Ermittlungen

Wiederbetätigung? Rechtsextreme verhaftet

Die Polizei nahm in den vergangenen Wochen die rechtsextreme Zelle „Feuerkrieg Division“ ins Visier, von der auch eine potenzielle Terrorgefahr ausging: Es kam in zwei Fällen zu Verhaftungen in Wien.

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Die Funde waren bedrohlich: Geheimdienst-Beamte fanden im Vorjahr mehrere Schusswaffen, Munition, Butterflymesser und Nazi-Devotionalien wie eine Wehrmachtsuniform, eine Reichskriegsfahne und eine Hakenkreuzbinde bei Mitgliedern einer rechtsextremen Zelle, die als „Feuerkrieg Division“ überregional bekannt ist.

In den Chatgruppen der Bande stießen die Ermittler nicht nur auf neonazistische Inhalte, sondern auch auf Anschlagpläne: Die Mitglieder der Division chatteten über über mögliche Angriffe gegen Moscheen und Synagogen. Profil liegen Screenshots aus diesen Gruppen vor, hier können Sie alle Details dazu nachlesen.

Laut Informationen der „Kronen Zeitung“ sitzt einer der Mitstreiter seit Weihnachten in Untersuchungshaft. Es handelt sich um einen früheren HTL-Schüler, der heute 20 Jahre alt ist. Der radikalisierte Jugendliche soll sogar Kontakt zum Attentäter von Bratislava gehabt haben, der im Oktober 2022 zwei junge Männer vor einem Lokal der LGBTQ-Szene erschoss.

Ein weiterer 40-jähriger Österreicher wurde aufgrund des mehrfachen Verdachts der Wiederbetätigung im Jänner festgenommen. „Das ist ein wichtiger Erfolg gegen die rechtsextreme Szene und unterstreicht einmal mehr, dass der Staatsschutz gegen jede Form von Extremismus konsequent vorgeht. Durch die derzeit laufende Neuaufstellung des Verfassungsschutzes in den Bundesländern wird die Schlagkraft im Kampf gegen Extremismus weiter erhöht“, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in einer Aussendung.

Die sogenannte „Neue Rechte“ stellt dem Innenministerium zufolge gegenwärtig im Bereich des Rechtsextremismus die „größte Herausforderung“ dar, insbesondere die „Identitäre Bewegung Österreich“ (IBÖ) und die DO5 würden sämtliche Krisen der vergangenen Jahre, wie die Covid-19-Pandemie, den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und die Inflation dazu nützen, „um ihre Struktur und Propaganda zu stärken“.