„Die Ukrainer haben gelernt, mit der Bedrohung zu leben“
profil: Frau Triebel, Sie leben 40 Kilometer von der russischen Grenze entfernt. Dort ist seit Monaten ein Truppenaufmarsch russischer Streitkräfte zu beobachten. Wie groß ist die Angst vor einer Invasion?
Brigitta Triebel: Ich lebe in Charkiw, mit rund 1,5 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Stadt der Ukraine. Die letzten Wochen und Monate habe ich hier keine große Angst gespürt. Eher eine Stimmung, die ich als abwartend bezeichnen würde. Die Menschen verfolgen die Nachrichten und sind beunruhigt. Aber von einer Panik oder von sichtbaren Vorbereitung auf einen anstehenden Krieg kann nicht die Rede sein.
profil: Viele meinen, der Krieg wäre bereits da. Der Konflikt in der Ostukraine hat in den letzten acht Jahren 13.000 Menschen das Leben gekostet.
Der Truppenaufmarsch der russischen Soldaten ist eine deutliche Eskalation.
Triebel: Seit 2014 befindet sich insbesondere die Ostukraine in einer sehr großen Krise. Meist spricht man allerdings von kriegerischen Auseinandersetzungen und nicht von einem Krieg, der flächenmäßig das ganze Land umfasst. Im Donbass kämpfen von Russland unterstützte Separatisten gegen ukrainische Streitkräfte. 2014 hat Russland zudem die Halbinsel Krim annektiert. Auch In Charkiw und anderen Städten im Osten haben damals von Russland unterstützte Kräfte versucht, die Macht zu übernehmen. Es scheint, als hätten sich die Menschen an diesen Konflikt gewöhnt. Vieles von dem, was wir jetzt wieder diskutieren, ist für sie zum Alltag geworden. Die Menschen haben gelernt, mit der Bedrohung zu leben.
profil: Was ist das Besondere an der aktuellen Situation?
Triebel: Seit Herbst 2021 hat Russland seine Truppen an der ukrainischen Grenze massiv aufgestockt, nicht nur im Osten, also in der Nähe des Donbass, wo es seit 2014 täglich Kämpfe gibt, sondern auch im Norden und auf der Krim. Dadurch wäre ein Mehrfrontenangriff möglich, rein theoretisch sogar auf die Hauptstadt Kiew.
profil: Droht ein neuer Krieg in Europa?
Triebel: Der Truppenaufmarsch ist eine deutliche Eskalation. Wichtig zu verstehen ist: Er kam nicht plötzlich, sondern ist der vorläufige Höhepunkt einer Entwicklung, die wir das ganze Jahr 2021 über beobachtet haben. Im Konfliktgebiet Donbass haben die Kämpfe im letzten Jahr wieder zugenommen, vor allem von Seiten der pro-russischen Separatisten. Es gab immer wieder russische Provokationen im Asowschen Meer, das sich Russland und die Ukraine teilen. Bereits im März und im April standen etwa 100.000 russische Soldaten an der Grenze. Sie wurden nur in Teilen abgezogen.
profil: Was wird jetzt passieren?
Triebel: Das hängt vor allem von den übergeordneten Zielen Russlands ab und diese sind bis jetzt noch nicht klar ersichtlich.
profil: Anders gefragt: Was will Putin?
Triebel: Moskau will offenkundig eine sichere Zukunft an den eigenen Grenzen. In punkto Abrüstungsgesprächen wäre es tatsächlich möglich, mit der NATO zu verhandeln und beispielsweise durchzusetzen, dass diese keine Mittelstreckenraketen in der Nähe Russlands stationiert. Wenn es aber Putins Ziel ist, die Ukraine dauerhaft zu destabilisieren und in die eigene Einflusssphäre zu ziehen, dann wird es schwieriger, die jetzige Lage friedlich zu lösen.
profil: Zumal die Ukraine als souveräner Staat selbst über ihre Zukunft entscheiden kann.
Triebel: Ja, und diese territoriale Integrität ist aus Sicht des Westens auch nicht verhandelbar. Über den NATO-Beitritt entscheidet am Ende nicht Putin, sondern die Ukraine und die NATO-Mitgliedsstaaten. Die Ukraine ist ein souveränes Land und das hat Russland in den 1990er Jahren in unterschiedlichen Verträgen akzeptiert. Die Annexion der Krim und der Donbass-Konflikt im Jahr 2014 hat die Uhren zurückgedreht. Seitdem ist ein NATO-Beitritt der Ukraine mittelfristig sehr unwahrscheinlich.
profil: Einen Sieg hat Putin bereits verzeichnet: Russland verhandelt mit den USA. Allein diese Woche fanden zwei Treffen von Unterhändlern statt.
