Orban liegt seit Jahren mit der EU im Clinch

Viktor Orban.

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Ausland
10/20/2021

Viktor Orbán: Der Aufstieg eines Populisten

Die Opposition hat einen Plan entworfen um Orbán vom Sockel zu stoßen. Wie ist Ungarns Regierungschef zu seiner in Europa einzigartigen Machtposition gekommen?

Diese Chronologie ist Teil der Geschichte "Alle gegen Orbán", die Sie in der aktuellen Printausgabe 42/2021 und dem E-Paper lesen können. 

1960er-/1970er Jahre: Der Mittelstürmer

Der junge Viktor Orbán, Sohn eines Betriebsingenieurs und Mitglieds der Kommunistischen Partei, will Profifußballer werden. 

1988: Jung, westlich, liberal

Der Jus-Student Orbán gründet im Budapester István-Bibó-Studentenheim mit seinen Kommilitonen den Bund junger Demokraten (Fidesz). Ihr Förderer? Der Mäzen und Milliardär George Soros. 

16. Juni 1989: Schlagartig bekannt

Imre Nagy, Nationalidol des antisowjetischen Ungarnaufstands, wird umgebettet. Aus diesem Anlass hält Orbán vor 250 000 Menschen eine flammende Rede am Budapester Heldenplatz. 

1998: Erste Amtszeit

Orbán wird mit 35 Jahren der jüngste Ministerpräsident in der Geschichte Ungarns. Er bleibt nur eine Legislaturperiode im Amt – vorerst. 

April 2010: Erdrutschsieg

Fidesz legt mit 52,7 Prozent der Stimmen einen fulminanten Wahlsieg hin – Orbán wird hier Ministerpräsident und kann mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament regieren. 

Jänner 2012: Eine neue Verfassung ... 

... tritt in Kraft. Der Opposition wird die Möglichkeit genommen, Kandidaten für den Verfassungsgerichtshof vorzuschlagen. Orbán baut den Staat in Richtung Autokratie um. 

2015: Migrationskrise

Orbán positioniert sich als Gegenspieler von Angela Merkel und ihrer „Wir schaffen das!“-Politik. An der ungarisch-serbischen Grenze lässt er einen Stacheldrahtzaun errichten. 

Vizekanzler Strache (FPÖ) und Orban trafen sich bereits im Jänner 2018

2018: Rechtsstreit mit der EU

Das EU-Parlament stimmt dafür, ein Verfahren wegen Artikel 7 (Verletzung der EU-Werte) gegen Ungarn einzuleiten. 

April 2018: Wiederwahl

Mit einer scharfen Antimigrationsrhetorik und der Mobilisierung von Ungarn im Ausland sicher sich Fidesz 48,5 Prozent der Stimmen und damit erneut eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. 

Februar 2019: Antisemitische Kampagne

Drei Monate vor der Europawahl lässt Orbán Verschwörungstheorien über seinen einstigen Förderer George Soros im ganzen Land plakatieren, wonach der US-Mäzen Europa mit muslimischen Flüchtlingen destabilisieren wolle.

Oktober 2019: Rückschlag

Bei den Kommunalwahlen erobert die Opposition Ballungszentren zurück. Die Hauptstadt Budapest fällt an den Mitte-Links-Politiker Gergely Karácsony. 

Auch Orban hat einen Platz unter dem Regenbogen

Juni 2021: Anti-LGBT-Gesetz

Ein neues Gesetz stellt „homosexuelle Propaganda“ unter Strafe, insofern sie Menschen unter 18 zugänglich ist. Darunter fallen auch Filme und Werbeplakate. Die EU-Kommission leitet ein Vertragsverletzungsverfahren ein. 

Oktober 2021: Geld eingefroren

Die EU-Kommission kündigt an, über 7 Millionen Euro an Corona-Hilfsgeldern einzufrieren. Grund: der Abbau des Rechtsstaats in Ungarn, aber auch die Veruntreuung von Geldern. 

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