Wirbel bei den NEOS: Barbara Unterkofler griff zur Selbsthilfe

Wirbel bei den NEOS: Wie alle Kandidaten der neuen Partei musste sich die Salzburger NEOS-Politikerin Barbara Unterkofler vor den Nationalratswahlen einer internen Vorwahl stellen. Wer sich um zehn Euro bei den NEOS registrierte, konnte mitstimmen. Unterkofler griff zur Selbsthilfe. In einer profil vorliegenden E-Mail machte sie potenziellen Wählern im April 2013 folgendes Angebot: „Die Kosten in Höhe von € 10 übernehme ich, Euch entstehen keine Kosten!! Bitte das Passwort so schnell wie möglich an mich weiterleiten. Dann erledige ich für Dich die Vorwahl und gebe mir Deine Punkte.“ Unterkofler gibt zu, die E-Mail verfasst zu haben, „aber höchstens für zehn Freunde“. Das sei „politisch naiv“ gewesen, sagt die Juristin. Im März tritt sie als Spitzenkandidatin der NEOS bei den Salzburger Gemeinderatswahlen an – ihre Kandidatur wurde diesmal ohne Online-Abstimmung entschieden.

„Wahlmanipulation”
Der ehemalige Salzburger Landessprecher der NEOS, Gerfried Lexer, hatte Parteichef Matthias Strolz bereits im Mai vergangenen Jahres von Unterkoflers E-Mails berichtet und ihn aufgefordert, die Vorwahlen für ungültig zu erklären. Daraufhin wurde Unterkofler vom ersten Listenplatz gestrichen, Lexer legte sein Amt nieder. „Das ist Wahlmanipulation und hat mit Basisdemokratie nichts zu tun“, sagt Lexer. Er forderte vergangene Woche den Rücktritt von Unterkofler und „von allen im Bundesvorstand, die davon wussten“. Angelika Werthmann, derzeit österreichische Vertreterin der liberalen ALDE-Fraktion im EU-Parlament, zog sich vor zwei Wochen aus Angst vor Manipulationen aus der NEOS-Vorwahl zurück. Feri Thierry, der Bundesgeschäftsführer der NEOS, versucht zu kalmieren: „Das war eine unglückliche Aktion. Heute ist das nicht mehr möglich, wir haben die Lücke im Online-Vorwahlsystem geschlossen.