Christian Schmidt ist vor zwei Stunden von New York nach Sarajevo zurückgekommen. Er hat noch einen Jetlag, sagt er. Jetzt sitzt er im fünften Stock seines Büros und spricht über eine Stunde mit profil. Es ist Mittwochnachmittag, der 13. Mai. Wenige Tage zuvor hat Schmidt angekündigt, sein Amt niederzulegen. Wohl nicht ganz freiwillig.
Warum sind Sie zurückgetreten?
Christian Schmidt
Es ist eine persönliche Entscheidung unter den gegebenen Umständen. Ich bin eigentlich unbefristet berufen, aber ich habe nun einen passenden Zeitpunkt gesehen. Zum einen, um zu vermeiden, dass es in der Diskussion mehr um meine Person geht als um das Amt. Ich halte das Amt immer noch für notwendig. Und zum anderen, weil bestimmte Dynamiken im Spiel waren.
Es war also nicht ihre persönliche Entscheidung, zu gehen?
Schmidt
Es ist eine persönliche Entscheidung in einem schwierigen Umfeld. Ich habe immer gesagt: So lange wie der Valentin Inzko (Hoher Repräsentant von 2009 bis 2021, Anm.) will ich es nicht machen. Ich bin jetzt mit fünf Jahren der Zweitlängstdienendste im Amt. Was ist ein günstiger Zeitpunkt, um aufzuhören? Das weiß man erst später.
Es heißt, die Regierung von US-Präsident Donald Trump habe Sie aus dem Amt gedrängt. Stimmt das?
Schmidt
Ich möchte mich nicht dazu äußern, wer wo wie Druck ausgeübt hat. Ich bleibe dabei: Ich habe meine Entscheidung getroffen, um eine mögliche Eskalation erst gar nicht entstehen zu lassen.
Bosnien und Herzegowina – Ein Staat, drei Präsidenten
Seit dem Friedensvertrag von Dayton von 1995 besteht der Staat Bosnien-Herzegowina aus zwei Entitäten: der überwiegend von Serben bewohnten Republika Srpska (RS) und der bosniakisch-kroatischen Föderation. Die Entitäten verfügen über eigene politische Institutionen. Verbunden sind sie über eine Zentralregierung. Dort ist die Macht zwischen den drei konstituierenden Völkern Serben, Bosniaken und Kroaten nach Quoten aufgeteilt. Das Resultat: An der Spitze des Staates steht nicht nur ein Präsident, sondern drei nach Nationalität gewählte Mitglieder des Präsidiums, die alle acht Monate den Vorsitz wechseln.
Das ist alles sehr vage. Aus gut informierten diplomatischen Kreisen hieß es in den vergangenen Tagen, die USA hätten Druck gemacht. Warum sprechen Sie nicht darüber?
Schmidt
Ich bin kein Ruheständler. Ich bin weiterhin im Amt. Ich möchte nicht ausschließen, dass ich irgendwann einmal über die Details spreche oder ein Buch darüber schreibe. Aber das tut hier eigentlich nichts zur Sache.
Wie könnte der Titel lauten?
Schmidt
Chroniken aus Sarajevo.
Es soll nicht der Eindruck entstehen, dass ich hinschmeiße, denn das stimmt nicht.
Zuerst haben Sie gesagt, dass Sie bleiben, bis es einen Nachfolger gibt. Als Sie dann in New York waren, meinten Sie, bis Ende Juni bleiben zu wollen. Was ist in New York geschehen?
Schmidt
Das zentrale Wort ist „plane“: Ich plane, bis Ende Juni zu bleiben. Der Friedensimplementierungsrat (Peace Implementation Council) tagt Anfang Juni. Es soll nicht der Eindruck entstehen, dass ich hinschmeiße, denn das stimmt nicht. Aber ich bin zu alt, um Zeit zu schinden. Ob ich jetzt drei Wochen früher oder später gehe, eines will ich auf jeden Fall: Sollte ich am 11. Juli nach Srebrenica (zur Gedenkfeier für die Opfer des Völkermordes 1995, Anm.) eingeladen werden, werde ich kommen – ob noch im Amt oder nicht.
