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Druck auf Putin wächst: Diese Chance bietet sich Europa
Von Andrey Sapozhnikov
Einer der beliebtesten – und absurdesten – Verschwörungsmythen der politischen Folklore Russlands besagt, dass Wladimir Putin schon lange tot wäre. Seine Rolle wird demnach von zahlreichen Doppelgängern übernommen, die der Kreml regelmäßig auswechselt, wobei er weniger überzeugende Modelle aussortiert und erfolgreichere für bestimmte Aufgaben ausbildet. So entstanden die Versionen „Diplomat“, „Plaudertasche“ und „Bankett“.
Tatsächlich gibt es keinen Grund zu der Annahme, dass Wladimir Wladimirowitsch Putin, geboren am 7. Oktober 1952 in Sankt Petersburg, gestorben ist. Unbestritten ist jedoch das politische Ableben jenes Mannes, der in den 2000er-Jahren ernsthaft über einen Beitritt Russlands zur NATO und zur Europäischen Union diskutierte. Der ehemalige britische Premier Tony Blair, Putins erster Freund innerhalb der westlichen politischen Eliten, erinnerte sich 2022 an seinen „verblichenen“ prowestlichen Amtskollegen als „den ersten Putin“. Dessen „zweite Inkarnation“ – bereits weniger optimistisch, aber immer noch berechenbar und rational – „starb“ laut Blair mit dem Beginn der groß angelegten Invasion der Ukraine.
Betrachtet man die jüngere Geschichte Russlands durch diese Linse, so zeichnet sich bei jeder politischen „Wiedergeburt“ Putins eine maßgebliche Veränderung ab. Für Europa bedeutet das diesmal entweder eine existenzielle Bedrohung oder eine Chance. Angesichts der jüngsten Entwicklungen wäre es vernünftig, sich schon jetzt auf beide Szenarien vorzubereiten.
Zwei Szenarien, eine Chance
Drei Faktoren prägen die neue Lage Russlands: Erstens agiert die russische Elite zum ersten Mal als potenzieller aktiver Akteur eines Regimewechsels und nicht mehr als bloßes Instrument von Putins Herrschaft. Zweitens zeigt Putin selbst Anzeichen von Führungsschwäche, darunter die Tendenz, sich nicht mehr direkt in die Arbeit des FSB einzumischen, sondern diesem weitreichende Befugnisse zu übertragen. Drittens spielt sich die Krise erstmals ohne das Zutun der politischen Opposition ab, die vor 2022 protestiert hatte, seither jedoch praktisch neutralisiert wurde.
Die Bühne betreten hat eine weitaus größere und unberechenbarere Gruppe von normalen Bürgerinnen und Bürgern: Zuvor unpolitisch, wurde sie durch den Bruch der stillschweigenden Vereinbarung über die Nichteinmischung in das Privatleben (durch digitale Einschränkungen) und über die persönliche Sicherheit (durch ukrainische Angriffe auf Moskau und andere Großstädte) in die Politik hineingezogen.
Risse im System Putins
Zerstörung nach ukranischem Drohnenangriff in der russischen Großstadt Sysran.
Dass Putin entmachtet wird, ist derzeit unwahrscheinlich. Realistisch sind zwei Szenarien: Entweder Putin beendet den Krieg in der Ukraine oder er eskaliert weiter und greift die baltischen Staaten an.
Anfang Mai veröffentlichte die Rechercheplattform „Dossier Center“ einen Plan für ein rasches Kriegsende, laut ihren Informationen erstellt vom politischen Block der Putin-Regierung, dem Rivalen des FSB im internen Machtkampf. In der Präsentation, deren Echtheit von einer meiner Quellen bestätigt wurde, heißt es, dass die Feindseligkeiten entlang der aktuellen Front eingestellt werden sollten. Der Kreml könnte das im Inland als Sieg über den Westen verkaufen und ein „kontrolliertes Tauwetter“ einleiten.
In der Präsentation werden auch gewisse ‚Ultrapatrioten‘ erwähnt, die sich für eine Fortsetzung und Eskalation des Krieges aussprechen. Nach den jüngsten beunruhigenden Entwicklungen erscheint ein Angriff auf die baltischen Staaten als das realistischste Eskalationsszenario. Erst vergangene Woche erklärte der Dienst für Außenaufklärung der Russischen Föderation, die Ukraine bereite vom lettischen Territorium aus Angriffe auf Russland vor; Russland behalte sich daher das Recht auf „gerechte Vergeltung“ vor, vor der Lettland auch durch seine NATO-Mitgliedschaft nicht geschützt sei
Der Westen sollte das „Rebranding“ des Putinismus im Sinne des ersten Szenarios fördern. Ein auffälliges Detail im vom „Dossier Center“ veröffentlichten Papier aus dem Kreml ist die Annahme, dass die EU die Sanktionen gegen Russland selbst im Falle eines „friedlichen Szenarios“ nicht aufheben würde, wobei der Verlust der europäischen Märkte als eine der schmerzhaftesten Folgen des Krieges für Russland identifiziert wird. Demnach hat die EU ein Druckmittel, um den Kreml zu beeinflussen, sollte die Gefahr bestehen, dass sich der Konflikt auf Osteuropa ausweitet.
