BVT-U_AUSSCHUSS: BURES

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profil-Morgenpost
07/14/2021

Als der U-Ausschuss einmal nicht aufklärte

Im Aufklären von Korruption leistete der U-Ausschuss ganze Arbeit, beim Aufzeigen der Corona-Ansteckungsgefahr weniger.

von Thomas Hoisl

Guten Morgen!

Ja, leider: Die Corona-Zahlen steigen wieder. Gestern meldeten die Bundesländer insgesamt 332 Neuinfektionen – der höchste Wert seit Anfang Juni. Die Regierung plant vorerst weitere Lockerungen: Ab 22. Juli soll die Maskenpflicht im Handel wegfallen, auch die Auslastung von Nachtclubs (derzeit 75 Prozent) soll nicht mehr beschränkt werden. Freilich hat man ein Versprechen einzulösen: Mit der österreichweiten Impfaktion, die weiter voranschreitet, gehe es zurück zur Normalität, verkündete Kanzler Sebastian Kurz im Juni. Dass 60 Prozent erstgeimpfter Personen aber noch nicht zwingend steigende Infektionszahlen verhindern, bewiesen uns zuletzt die Politiker selbst: Im Ibiza-U-Ausschuss (der heute zum letzten Mal tagt) kam es zur Clusterbildung. Neun positive Fälle, 30 Menschen in Quarantäne, 339 erweiterte Kontaktpersonen, so die vorläufige Bilanz.

Wer hat wen zuerst infiziert?

Eigentlich hätte man den unangenehmen Vorfall zum Appell für mehr Eigen- und Fremdverantwortung nutzen können. Tenor: Das Virus zirkuliert weiterhin, gerade in Innenräumen kann es überraschend schnell gehen, Erstimpfungen sind kein Freifahrtschein, regelmäßige PCR-Tests helfen. Entsprechende Aussendungen, Äußerungen oder auch nur Tweets von betroffenen Politikern? Fehlanzeige. Stattdessen gab es vor allem eine – mitunter ungustiöse – Diskussion darüber, wer wen wo zuerst infiziert hätte. Im Aufklären mutmaßlicher Korruptionsskandale leistete der U-Ausschuss ganze Arbeit, beim Aufzeigen der nach wie vor herrschenden Ansteckungsgefahr weniger.

Der Debatte, wie man einer drohenden vierten Welle entgegenwirken könnte, widmet sich auch die aktuelle Ausgabe von profil. So spricht sich Herausgeber Christian Rainer im Leitartikel für eine Impfpflicht aus – und erntet seither auch eine Reihe anonymer Drohschreiben. Auch im aktuellen Innenpolitik-Podcast wird über die Impfpflicht diskutiert, neben der ebenfalls hitzigen Debatte rund um die SPÖ.

Ich wünsche eine angenehme Restwoche und mögen Sie kühlen Kopf bewahren!

Thomas Hoisl

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