Schmidt gedenkt 2022 den Opfern des Massakers von Srebrenica.
Wer wird Ihr Nachfolger?
Schmidt
Ich weiß es nicht. Ich vermute, das weiß noch niemand. Das heißt nicht, dass es keine Namen gibt. Aber am Ende ist das die Entscheidung des Friedensimplementierungsrates. Ich höre, dass die Konsultationen beginnen.
Sie waren ein lautstarker Kritiker von Milorad Dodik – dem langjährigen und dominanten Politiker in der Entität Republika Srpska. Dodik pflegt enge Kontakte ins „Make America Great Again“ (MAGA)-Lager Trumps. War es Ihre Kritik an Dodik, die Sie in den USA unpopulär gemacht hat?
Schmidt
Ich will dazu nichts sagen. Ich empfehle aber, den Lobbyvertrag zu lesen, den Dodik mit einer kanadischen Firma abgeschlossen hat. Da geht es um die Loslösung der Republika Srpska von Bosnien und Herzegowina, es geht um meine Person, aber auch um die Auflösung der Gerichtsurteile gegen Dodik. Mir wurde dieser Vertrag vor einigen Monaten zugespielt.
Der Mann (Dodik, Anm.) ist kein Ideologe, sondern ein Utilitarist. Was ihm nützt, das macht er.
Nach der Abwahl Viktor Orbáns in Ungarn gilt Dodik als wichtigster Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Europa. Gleichzeitig hat Dodik auch eine rote MAGA-Kappe auf. Wie geht sich das aus?
Schmidt
So eine Figur setzt sich alle Hüte auf, die ihm irgendeinen Vorteil bringen. Der Mann ist kein Ideologe, sondern ein Utilitarist. Was ihm nützt, das macht er.
Dodik stand bis Oktober 2025 unter US-Sanktionen. War es ein Fehler, diese aufzuheben?
Schmidt
Das ist eine Entscheidung des US-Finanzministeriums, die ich nicht zu bewerten habe. Auf ein ruhiges Verhalten des Genannten haben manche falsch gewettet. Wenn hier einer etwas verspricht, dann glaube erstmal kein Wort. Dodik denkt jetzt offenbar, dass er eine weiße Weste hat.
Freut sich über Schmidts Abgang: Ex-Präsident der Republika Srpska Milorad Dodik.
Als Sie zurücktraten, hat Dodik von einem Sieg gesprochen. Wie fühlt es sich an, gegen ihn zu verlieren?
Schmidt
Ich bin mit Dodik in keinem Hahnenkampf.
Er nennt Sie einen Touristen und hat Ihre Legitimität nie anerkannt.
Schmidt
Als ich ihn als Landwirtschaftsminister der deutschen Bundesregierung besuchte, war er sehr freundlich zu mir. Damals kam ich auf Bitte von Bundeskanzlerin Angela Merkel, und Dodik war noch wenige Jahre zuvor der „nice boy“ und der Reformer gewesen. Er hat mir damals sofort einen Šljivo, also einen Schnaps, angeboten. Meine Antwort war: Ich bin Deutscher. Ich will zuerst verhandeln, dann unterschreiben und dann trinken.
Kommen wir zu einem anderen Deal. Bosnien-Herzegowina ist abhängig von russischem Gas. Um das Land mit Flüssiggas aus den USA zu versorgen, wollen US-Investoren eine Pipeline über Kroatien bis zu einem schwimmenden Flüssiggasterminal vor der Insel Krk bauen. An und für sich eine gute Sache oder?
Schmidt
Absolut. Vollständige Zustimmung.
