CETA: Feindbild Freihandel
Meinung

CETA: Feindbild Freihandel

Gegner des Freihandels stellen auch den Binnenmarkt – die Grundfeste der EU - in Frage.

Das Einlenken der Wallonie macht den Weg zum Freihandelsabkommen der EU mit Kanada frei. Im anderen Fall hätte eine schwere Blamage für die EU gedroht. Wenn sie nicht einmal mehr ein Abkommen mit einem – bei den meisten Standards - gleichwertigen Land wie Kanada schafft, dann würden in Zukunft andere Länder Normen für Freihandelsverträge setzen, etwa China oder Indien.

Freihandel ist auch die Grundbasis für die Europäische Union, den erst 1992 geschaffenen Binnenmarkt. Dafür mussten die bis dahin noch vorherrschenden protektionistischen Handelshürden überwunden werden. Und zwar mit gemeinsamen Vorschriften, die später Kritik an Überregulierung auslösen sollten: Britische Rasenmäher durften wegen ihres lauten Betriebsgeräusches nicht nach Frankreich importiert werden - also legte Brüssel Höchstwerte für die Lautstärke von Geräten fest. Italienische Traktorensitze waren für deutsche Landwirte zu schmal bemessen – also gab es eine Norm für die Größe der Sitze. Italienischer Panettone-Kuchen oder Energy-Drinks aus Österreich wurden in Frankreich als gesundheitsgefährlich eingestuft- also musste eine EU-weite Liste mit erlaubten Zusatzstoffen her.

Das alles war mühsam, aber erst durch diese 300 Richtlinien und Verordnungen wurde der Binnenmarkt tatsächlich funktionsfähig.


Die Angst vor Globalisierung richtete sich gegen CETA und TTIP

Jetzt gilt der Freihandel plötzlich als Hort des Bösen, der nur Konzernen diene. Da die EU in wichtigen Bereichen wie Jobs keine Rezepte vorlegen konnte, wuchs auch der Zweifel an gemeinsamen Zielen. EU-Politiker handelten lieber rein national. Logische Folge: Die Angst vor Globalisierung richtete sich gegen CETA und TTIP. Die Geheimniskrämerei bei den Verhandlungen zwischen der EU und den USA tat ein Übriges. Dabei besteht in manchen Bereichen – bei Schiedsgerichten, bei öffentlichen Dienstleistungen und manchen sozialen Regelungen – tatsächlich Grund zu Nachverhandlungen.

Aber wenn selbst Niederländer, die jahrhundertelang vom Freihandel profitierten, ein simples Abkommen mit der Ukraine per Volksentscheid ablehnen, dann fehlt der Grundkonsens für die Sinnhaftigkeit der EU, die im kommenden März 60 Jahre Römische Verträge feiert.

Eine Rückkehr zu Nationalstaaten löst dabei kein einziges der großen Probleme: Vom Klimawandel, Migration über Terrorismus bis zu fehlenden Arbeitsplätzen. Auch in Österreich wird jeder zweite Euro durch Exporte von Waren und Dienstleistungen verdient. Das lassen Populisten, die jetzt eine Rückkehr zu Grenzen und Protektionismus fordern, gerne unter den Tisch fallen. In Großbritannien kam es deshalb zum Sieg der Austritts-Befürworter.

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  • Peter Eberl (pete7) So, 13. Nov. 2016 13:02

    Um es einfach zu machen - CTIP und TTIP haben den Sinn für USA und CAN - einfach um die Exporte in die EU zu erhöhen. Bisher hat Europa mehr nach CAN und USA exportiert als importiert.
    Das soll sich halt ändern. Durch schlechtere Lebensmittelgesetze größere Zucht und Anbaufflächen können USA und CAN billiger produzieren, das Billigere wird gekauft - thats it.
    Ist doch nicht so schwer.

