Iran-Experte Posch: „Der Iran könnte noch autoritärer werden“
Warum sind die aktuellen Proteste anders als vorhergegangene Protestwellen?
Walter Posch
Der Funken für diese Proteste ging von eigentlichen Regimeanhängern aus, die der Regierung wirtschaftliche Inkompetenz vorwerfen. Das alte Narrativ, westliche Sanktionen seien an der wirtschaftlichen Not hauptverantwortlich, griff nicht mehr. Das erklärt auch, warum gerade in sonst regimetreuen Provinzen wie Luristan stark protestiert wurde. Diese Regionen fühlen sich zugunsten der Hauptstadt Teheran vernachlässigt. Gerade die im Iran traditionell große Spannung zwischen Zentrum und Peripherie hat die Proteste befeuert.
Die Sunniten des Iran haben sich dieses Mal überraschend zurückgehalten.
Iranist
Warum blieb es in Regionen wie Kurdistan und Belutschistan, in denen hauptsächlich Minderheiten leben und die bei vergangenen Protesten in großen Mengen mitprotestierten, trotz vereinzelter Proteste vergleichsweise ruhig?
Posch
Das Regime sieht diese Regionen als potenziell illoyal, weil die USA und Israel hier immer wieder versuchten, Agenten einzuschleusen. Deshalb stationiert Teheran hier verstärkt Truppen, was Proteste gefährlicher macht. Die Sunniten des Iran, die die Proteste von 2022 stark befeuert hatten, haben sich dieses Mal überraschend zurückgehalten. Deswegen ist die aktuelle Protestwelle wohl kleiner als jene von 2022.
Zur Person
Walter Posch ist Iranist und Nahostforscher der Landesverteidigungsakademie in Wien. Er studierte Islamwissenschaft, Turkologie und Iranistik in Wien, Istanbul und Bamberg und war von 2010 bis 2014 für die deutsche Stiftung Wissenschaft und Politik tätig.
Warum halten sich Irans Sunniten zurück?
Posch
Entweder sind die Sunniten eingeschüchtert oder sie denken, dass diese Protestbewegung nicht so erfolgreich sein wird, wie erhofft.
Kann das Regime die Proteste erfolgreich niederschlagen?
Posch
Das hat es bereits. Die Protestwelle ist dabei, abzuebben.
Wenn das Regime erfolgreich ist, was bedeutet das für die Zukunft des Iran?
Posch
Das Regime präsentiert aktuell verhaftete Demonstrationsteilnehmer im Fernsehen, die vor laufender Kamera erklären, sie wären Söldner des Auslands. Für das Regime ist es ein Pyrrhussieg, und viele solcher Pyrrhussiege kann sich die Führung nicht mehr leisten. Die vergangenen Proteste schwächten das Regime und besonders dessen radikalste Vertreter. Aber ich befürchte, dass diese neue Protestwelle den Beginn einer Verhärtung des Regimes markieren könnte. Durch die Rufe nach dem Schah (der sich US-Exil befindende Reza Pahlavi, Anm.) auf der Straße fühlt sich das Regime in seinen Grundfesten herausgefordert. Es könnte Auslandsreisen, das Internet und auch Kontakte zu ausländischen Universitäten dauerhaft einschränken. Der Iran könnte noch autoritärer werden.
Unklare Todeszahlen
Die iranische Regierung verhängte am Donnerstag (8. Jänner) eine landesweite Internetsperre. Informationen über Todeszahlen dringen nur vereinzelt nach außen. Ein iranischer Beamter sprach gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters von 2.000 Toten, die in den USA ansässige Menschenrechtsgruppe HRANA sieht die Zahl der Toten bei 2.500. Der iranischen Opposition nahestehende Medien sprechen teilweise von bis zu 12.000 Todesopfer. Diese Angaben können nicht unabhängig überprüft werden.
Welches Narrativ präsentiert die Regierung ihren Anhängern?
Posch
Überraschend ist der hohe Blutzoll mit rund 150 Toten unter den Sicherheitskräften. Die Regierung verbreitet das Narrativ, von Israel gesteuerte Provokateure hätten das Feuer auf Angehörige des Sicherheitsapparats und Demonstranten eröffnet. Die Protestbewegung spricht davon, dass das Regime sofort und brutal in Menschenmengen geschossen habe. Begonnen hat das wohl mit Abschalten des Internets. Grundsätzlich ist eine Einmischung von außen im Iran, durch Israel oder die USA, zwar nichts Neues. Doch das Narrativ, die Proteste seien vom Ausland gesteuert, ist natürlich überzogen, wird aber im Milieu des Sicherheitsapparates geglaubt.
Neu ist, dass Reza Pahlavi sich als Übergangsfigur inszeniert. Das schätzen die Iraner durchaus. Sie wollen keine Rückkehr in eine autoritäre Monarchie.
Iranist
Die Schah-Dynastie der Pahlavis regierten den Iran autoritär und sind deswegen bis heute in Teilen der Bevölkerung verhasst. Wieso fordern Menschen auf der Straße die Rückkehr Pahlavis?
Posch
Neu ist, dass Reza Pahlavi den Kontakt zu moderateren Oppositionsgruppen sucht, sich als Übergangsfigur inszeniert und nicht die alleinige Macht als König beansprucht. Das schätzen die Iraner durchaus. Sie wollen keine Rückkehr in eine autoritäre Monarchie. Die Schah-Slogans auf den Straßen waren zu Beginn wohl als reine Provokation einiger Protestierender gedacht – doch wenn man dafür verhaftet und eingesperrt wird, wird das schnell zur politischen Identität.
Reza Pahlavi versteht sich als Oppositionsführer. In Teilen der Regimegegner ist er verhasst.
Was müsste passieren, damit Proteste im Iran erfolgreich sind und das Regime stürzt?
Posch
Regime werden nicht von Massenprotesten gestürzt. Dieser Gedanke wäre naiv. Regime stürzen dann, wenn sie innerlich nicht mehr gefestigt sind. Wichtige Elemente des Machtapparates müssten sich der Protestbewegung anschließen. Das Regime mag intern zerstritten sein, nach außen tritt es jedoch nach wie vor geeint auf.