Angewandter Multi-Putinismus
Die ersten beiden „Inkarnationen“ Putins – 2014 und 2022 –, wie Tony Blair sie beschrieb, wurden „geopfert“, um ein System neu zu starten, das dem Präsidenten in seiner bisherigen Form nicht mehr diente. Nachdem er 2012 als unbeliebtes Oberhaupt ins Präsidentenamt zurückgekehrt war, entschied sich Putin 2014 zur Annexion der Krim – und löste damit den sogenannten Krim-Konsens aus: gesellschaftliche Euphorie und nationale Geschlossenheit.
Im Jahr 2021 brachen erneut Massenproteste in ganz Russland aus, angeführt vom Oppositionellen Alexej Nawalny, der einen Giftanschlag des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB überlebt hatte und bei seiner Rückkehr nach Russland inhaftiert wurde. Wieder herrschte in der Gesellschaft eine Atmosphäre der Unsicherheit, und es war klar, dass Putin keine glaubwürdige Zukunftsvision für die Wahlen von 2024 hatte. In beiden Fällen, 2014 wie 2022, warf er das Schachbrett um und änderte die Spielregeln.
Tony Blair hatte recht, Putins Verhalten als irrational zu bezeichnen, als dieser den Angriffskrieg auf die Ukraine startete. Doch so paradox es klingt: Hinter dieser Irrationalität verbargen sich rationale Absichten. Was westliche Politiker als katastrophale Fehleinschätzung betrachten, hat in Russland meist den gegenteiligen Effekt: eine Phase des „nationalen Konsens“. Solche Momente gehen in der Regel mit einem Anstieg der Zustimmungswerte für den Präsidenten, einer Konsolidierung der Eliten um den Kreml und – was am wichtigsten ist – einem Freibrief für Putin einher, praktisch jeden beliebigen Kurs einzuschlagen.
Das ist der Preis, den die Russen zu zahlen bereit sind, um ihre Rolle als passive Zuschauer zu bewahren – insbesondere, wenn das Geschehen von patriotischer Euphorie geprägt ist. Im Falle der Invasion von 2022 umfasste dieser Preis die Mobilmachung, ukrainische Angriffe auf Grenzregionen und den Rückzug westlicher Unternehmen. Es war ein beispiellos hoher Preis, der jedoch bemerkenswert wenig Protest zur Folge hatte, was sowohl auf die zunehmende Repression als auch auf die Gleichgültigkeit derjenigen zurückzuführen war, die für die Interessen des Kremls am empfänglichsten sind: die Moskauer Mittelschicht und die in Moskau ansässige Bürokratie.
Dieser Kompromiss ist nun gescheitert, und Anfang Mai erschien in „The Economist“ ein eindrucksvoller Nachruf darauf. „Der Krieg in der Ukraine hätte eigentlich eine spezielle Militäroperation sein sollen, die von ausgewählten Gruppen durchgeführt wird, die für ihre Mühen finanzielle Anreize erhalten, während der Rest der Gesellschaft seinen gewohnten Alltag fortsetzt“, schreibt der Autor des Artikels, ein anonymer ehemaliger hochrangiger russischer Regierungsbeamter. „Dieses Modell brach zusammen, als der Krieg an Dauer und Ausmaß zunahm. Es hat zu höherer Inflation und höheren Steuern, vernachlässigter Infrastruktur, verstärkter Zensur und endlosen Verboten geführt.“ Der Autor argumentiert, dass die Gesellschaft keine Entschädigung mehr dafür erhalte, die zunehmenden Entbehrungen zu ertragen.
Der Höhepunkt der Krise
Putins Zustimmungswerte sind auf dem niedrigsten Stand seit Beginn der Invasion. Bisher loyale Abgeordnete der Staatsduma warnen vor einem wachsenden Haushaltsdefizit und fordern ein rasches Kriegsende.
Im September dieses Jahres, wenn in Russland Parlamentswahlen stattfinden, dürfte die Krise ihren Höhepunkt erreichen. Auch ohne unabhängige Opposition steht das System vor erheblichen Herausforderungen. Aufgrund der Beschränkungen durch den FSB wurde es seines wichtigsten Instruments zur Wahlmobilisierung beraubt – des Messengerdienstes Telegram – und sieht sich einer erschöpften und zunehmend verärgerten Wählerschaft gegenüber. Im Jahr 2011 war es die Manipulation der Parlamentswahlen gewesen, die eine beispiellose Welle von Protestaktionen ausgelöst hatte.
Den Abgeordneten, die in letzter Zeit deutlich selbstbewusster auftreten, ist klar, dass sie bis 2031 im Amt bleiben werden, während Putins verfassungsmäßige Amtszeit 2030 endet. Sollte das russische Parlament den politischen Willen aufbringen, seine weitgehend repräsentative Rolle gegenüber der Exekutive aufzugeben und den von Putin demontierten Gesellschaftsvertrag neu zu verhandeln, werden die Karten neu gemischt. Dann müssen sich womöglich auch die vielen Doppelgänger Putins neue Aufgaben suchen.
Andrey Sapozhnikov
ist ein russischer Journalist und Essayist. Er arbeitete für führende russische Medien wie die „Novaya Gazeta", den „Kommersant" und „Republic". Seine Artikel wurden in der „Moscow Times", im britischen „Guardian", und in anderen internationalen Medien veröffentlicht. Er lebt in Wien, wo er an der CEU Politikwissenschaft studiert.