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    • Peter Eberl (pete7) So, 13. Nov. 2016 13:07

      Die Folge heimische Betriebe leiden, Bauern besonders - siehe Nafta - Mexikos Mittelstand stöhnt unter diesem Vertrag, aber auch Kanada ist nicht froh, da sie Millionen an die USA zahlen dürfen, weil sie Fracking aus Umweltgründen nicht akzeptieren.Und genauso wird es uns gehen - kauf ma nicht das Klumpert, dann zahl ma halt, Dank der Schiedsgerichte.
      Dier Konzerne freuts!!

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  • Velicita Nachtbauer
    Velicita Nachtbauer So, 30. Okt. 2016 07:32

    ceta, macht die reichen reicher und die armen ärmer - stimmts

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    • Werner Schrittesser (Publizistikstudent) Di, 01. Nov. 2016 20:05

      Der Brexit macht die Reichen reicher und die Armen ärmer - stimmts?

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    • So, 13. Nov. 2016 08:12

      NEIN

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  • Velicita Nachtbauer
    Velicita Nachtbauer So, 30. Okt. 2016 07:31

    was ist ceta - bitte mal in einfachen worten und kurz !!

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    • So, 30. Okt. 2016 08:47

      Ein Knebelvertrag der Industriellen und Invest-Finanzterroristen der die demokratische Gesetzgebung zu Gunsten und zum Schutz der breiten Bevölkerung untergräbt und dadurch verhindert wird!
      Kurz: CETA ist die Entmachtung der demokratischen Gesetzgebung !!!!!
      CETA ist ein Kolonialisierungs Machwerk des Geldadel!!! Sonst nix!!!

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    • So, 30. Okt. 2016 09:51

      Verständlich und einfach erklärt!
      https://www.youtube.com/watch?v=XrXbXGBwd_I

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  • Sa, 29. Okt. 2016 08:52

    Wem wollen Sie denn mit dem Geschreibsel beeindrucken?
    Dank der unaussprechlichen Sauerei zum Bruch der Maststrichverträge hat der Europäer hunderte Mrd. Euro Schulden, durch Bankenrettung, am Hals!
    Gut man geht mit CETA keine Währungsunion ein, doch wird man den Menschen durch Exportsubventionen abermals Mrd. aus der Tasche ziehen!
    Die große Probleme müssten wegen Unterlassung eingeklagt werden!

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    • Sa, 29. Okt. 2016 09:08

      Das blinde und durchtriebene Wachstum vom Pyramidenspiel zum Machterhalt des Geldes soll über den IST-Zustand der Umwelt global ablenken!
      Demnach ist wirtschaftliches Wachstum eine Illusion die gestreut wird um einigen Wenigen maximale Gewinne zu ermöglichen!
      Es ist dem Intellekt auf Höhe der Zeit geschuldet von der Handelsbasierenden Wirtschaft in die Ressourcenbasierende Wirtschaft zu wechseln!

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    • Sa, 29. Okt. 2016 09:25

      Durch der artige Handelsverträge wir noch mehr Schmarrn den keiner braucht auf den Weg geschickt und die Elementare Lebensgrundlagen der Menschen weiter verschlechtert!
      Menschen die das erkannt haben werden demnach Regionalität bevorzugen, ihnen Nationalismus vor zu werfen halte ich schlicht weg für Debiel!
      Der Globalisierungs-Wahn wird primär von Konzernen und Investterroristen voran getrieben!

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    • Sa, 29. Okt. 2016 09:29

      Durch der artige Handelsverträge wir noch mehr Schmarrn den keiner braucht auf den Weg geschickt und die Elementare Lebensgrundlagen der Menschen weiter verschlechtert!
      Menschen die das erkannt haben werden demnach Regionalität bevorzugen, ihnen Nationalismus vor zu werfen halte ich schlicht weg für Debil!
      Der Globalisierungs-Wahn wird vor allem von Konzernen und Investterroristen voran getrieben!

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    • Peter Eberl (pete7) So, 13. Nov. 2016 13:10

      Richtig Torus - wer für diese beiden Verträge ist so wie Genosse Herr L. - der hat was gegen Europa also seine Heimat.
      Schon kurios was sich derzeit so abspielt in den Medien!!

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