Die Umsetzung ist fragwürdig. Es gab für den Bau der Pipeline keine öffentliche Ausschreibung und keinen Wettbewerb. Für den Bau der Leitung wurde eigens im Rekordtempo ein Gesetz beschlossen, das mit massivem Druck der US-Botschaft in Sarajevo durchgedrückt wurde. Ist das mit europäischen Standards vereinbar?
Schmidt
Das kann ich nicht beurteilen. Ich höre, dass die EU-Kommission nicht konsultiert wurde. Das Gesetz, bei dem ein einzelner Wettbewerber gesetzlich verankert wurde, macht stutzig. Aber wir müssen uns auch die Frage stellen: Warum hat die EU die Tür zu diesem Pipeline-Projekt nicht geöffnet?
Michael Flynn war in Banja Luka (Hauptstadt der Republika Srpska, Anm.) und hat mich sowie die EU persönlich angegriffen. Er hat gesagt, dass ich wegmuss.
Den Bau soll ein Unternehmen übernehmen, das erst unlängst gegründet wurde und in der Energiebranche kaum bekannt ist. Es gehört Jesse Binnall, einem ehemaligen Anwalt Trumps, sowie dem Bruder von Michael Flynn, Trumps ehemaliger Sicherheitsberater. Standen Sie den Plänen dieser Leute im Wege?
Schmidt
Michael Flynn war in Banja Luka (Hauptstadt der Republika Srpska, Anm.) und hat mich sowie die EU persönlich angegriffen. Er hat gesagt, dass ich wegmuss. Ich kommentiere das nicht. Das Unternehmen seines Bruders, das die Pipeline bauen soll, ist nicht einmal ein Jahr alt.
Manche nennen es eine Briefkastenfirma.
Schmidt
Ich weiß das nicht. Aber ich lese mit Interesse, was Journalistinnen und Journalisten berichten. Wenn es Evidenzen gibt, dass die Dinge nicht rechtmäßig ablaufen, muss man dem nachgehen.
Hat man Sie in die US-Botschaft Bosnien-Herzegowinas zitiert, damit Sie Ihre Vollmachten als Hoher Repräsentant dazu nutzen, dass diese Pipeline gebaut werden kann?
Soll laut Gerüchten Christian Schmidt gestürzt haben: US-Präsident Donald Trump.
Die Pipeline würde über staatlichen Grundbesitz führen. Die Republika Srpska behauptet, es handle sich um ihr Gebiet. Was sagen Sie?
Schmidt
Völlig klar, der Grund gehört dem Zentralstaat. Das ist durch alle Rechtsprechungen des Verfassungsgerichts bestätigt. Ich verstehe nicht, auf welcher Rechtsgrundlage die Republika Srpska argumentiert. Juristisch sauber ist: Es gab einen Vertrag zwischen den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens, der völkerrechtlich bindend ist. Vertragsstaat waren nicht die Entitäten, sondern Bosnien-Herzegowina als Staat.
Um diese Pipeline zu bauen, muss der Disput über das Staatseigentum geklärt werden. Standen Sie den Amerikanern im Weg?
Schmidt
Wenn ich hier eine Rolle hätte spielen sollen, dann hätte man mich konsultieren müssen. Ich verstehe den Wunsch, diese Frage grundsätzlich zu lösen. Aber dazu braucht es die Ebene des Gesamtstaates. Oder man bittet den Hohen Repräsentanten, die Spielräume zu erörtern.
Ich muss aber sagen, dass mir die Islamophobie im Land Sorgen macht.
Sie kommen gerade aus New York zurück, wo sie vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen den halbjährlichen Bericht zur Lage in Bosnien-Herzegowina vorgestellt haben. Sie warnen vor einem „Zerfall“ und einer „Demontage“ des Staates. Müssen wir uns Sorgen um den Frieden machen?
