franko-Cherusker 1979 – im Alter von 17 Jahren – nach ein paar Monaten wieder verlassen. Nach grünen Maßstäben wäre somit auch Wiens Bürgermeister rücktrittsreif. Michael Häupl war als Mittelschüler der schlagenden Jungmannschaft Kremser Mittelschüler Rugia beigetreten, was er später als „eher eine Verirrung“ bezeichnete.

Praxisnäher als Pilz’ Einlassungen war vergangene Woche die Frage des Bürgermeis-ters, warum „2000 Polizisten 200 Vermummte nicht in den Griff bekamen“. Der Polizeipräsident seinerseits gestand „einen nicht optimalen Einsatz“ ein. Pürstl: „Vielleicht gab es am Stephansplatz eine zu lange deeskalierende Taktik der Polizei.“

Was Pürstl nicht erwähnte: Den Oberbefehl über den gesamten Einsatz führte er persönlich von der Einsatzzentrale in der Landespolizeidirektion am Wiener Schottenring aus; das Kommando zur gewaltsamen Räumung des Stephansplatzes oder zum Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray hätte vom Präsidenten selbst und nicht vom Abschnittskommandanten vor Ort erfolgen müssen. Diesen Entscheidungsvorbehalt hatte Pürstl auch in den vergangenen Jahren für sich beansprucht.

Trotz der Warnungen von Verfassungsschützern wurde die Polizeiführung vom Schwarzen Block überrascht – etwa dadurch, dass die Randalierer lange vor Beginn des Balls an einem vom Geschehen vergleichsweise weit entfernten Ort wie dem Stephansplatz zuschlugen. Dort standen dem Schwarzen Block überdies keine robusten Kräfte der Wiener Alarmabteilung gegenüber, sondern eher unerfahrene Polizeibeamte aus Oberösterreich.