Donald Trump

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Werden wir Donald Trump in absehbarer Zeit los?

Die Weltlage ist verwirrend. Wie schaffen wir es, uns entspannt über strittige Probleme der Zeit zu unterhalten? Ein profil-Guide, Teil 1.

Ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen US-Präsidenten ist eine schwierige Sache, und das ist auch gut so. Die bedeutendste demokratische Entscheidung, die 230 Millionen US-Wähler alle vier Jahre treffen, soll nicht leichtfertig gekippt werden können. Die Idee, den rüpelhaften Donald Trump wieder loszuwerden, tauchte bereits vor seiner Inauguration auf.

Allerdings braucht es für ein Amtsenthebungsverfahren den Verdacht, dass sich Donald Trump einer Straftat schuldig gemacht hat. Bloß einer? Sind es nicht schon mehrere? Ja. Es gelten jedoch nur Untaten wie "Verrat, Bestechung oder andere hohe Verbrechen und Vergehen", wobei nicht präzise definiert ist, was darunter zu verstehen ist -und zudem ist strittig, ob nur Delikte in Betracht kommen, die während der Amtszeit begangen wurden, oder auch solche aus der Zeit davor. Wie ist also der Stand der Dinge?

Die Verfahren wegen sexueller Vergehen dürften als nicht schwerwiegend genug eingestuft werden; die Ermittlungen wegen des Verdachts unerlaubter Mauschelei mit Russland im Wahlkampf haben gegen Trump persönlich noch keine konkreten Beweise ergeben; und schließlich haben die Republikaner in beiden Häusern des Kongresses - zumindest bis zu den Midterm-Wahlen im Herbst - die Mehrheit. Das Repräsentantenhaus beschließt die Aufnahme eines Amtsenthebungsverfahrens, der Senat führt es durch und stimmt über die Frage der Schuld ab.

Sagen Sie: "Eine Wahlniederlage 2020 wäre das bessere Impeachment."

Sagen Sie nicht: "War Obama nicht genau so schlimm?"

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