Bauer sucht Politik: Staffel II, Folge 3

ÖVP: Wer sind wir – und wenn ja wie viele?

Die ÖVP praktiziert wieder Kernspaltung. Sie bräuchte einen Helden, der die Teilchen zusammenführt. Einen wie Keanu Nehammer oder Karl Reeves.

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Würde man die ÖVP verfilmen, wäre der naheliegende Titel: „Matrix“. Nicht weil Karl Nehammer so cool ist wie Keanu Reeves, sondern wegen der Organisationsstruktur der Partei. Die ÖVP besteht aus sechs Bünden (Wirtschaft, Bauern, Angestellte, Frauen, Senioren, Junge) und neun Landesorganisationen. Natürlich verzweigt sich auch jeder einzelne Bund wiederum in neun Landesorganisationen. Die ÖVP ist bekanntlich föderalistisch, und Föderalismus hat etwas von Teilchenphysik. Und wie Sie bereits vermutet haben dürften, hat in weiterer Folge auch jede Landesorganisation Zuständige für Wirtschaft, Bauern, Angestellte, Frauen, Senioren und Junge. Dieses komplizierte Geflecht, die türkis-schwarze Matrix, ist für den Chefadministrator, mag er nun Keanu Nehammer oder Karl Reeves heißen, kaum zu überblicken, geschweige denn zu steuern.

Um ein Organigramm der ÖVP zu zeichnen, das halbwegs die Realität abbildet, bräuchte man den besten Komplexitätsforscher des Landes. Leider ist Peter Klimek von der Medizinischen Universität Wien, bekannt aus Funk und Fernsehen, gerade damit beschäftigt, der Regierung die Umtriebe des Corona-Virus‘ zu erklären. Karl Nehammer, der Bundeskanzler, könnte Klimek in einer Sitzungspause ja zur Seite nehmen, und ihn als Karl Nehammer, der ÖVP-Obmann, bitten, ein Simulationsmodell der Volkspartei zu erstellen. Oder er bietet ihm gleich an, Organisationsreferent der ÖVP zu werden.

Message aus der Matrix

In seinem neuen Job müsste Klimek bald erkennen: Die ÖVP ist weniger als die Summe ihrer Teile. Schwarze Länder und Bünde tun ihrerseits, was sie wollen. So war das eigentlich schon immer. Nur zwei Bundesparteiobmännern gelang es, die ÖVP zähmen. Der eine war Wolfgang Schüssel, der andere Sebastian Kurz. Man kann dem gefallenen Ex-Kanzler ja vieles vorwerfen – und die Korruptionsstaatsanwaltschaft ist da auf einem guten Weg –, aber seine Partei hatte er im Griff. Da gab es keine Kakophonie, keine Querschüsse aus den Ländern, kein Gesuder aus der Wirt-, Bauern- oder Sonstwasschaft. Die ÖVP zeigte eine der bürgerlichsten Tugenden überhaupt: Disziplin. Der Außenauftritt war einheitlich, die Botschaften klar. Politikexperten wie Peter Filzmaier nannten das „Message Control“, ein Begriff wie aus der Matrix.

Unter Karl Nehammer fand die ÖVP zur alten Form. Man könnte das in einer virologischen Metapher so beschreiben: Was wir derzeit sehen, ist wieder die ÖVP als Wildtyp. Vor allem die Landeshauptleute machen ungebeten Vorschläge: zur Impfpflicht, zu den Coronatests, zu den Öffnungszeiten in der Gastronomie. Manchmal wirkt Karl Nehammer wie ein Befehlsempfänger. Dabei war der Mann Offizier beim Bundesheer. In den Umfragen schlägt sich die Performance der ÖVP bereits nieder. Die SPÖ liegt voran, obwohl die Sozialdemokraten und ihre Oberkommandierende auch nicht gerade in Bestform sind. Würde man die SPÖ verfilmen, wäre der naheliegende Titel: „Kleine Morde unter Freunden“.

Nehammer und der Politik-Prohaska

Läuft es bei einer Partei gerade nicht so, argumentieren ihre Vertreter gern, die Probleme würden weder an den handelnden Personen noch an den Inhalten liegen, sondern schlicht an der „Kommunikation“. Die ÖVP bräuchte in ihrer jetzigen Situation also neben einem durchsetzungsfähigen Offizier, der wieder für Disziplin sorgt, auch einen Experten für politische Kommunikation. Allerdings ist Peter Filzmaier ausgebucht. Aber vielleicht kann der Professor einen seiner früheren Studenten von der Donau-Universität Krems vermitteln. Die Pointe hinter der Pointe: Karl Nehammer war einer von Filzmaiers Studenten. Der ÖVP-Obmann und Bundeskanzler ist akademisch gebildeter Experte für politische Kommunikation. Theoretisches Wissen und praktische Umsetzungen sind bekanntlich zwei Paar Schuhe. Nur wenige Experten beherrschen selbst, was sie im Fernsehen wortreich erklären. Einer, der Theorie und Praxis gleichermaßen kann bzw. konnte, ist Herbert Prohaska. Ob Peter Filzmaier, der Politik-Prohaska des ORF, auch ein guter Politiker wäre, werden wir nie erfahren.

Da weder Peter Klimek noch Peter Filzmaier Karl Nehammer helfen werden, muss der ÖVP-Chef die türkis-schwarze Matrix im Alleingang überwinden. Er sollte sich dabei beeilen. Bünde und Landesorganisationen verselbstständigen sich rasant, zum Schaden der Bundespartei. In Anlehnung an den Schriftsteller Reinhard P. Gruber („Aus dem Leben Hödlmosers“): „Die Resistenz der Teile ermöglicht die Labilität des Ganzen.“

Sie lesen Folge 3 der zweiten Staffel einer Serie von Gernot Bauer über die heimische Innenpolitik. Alle bisher erschienen Teile von “Bauer sucht Politik” können Sie hier nachlesen.

 

Gernot Bauer

Der profil-Redakteur ergründet seit 20 Jahren Wesen und Unwesen der österreichischen Innenpolitik. 

Alle bisher erschienen Folgen von "Bauer sucht Politik" können Sie hier nachlesen. 

Gernot   Bauer

Gernot Bauer

ist Innenpolitik-Redakteur.