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Überleben in der Politik: Die Andreas Babler-Methode
„Ich bin keiner, der schnell aufgibt.“ Mit diesen Worten spendete SPÖ-Chef Andreas Babler am Wahlabend des 29. September 2024 einer älteren Genossin Trost. Unter seiner Führung hatte die Partei mit 21,1 Prozent soeben das schlechteste Ergebnis in der Geschichte eingefahren. Und damit wäre das Kapitel Babler eigentlich schon wieder beendet gewesen. Der Traiskirchner Bürgermeister stand in der Partei ziemlich alleine da. Auf der Wahlparty sprichwörtlich, weil Partei-Granden fernblieben.
Heute, eineinhalb Jahre nach seiner Einstandsschlappe, steht Babler noch immer ziemlich alleine da. Das zeigt die Art und Weise, wie der Machtkampf gegen Christian Kern lief. Hätten die Mächtigen in der Wiener SPÖ und der Gewerkschaft sich frühzeitig mit breiter Brust vor Babler gestellt, wäre Kern gar nicht in die Nähe einer Kampfabstimmung gerückt. Doch Babler zieht nicht in der Bevölkerung, das belegen Umfragen seit Monaten. Selbst seinen Stützern (Unterstützern wäre zu viel gesagt) fehlt die Phantasie, wie er die SPÖ jemals aus dem Umfragetal der Tränen führen kann.
Doch Babler steht noch, der Coup gegen ihn ist gescheitert. Kern, der ihm zu einem späteren Zeitpunkt vielleicht noch gefährlicher hätte werden können, ist frühzeitig aus dem Rennen. Woher nimmt Babler seine Steherqualitäten?
Babler ist politischer als Rendi-Wagner
Als Pamela Rendi-Wagner die Partei 2018 übernahm, war sie die einzige, die nach dem überhasteten Abgang von Christian Kern deutlich aufzeigte und das Vakuum an der Spitze füllte. Die Gesundheitsministerin des Jahres 2017 war ambitioniert und fachlich hoch versiert. Aber sie blieb bis zu ihrem Abgang eine Verlegenheitskandidatin mit einem schwachen, politischen Profil.
Auch Babler war ein Verlegenheitskandidat. Er ging im Sommer 2023 als lachender Dritter aus dem Zweikampf zwischen Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil hervor. Babler hatte im Unterschied zu Rendi-Wagner einen hochpolitischen Marsch an die Spitze hinter sich. Durch seine marxistische und antimperialistische Vergangenheit in der Sozialistischen Jugend strahlte er schon früh über Traiskirchen hinaus ins linke Lager der SPÖ. Dadurch brannte sich zwar das Image des „links-linken“ Babler ein, das ihm sogar eigene Genossen wie der Ex-Landeshauptmann des Burgenlandes Hans Niessl im ORF vorwerfen. Doch im linken Parteiflügel konnte er im entscheidenden Moment Begeisterung entfachen, um sich ins Spiel zu bringen und mit einer flammenden Rede am Parteitag gegen Doskozil eine Mehrheit abzusichern.
Was Babler als Political Animal ebenfalls mitbrachte, war seine Fähigkeit zu fraktionieren. Das heißt: Eine Machtbasis aufbauen, absichern, ausbauen, verteidigen. Da er früh erkannte, dass das in der Partei selbst nichts wird, konzentrierte er sich auf sein Regierungsteam. Als die Wiener SPÖ Babler im zweiten Anlauf für eine Dreier-Koalition „einhegen“ wollte, hegte Babler andere Pläne und setzte gegen Widerstand der Genossen aus Wien und Niederösterreich seine eigene Riege durch, allen voran Finanzminister Markus Marterbauer. Die untadelige Staatssekretärin Michaela Schmidt machte er zu seiner engsten Vertrauten.
Babler hat ein anderes Ego als Kern oder Doskozil
Seine Regierungsriege, die - im Gegensatz zu ihm selbst - in Umfragen am oberen Ende der Skala angesiedelt ist, wurde zu seiner Machtbasis. Eine der größten Sorgen in der Wiener SPÖ, sollte Kern übernehmen, war die Zukunft der roten Regierungsbeteiligung. Kern hätte als Vizekanzler wohl kaum mit dezidierten Babler-Leuten weiterregiert. Und hätten die Koalitionspartner ÖVP und Neos den fliegenden Wechsel in der SPÖ-Regierungstruppe überhaupt toleriert?
In einer Zeit, in der die Inflation endlich sinkt, die Wirtschaft zart wächst und die Asylanträge im Keller sind, wollte man das Projekt SPÖ in der Regierung (nach sechs Jahren Opposition) nicht willfährig riskieren.
Marterbauer & Co. können auch deswegen punkten, weil Babler es aushält, im Schatten zu stehen. Als Babler politisches Gespür in Zeiten der Teuerung bewies und als einziger in der Regierung für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel plädierte, trat Marterbauer offen dagegen auf. Er sah seinen Budgetfahrplan gefährdet. Babler hielt sich zurück und kritisierte seinen beliebtesten Minister nicht öffentlich. Aber er richtete ihm wohl auch deutlich aus: Sobald es den kleinsten Spielraum gibt, kommt die Entlastung. Und sie kam – schlussendlich im Konsens mit Marterbauer und den Regierungspartnern.
Selbst wenn er wollte, täte sich Babler schwer, den starken Mann zu markieren, weil er es in den Augen der Bevölkerung laut Umfragen nicht ist. Dieser Tatsache hat er sich früh gefügt und setzt auf die Arbeit im Hintergrund. Dabei hilft ihm sein Bauchladen an Ressorts (Medien, Kultur, Sport, Bauen). Das bindet ihn zwar zeitlich, erweitert aber auch seinen Einfluss, den er zum innerparteilichen Fraktionieren gut nutzen kann.
Jedes Monat ist für Babler ein Gewinn
Babler, der am 25. Februar 53 Jahre alt wird, hat es vom Bürgermeister von Traiskirchen direkt zum SPÖ-Chef und Vizekanzler der Republik geschafft. Am Parteitag am 7. März könnte er sich ein Geburtstagsgeschenk machen, wenn er deutlich über dem Rendi-Wagner-Ergebnis von 75 Prozent im Jahr 2021 liegt oder sogar in die Nähe seines letzten Ergebnisses von knapp 89 Prozent im Jahr 2023 kommt.
Bei seinen Gegnern, die Kern in den Ring schicken wollten, ist nun der große Rückzug in ihre eigenen Bundesländer angesagt. Diese Resignation spricht gegen ein Streichkonzert. Babler wäre auf paradoxe Weise gefestigt.
Für ihn persönlich ist jedes weitere Monat an den Schalthebeln der Macht ein Gewinn. So gesehen hat er wenig zu verlieren und kann – Umfragen hin oder her – munter weiterregieren, während die Partei ihre Wunden leckt. Ist nicht Christian Stocker, sondern Andreas Babler der wahre Buddha?