Wie werden wir ihn los ...
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Trump: Wie werden wir ihn los ...

... in vier Jahren? Wie wahrscheinlich ist eine Amtsenthebung Donald Trumps? Und wie funktioniert ein Impeachment-Verfahren überhaupt? Ein Überblick.

Was muss für eine Amtsenthebung passiert sein?

Die US-amerikanische Verfassung ist hier wenig aussagekräftig. Sie nennt "Verrat, Bestechung oder andere gravierende Straftaten" als Gründe für ein Amtsenthebungsverfahren. In der Realität ist die Entscheidung jedoch meist politisch motiviert. Im Falle Bill Clintons reichte die Leugnung seiner außerehelichen Affäre mit Monica Lewinsky aus, um ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten, während jegliche Versuche George W. Bush wegen des Einsatzes von Folter gegen Gefangene abzusetzen scheiterten.

Es wird also darauf ankommen, ob die Republikaner, die momentan die Mehrheit in Abgeordnetenhaus und Senat halten, Trump irgendwann loswerden und dafür riskieren wollen, sich mit einem Amtsenthebungsverfahren unbeliebt zu machen. Die Chancen dafür stiegen mit Trumps Wahl von Mike Pence zum Vizepräsidenten. Pence wäre für viele Republikaner der bessere Präsident: ähnliche Ansichten wie Trump, aber berechenbarer. Im Moment dürften die Vorteile Trumps die Nachteile für die Republikaner aber noch überwiegen.

Wofür könnte Trump ein Verfahren drohen?

Aus seinem "Vorleben" als Geschäftsmann sind noch zahlreiche Verfahren offen. Es ist jedoch relativ unwahrscheinlich, dass ein Präsident für Vergehen vor seiner Amtszeit abgesetzt wird. Trump müsste sich also einen gravierenden Skandal leisten und untragbar für die Republikaner werden.

Potenzial für ein Impeachment-Verfahren hätten Trumps Beziehungen zu Russland. Ein britischer Ex-Agent soll Informationen über Trump gesammelt haben, die ihn für Wladimir Putin erpressbar machen. Ob das Dossier vertrauenswürdig ist, ist umstritten. Dass russische Agenten Wikileaks gehackte Informationen zugespielt haben, die schließlich in die E-Mail-Affäre Hillary Clintons mündeten und die öffentliche Meinung zugunsten Trumps beeinflussten, gilt für die US-amerikanischen Geheimdienste aber als gesichert.

Zwei liberale Interessensgruppen, die die Seite impeachdonaldtrumpnow.org betreiben, sehen vor allem in Trumps zukünftigen Geschäften die Grundlage für eine Amtsenthebung. Trump besteht darauf, Anteile seiner Firma zu behalten, dies könnte einen Interessenskonflikt zur Folge haben. Trump würde so direkt davon profitieren, wenn Diplomaten oder andere Offizielle aus anderen Ländern zum Beispiel in seinen Hotels übernachten. Dies könnte wiederum gegen eine Klausel in der US-Verfassung verstoßen, die es Amtsträgern verbietet, Geschenke oder Vorteile von anderen Staaten anzunehmen (Foreign Emoluments Clause). Ob diese Vorwürfe in einem Amtsenthebungsverfahren halten würden, ist unklar.

Wie läuft das Amtsenthebungsverfahren ab?

Das Impeachment-Verfahren macht den Weg frei für einen Prozess über die tatsächliche Amtsenthebung. Das Abgeordnetenhaus muss zuerst mit einer einfachen Mehrheit dem Antrag auf Amtsenthebung zustimmen. Anschließend findet das Verfahren zur Amtsenthebung vor dem Senat statt. Zur Verurteilung braucht es eine Zweidrittelmehrheit. Wird der Präsident des Amtes enthoben, übernimmt der Vizepräsident.

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  • Rudolf Schlögel (4591) Mi, 25. Jan. 2017 18:59

    Bei Hofer als BP hättet ihr vom Profil jeden Donnerstag einen Fixtermin am Heldenplatz.
    Bei Strache als Kanzler wahrscheinlich in der ersten Reihe.
    Was tut ihr bei einer Junior-Koalition der FPÖ mit den Roten?

    Euer Grundproblem:
    Ihr könnt demokratische Entscheidungen nicht anerkennen, wenn sie eurem vermeintlich moralisch überlegenen Weltbild nicht entsprechen.

    Was geht euch die US-Wahl an?

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  • Walter Moser
    Walter Moser Mi, 25. Jan. 2017 07:32

    Ich verstehe manchmal nicht ihr voreiliges schlecht machen von Menschen -
    Präsident Trump ist das Ergebnis unzufriedener Bürger und ?-der "Unperson" Clinton - - es war eine demokratische Entscheidung welche zu respektieren ist.
    Es gibt einiges was Trump vorhat -dem ich zustimmen kann - bitte stellen sie ihre ständige Personen Hartz etwas in den Hintergrund !

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  • Tom Jericho (tomjericho) Di, 24. Jan. 2017 15:50

    Van der Bellen: Wie werden wir ihn los...
    Kern: Wie werden wir ihn los...
    Mitterlehner: Wie werden wir ihn los...

    Preisfrage an profil: Was unterscheidet die drei oben genannten von Trump? Kleiner Tipp: Es hat was mit dem Wahlrecht zu tun. Und Österreich.

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  • Markus Heidegger
    Markus Heidegger Mo, 23. Jan. 2017 20:26

    Irre ich mich, oder ist die internationalsozialistische Schwurbler- und Wurschtlergemeinschaft, tief in ihren innern und dennoch leeren Werten getroffen?

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  • Rudolf Faustmann
    Rudolf Faustmann Mo, 23. Jan. 2017 14:16

    Wie war das gleich mit den Hasspostings?
    Die Grünlinken wollten doch gegen Hasspostings vorgehen...
    Und dann das: ganze Hassartikel gegen den Präsidenten eines Landes in Übersee. Das ist ausserdem eine völlig unzulässige Einmischung in die internen Angelegenheiten eines fremden Staates! Die US sollten gleich ihre Diplomaten aus Europa abziehen!

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  • Veronika Huber
    Veronika Huber So, 22. Jan. 2017 13:38

    Wer ist "wir"?

    Hauptsache wir werden euch liberal-bolschewistische Kampfschreiber los.

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  • wolf black
    wolf black So, 22. Jan. 2017 10:20

    Schaut mal lieber, dass ihr die Merkel weg bekommt. Trump ist mir lieber als die Clinton. Obama hat Menschen mit Drohnen ermorden lassen ohne jede Verhandlung. Obama hat in Syrien Bomben abwerfen lassen und genau so Zivilisten getötet wie andere. Nur wurde von der ach so freien Presse nicht darüber berichtet. Last den Trump arbeiten er ist endlich mal einer der versucht den Sauladen aufzuräumen.

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  • Peter Eberl (pete7) Sa, 21. Jan. 2017 11:20

    Richten Sie sich schon auf eine saftige Enttäuschung ein Genossen!! Trump wird bleiben - und zwar alle 8 Jahre.
    Wie war das bei Reagan!!Da haben sie auch gejammert!!

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  • Peter Eberl (pete7) Sa, 21. Jan. 2017 11:16

    Das linke Anti-Trump-Lager scheint zu Allem entschlossen, diesen Präsidenten zu verhindern. Das sind diejenigen, die permanent Toleranz predigen und sich auf die verfassungsmäßigen Rechte berufen und die, wie man sieht, am wenigsten mit demokratischen Entscheidungen umgehen können, ebensowenig, wie es offensichtlich der Mainstream-Journalismus kann.

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