Triebel: Moskau und Washington verhandeln in der Tat allein, ohne die Ukraine und die EU. Aus der Sicht Kiews ist das in Ordnung, weil man nicht davon ausgeht, dass die USA auf Kosten der Ukraine einen Kompromiss eingeht. Der Leitsatz lautet: Nichts über die Ukraine, ohne die Ukraine. Es gibt eine enge und intensive Absprache zwischen Kiew und Washington. Joe Biden hat am 2. Januar mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Am Montag fand ein Treffen des ukrainischen Außenministers mit der NATO statt. Es gibt Abstimmungen zwischen den Militärs, Geheimdiensten und auf politischer Ebene.
profil: Wer da wenig mitzureden hat ist die EU. Welche Rolle spielen die Europäer bei alledem noch?
Triebel: Die EU unterstützt die Ukraine vor allem bei innenpolitischen Reformen, wird in Kiew aber nicht als militärischer Akteur wahrgenommen, der bei sicherheitspolitischen Fragen das letzte Wort hat. Andererseits scheint sich die EU im Inneren nicht immer einig zu sein.
profil: Inwiefern zeigt sich das?
Triebel: Verhandlungen über die Frage, ob Russland mit Sanktionen belegt werden soll, waren in der EU nie einfach. In der Ukraine befürchtet man, dass sich Länder wie Ungarn in Zukunft noch stärker zurückhalten werden. Aber auch wirtschaftliche Projekte wie Nord Stream 2 sind umstritten.
profil: Die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 soll russisches Gas über die Ostsee nach Deutschland führen. Unklar ist, ob sie in Betrieb genommen wird.
Triebel: In der Ukraine wird die Gasleitung als politisches Instrument Moskaus wahrgenommen und als Versuch, die Ukraine als Transitland außen vorzulassen. Noch fließt das Gas durch die Ukraine und das wird auch als Sicherheitsgarantie wahrgenommen, weil das eine militärische Eskalation unwahrscheinlicher macht.
profil: Und wenn die Eskalation doch kommt?
Putin hat nicht das Ziel erreicht, das er sich versprochen hat.
Triebel: Im Falle einer Invasion erwartet die ukrainische Politik keine aktive militärische Hilfe von Seiten der USA oder der NATO. Man würde sich selbst verteidigen, hofft aber natürlich auf Waffenlieferungen sowie Unterstützung bei der Modernisierung der eigenen Streitkräfte, vor allem bei Luftwaffe. Die Ukraine wäre Russland bei militärischen Handlungen dennoch unterlegen.
profil: Warum hält Putin eigentlich so verbissen an den ehemaligen Sowjetrepubliken fest?
Triebel: Das hat sicherlich vielfältige Gründe. Zum einen hat das mit dem Zerfall der Sowjetunion zu tun, ein Prozess, den Russlands gegenwärtige politische Elite sehr negativ wahrgenommen hat. Der Zusammenbruch dieses Imperiums spielt sicher eine Rolle, etwa, wenn Putin von der Ukraine als einen „Teil Russlands“ spricht, der ohne Moskau nicht auskommen kann. Auch wenn dieser Prozess nicht rückgängig zu machen ist, möchte Moskau offenkundig den Einfluss auf die ehemaligen sowjetischen Teilrepubliken weiterhin sichern. Abseits dieser historischen Gründe steht aber eine realpolitische Befürchtung: Moskau fühlt sich offenbar vom Westen bedroht. Auch wenn das aus westlicher Sicht schwer zu verstehen ist, man sollte diese russische Bedrohungswahrnehmung sehr ernst nehmen.
profil: Wie stehen die Menschen in der Ukraine zum Konflikt?
Triebel: Die Einstellung der Bevölkerung hat sich in den letzten acht Jahren gravierend geändert. Vor 2014 war die Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung nicht für eine Mitgliedschaft in der NATO und auch nicht für einen Beitritt zur EU. Häufig herrschte das Bild vor, dass man ein Staat zwischen den Bündnissen sein wollte.
profil: Und heute?
Triebel: Laut aktuellen Umfragen würden 54 Prozent der Bevölkerung in einem Referendum dem Beitritt der Ukraine zur NATO zustimmen. Jedoch gibt es einen großen Unterschied zwischen Ost und West: In der Ostukraine waren in der Umfrage 33 Prozent für eine NATO-Mitgliedschaft, im Westen des Landes sind es 77 Prozent. Am Ende hat das russische Vorgehen dazu geführt, dass sich die Ukrainer von Russland entfernt haben. Putin hat also nicht das Ziel erreicht, das er sich versprochen hat.
Zur Person
Brigitta Triebel studierte Kulturwissenschaften, Politikwissenschaft sowie Ost- und Südosteuropäische Geschichte in Leipzig und Bratislava (Slowakei). Sie promovierte zur Außenpolitik der Tschechoslowakei und Jugoslawiens im Kalten Krieg an der Universität Leipzig und ist seit 2020 Leiterin des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Charkiw (Ukraine).
