Bauer sucht Politik

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Bauer sucht Politik: Staffel II, Folge 2
02/05/2022

Sideletter: Die verlorene Ehre des Werner K.

Eine Nebenabsprache wird zur politischen Hauptsache. Die Grünen vermuten ein Manöver der Kurz-Kamarilla. Und was Knigge dazu sagt.

von Gernot Bauer

Jemand muss Werner K. verleumdet haben, denn ohne dass er etwas Böses geplant hatte, wurde er vergangenes Wochenende medial verrissen. Kogler habe seine Partei verraten, unkte „Der Standard“; die grüne Marke beschädigt, bekrittelte die „Kleine Zeitung“. Wie alle Welt dank einer Enthüllung von profil und ORF nun weiß, vereinbarten Werner Kogler und Sebastian Kurz im Jahr 2019 nicht nur ein Regierungsprogramm, sondern auch einen so genannten Sideletter. Dabei handelt es sich um vertrauliche Nebenabsprachen, die so heikel sind, dass die grüne Parteispitze die eigene Basis damit verschonte. Aus purer Rücksichtnahme? Oder „weil die Basis ein Schaß is‘“? So pflegte es Peter Pilz etwas despektierlich zu formulieren. Kein Wunder, dass ihn die Grünen loswerden wollten.

In besagtem Sideletter verständigten sich Kurz und Kogler darauf, welche Top-Jobs im Land die Türkisen den Grünen überlassen würden. Kurz war durchaus generös. Die Grünen dürfen Höchstrichter, Generalräte der Nationalbank, einen FMA-Vorstand, zwei Direktorinnen im ORF, EU-Posten und jede Menge Aufsichtsräte bestimmen. Früher waren die Ökos unbestechliche Opposition, als Regierungspartei gehören nun auch sie zum „Establishment“. Als Alt-68er hätte Peter Pilz wohl auch dazu noch einen Reim parat.

Anstand & Hausverstand

Die Grünen loben sich, die Partei für saubere Umwelt und saubere Politik zu sein. Im Wahlkampf 2019 warben sie mit dem Slogan „Wen würde der Anstand wählen?“. Gut vorstellbar, dass sich der Anstand nun an den Hausverstand wendet und von diesem wissen will: „Habe ich falsch gewählt?“ Oder auch: „Wie konnte ich so danebenliegen?“

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Wenn die ÖVP in der Vergangenheit gesündigt hatte, empfahl ihr Werner Kogler süffisant „Beichte, Buße, Besserung“. Jetzt muss der Vizekanzler selbst um Absolution bitten. Er tat das auf dem Twitter-Beichtstuhl: „Ich verstehe alle, die finden, wir Grünen sind in der Form hinter unseren eigenen Ansprüchen zurückgeblieben – das sehe ich auch und das tut mir leid.“ Ehrliche Reue zeigte Kogler dabei eigentlich nicht. Da die Grünen eher keine Katholiken sind, suchen sie die wahre Schuld nicht bei sich selbst, sondern finden sie bei einem anderen: Sebastian Kurz. In seiner „Skrupellosigkeit“ (Vorarlbergs grüner Landesrat Johannes Rauch) habe dieser Kogler & Co den Sideletter förmlich aufgezwungen. Und dass die Nebenabrede auch noch öffentlich bekannt wurde, sei „ein Manöver der beleidigten Kurz-Kamarilla“. Wenn Rauch spricht, ist Feuer.

Bosheiten und Pinseleien

Man will den bekannt sensiblen Grünen ja nicht zu nahetreten, aber ganz unbefleckt kommen sie aus dieser Chose nicht mehr raus. Was seiner Partei jetzt blüht, kann Kogler bei Knigge („Über den Umgang mit Menschen“) nachlesen: „Strebe nach Vollkommenheit, aber nicht nach dem Scheine der Vollkommenheit und Unfehlbarkeit! Die Menschen beurteilen und richten Dich nach dem Maßstab Deiner Forderungen.“ Einem moralisch Erhabenen „wird ein einziger Fehltritt höher angerechnet, als anderen ein ganzes Register von Bosheiten und Pinseleien“.

Knigge kannte die ÖVP nicht. Mit den Pinseleien seines Vorgängers muss sich der neue Bundesparteiobmann Karl Nehammer wohl noch länger herumschlagen. Dass er einmal selbst Bundeskanzler wird, war im türkis-grünen Sideletter übrigens nicht vorgesehen. Ein schlechtes Gewissen hat Nehammer jetzt auch, schließlich ist er Katholik. Und – ganz in Koglers Sinne – verspricht der Bundeskanzler Besserung: „Mit mir wird es in künftigen Regierungen keine geheimen Vereinbarungen außerhalb des Regierungsprogramms geben.“ Dieses Versprechen setzt voraus, dass es künftige Regierungen mit Nehammer geben wird. Bleibt am Ende eine Frage: Wird der Anstand Nichtwähler?

Der profil-Redakteur ergründet seit 20 Jahren Wesen und Unwesen der österreichischen Innenpolitik.

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