Schmidt
Nein. Ich muss aber sagen, dass mir die Islamophobie im Land Sorgen macht. Wenn man dieser politischen Instrumentalisierung keinen Einhalt bietet, dann fangen manche an, an einen Krieg zu glauben. Und das muss man beobachten. Aber: Die Menschen hier wollen vieles, aber keinen Krieg.
Wie überlebensfähig wäre dieser Staat? Mit einem Bruttosozialprodukt, das einem Bruchteil von jenem Münchens entspricht? Oder auf Wien übertragen vielleicht so groß ist wie das Budget eines einzelnen Bezirks. Eine Sezession wäre ein Verstoß gegen Dayton. Darauf müsste der Hohe Repräsentant und alle nationalen und internationalen Instanzen reagieren. Sonst wäre diese Person nicht mehr tragfähig.
Und was, wenn in ihrem Büro dann jemand sitzt, der ebenfalls etwas von den Lobby-Millionen Dodiks bekommen hat?
Schmidt
Das glaube ich nicht. Von allen Seiten – Russland einmal ausgenommen – wird der Dayton-Vertrag akzeptiert.
Gleichzeitig ist das Amt in sich selbst fragwürdig. Sie konnten durchregieren wie ein König. Ist so etwas im 21. Jahrhundert noch zeitgemäß?
Schmidt
Sie können sich vorstellen, wie groß meine Anspannung im UN-Sicherheitsrat war. Ich wusste ja nicht, was da kommt. Aber mit einer Sache bin ich zufrieden: Dass dieses Amt offenbar weiter existieren soll. Wir müssen es aber nach der Erfüllung der Aufträge zu Ende bringen.
Das Amt des Hohen Repräsentanten muss bis auf weiteres bleiben.
Haben Sie aus Europa zu wenig Rückhalt bekommen – vor allem vom deutschen Kanzler Friedrich Merz? Dieser hat kein Interesse, die USA wegen Bosnien unnötig zu verärgern. Er muss fürchten, dass Trump noch mehr Truppen aus Deutschland abzieht.
Schmidt
Merz hat intensiv an diesem Thema gearbeitet und ich danke ihm dafür. Es gibt eine einheitliche europäische Position: Das Amt des Hohen Repräsentanten muss bis auf weiteres bleiben.
Das Amt des Hohen Repräsentanten
Der Hohe Repräsentant ist der Hüter des Dayton-Vertrags von 1995. Er wird vom Friedensumsetzungsrat (PIC) ausgewählt, ein Gremium aus Vertretern aus 55 Ländern und Organisationen. Mit seinen außerordentlichen Vollmachten (Bonn Powers) kann, der Hohe Repräsentant Gesetze, die gegen das Dayton-Abkommen verstoßen, per Dekret für ungültig erklären. Seit 2021 hat dieses Amt der ehemalige deutsche Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) inne. Vergangene Woche hat Schmidt seinen Rücktritt erklärt – angeblich auf Druck der US-Regierung.
Und gab es diese Geschlossenheit auch betreffend Sie als Person?
Schmidt
Ich bitte hier um Verständnis.
Sind die EU und die USA noch Partner oder schon Rivalen?
Schmidt
Ich bin weiterhin Transatlantiker. Ich sehe hier keine Alternative. Wir haben viel Zuspruch im US-Kongress. Nächste Woche kommt eine Kongressdelegation hier vorbei.
Aber Präsident ist jemand anderes. Haben Sie Sorge, dass Bosnien-Herzegowina unter den Einfluss einer MAGA-Russland-Allianz fallen wird?
Schmidt
Nein. Denn ich sehe diesen Konsens zwischen den USA und Russland nicht. Und ich sehe, dass in diesem Land unterschiedliche Positionen in den Entitäten vertreten werden. Wir müssen die beiden Entitäten zusammenbringen. Junge Bosnier, die in Österreich oder Deutschland sind, werden selten gefragt, welcher Ethnie sie angehören, weil es nicht interessiert. Dieses Zusammengehörigkeitsgefühl müssen wir stärken.