Österreich

Regierung einigt sich auf ORF-Digitalnovelle

Am Mittwoch präsentierten Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und die Grüne Klubchefin Sigrid Maurer die Eckpunkte des neuen ORF-Gesetzes.

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Die Regierung hat sich auf eine ORF-Digitalnovelle geeinigt: So darf der ORF künftig sowohl online-only als auch online-first produzieren, weiters wird es auf ORF.at künftig 70 Prozent Bewegtbild und 30 Prozent Text geben, wobei die Textbeitragszahl pro Woche auf 350 beschränkt wird. Die Sieben-Tage-Beschränkung für Abrufe in der TVthek fällt.

Wie bereits angekündigt, gibt es mit dem "ORF-Beitrag" ab 2024 auch eine Haushaltsabgabe, die 15,30 Euro betragen wird. ORF Sport+ bleibt nur mehr bis 2026 bestehen und soll dann ein rein digitaler Kanal werden, zusätzlich kündigte Raab einen Kinderkanal für den Onlinebereich an. Im Radio- und Digitalbereich gibt es künftig stärkere Werbebeschränkungen für den ORF in Höhe von ca. 25 bis 30 Millionen Euro pro Jahr. Das Bestehen des Radio Symphonie Orchester (RSO) ist unterdessen gesichert.