Neben der Spur

Auf der Suche nach 230 Millionen Dollar aus einem Betrugsfall in Russland geriet die Raiffeisen Zentralbank unter Geldwäscheverdacht. Das Verfahren wurde eingestellt.

Jedes Verbrechen hinterlässt Spuren. Selten jedoch sind sie so schön anzusehen wie das Anwesen der Familie Stepanov in dem grünen Moskauer Vorort Arkhangelskoe. Geplant von Alexei Kozyr, einem der angesagten und teuersten Architekten Russlands, verfügt der elegante Bau über einen Weinkeller, einen Fitnessraum, ein Billardzimmer, ein Heimkino und ein Gästehaus. Der Marktwert der Prachtimmobilie inklusive des Grundstücks wird auf 20 Millionen Dollar geschätzt. So ein Eigenheim ist nicht leicht zu finanzieren.

Es sei denn, man geht über Leichen. Wie in diesem Fall.

Sergej Magnitzki, ein russischer Anwalt des Investmentfonds Hermitage Capital, wurde im November 2008 in Moskau in Haft genommen, dort über Monate offenbar schwer misshandelt und starb am 16. November 2009 in seiner Zelle, nachdem er von acht Wärtern geprügelt worden sein soll. Er hatte herausgefunden, dass Beamte des russischen Innenministeriums sich 2007 dank gestohlener und gefälschter Dokumente widerrechtlich als Eigentümer von Hermitage Capital ausgegeben hatten und auf diese Weise vom russischen Staat 230 Millionen Dollar in Form von gefälschten Steuerrückforderungen erschlichen hatten.

Ausgeschüttet hatte den unermesslichen Geldsegen das Moskauer Finanzamt Nummer 28. Dessen Chefin war zu diesem Zeitpunkt Olga Stepanova. Sie, ihr mittlerweile geschiedener Mann und Personen im Umfeld der beiden verfügen seither über prall gefüllte Konten in der Schweiz und prächtige Anwesen - nicht nur in Moskau, sondern auch in Montenegro und Dubai. Der Verdacht, die Steuerrückzahlung am 24. Dezember 2007 könnte sich für Stepanova und einige ihrer Helfer bezahlt gemacht haben, wird durch Bill Browders Recherchen erhärtet.

Doch wie gelangte ein Teil des Geldes ins Ausland, und wie konnten Millionen Rubel in ausländische Währungen umgewandelt und reingewaschen werden?

Bill Browder hat sich in den Kopf gesetzt, diesen Fall aufzuklären. Der CEO von Hermitage Capital fühlt sich wegen des Todes seines ehemaligen Anwalts Magnitzki dazu moralisch verpflichtet. Bei seinen Recherchen stieß er auf zwei Spuren: Eine führt in die Schweiz und eine nach Österreich - zur Raiffeisen Zentralbank (RZB).

Am 15.12.2009 erstattete eine Mitarbeiterin von Hermitage Capital beim Landesgericht für Strafsachen in Wien Anzeige wegen Geldwäscherei und erhob darin den Vorwurf, die RZB habe als Korrespondenzbank der russischen Universal Savings Bank (USB) Transaktionen durchgeführt, mit deren Hilfe die Herkunft eines Teils des ergaunerten Geldes verschleiert werden sollte.

Die Anwälte von Hermitage Capital nannten der Staatsanwaltschaft die Nummern von zwei Korrespondenzkonten, von denen eines der USB und eines der russischen Intercommerzbank zugeordnet werden. Über diese seien Rubel in Euro beziehungsweise über den Umweg in die USA auch in Dollar umgewandelt worden.

Gestützt wird der Verdacht, die USB sei kriminellen Machenschaften gegenüber aufgeschlossen, dadurch, dass deren Eigentümer Dmitri Klujew 2006 von einem Moskauer Gericht wegen seiner Beteiligung an einem 1,6 Milliarden Dollar schweren Betrugsfall um Russlands größtes Eisenkombinat Michailowski GOK zu drei Jahren Haft verurteilt worden war.

Der Anzeige beigefügt waren unter anderem Dokumente, die Geldflüsse von zwei Millionen Dollar innerhalb eines Monats von einer New Yorker Bank über die RZB weiter zur USB belegten.

Sollte die RZB tatsächlich mittelbar in den gigantischen Steuerbetrug verwickelt sein? Die Staatsanwaltschaft Wien zeigte sich zunächst seltsam antriebslos, diese Frage zu klären, und setzte erst einmal gar keine Ermittlungsschritte. Erst nach einem weiteren Antrag wurde die RZB befragt. Es stellte sich heraus, dass die Geschäftsbeziehung der RZB zur USB existierte, ebenso wie die genannten Konten. Die Staatsanwaltschaft sah sich dennoch nicht veranlasst, etwaige Transaktionen selbst zu prüfen. Stattdessen berief sie sich laut der schriftlichen Begründung des Gerichts auf Erhebungen der Finanzmarktaufsicht (FMA). Diese hätte "sämtliche Transaktionen der RZB auf den bezughabenden Konten in diesem Zusammenhang bereits aufsichtsrechtlich überprüft“ und keinerlei Anhaltspunkte für verdächtige Zahlungsflüsse gefunden.

Tatsächlich liegt es in der Kompetenz der FMA, sich zu vergewissern, ob eine Bank gegen ihre Sorgfaltspflicht im Bereich der Geldwäsche verstößt. Das habe man in diesem Fall auch getan, so FMA-Sprecher Klaus Grubelnik, und man habe dabei keinen Regelverstoß entdeckt. Auf die profil-Anfrage, ob tatsächlich sämtliche Transaktionen der fraglichen Konten unter die Lupe genommen worden seien, gibt der FMA-Sprecher jedoch keine Stellungnahme ab.

Die Staatsanwaltschaft kam zu dem Schluss, dass "keinerlei Transaktionen mit außergewöhnlich hohen Beträgen“ über die inkriminierten Konten gelaufen seien. Die gegnerischen Anwälte argumentieren, dass auch nicht zu erwarten gewesen sei, dass riesige Summen auf einmal überwiesen worden seien.

RZB-Sprecher Andreas Ecker-Nakamura stellte gegenüber profil fest, dass die Bank bei der Wahl ihrer Geschäftspartner streng "nach Compliance-Regeln“ vorgehe, eine Verurteilung eines Bankeigentümers sei "natürlich ein Grund, noch genauer zu prüfen“. Und selbstverständlich halte sich die RZB an alle Vorschriften zur Vermeidung von Geldwäsche.

Nahezu wortgleich rechtfertigte sich die Schweizer Bank Crédit Suisse: Man äußere sich nicht über Kunden, halte sich aber an Geldwäschegesetze. Die Schweizer Justiz eröffnete ein Verfahren und fror die Konten ein.

Das Landesgericht Wien bemerkt dazu in seinem Beschluss zur Einstellung des Verfahrens, der profil vorliegt: Anders als bei uns sei in der Schweiz bei der Geldwäscherei "keine Wissentlichkeit im Hinblick auf die strafbare Vortat erforderlich“ - mit anderen Worten: Eine Schweizer Bank könne sich nicht darauf ausreden, nicht gewusst zu haben, dass das transferierte Geld allenfalls aus einem Betrugsfall stammt.

In Wien fand man noch einen weiteren guten Grund, weshalb das Verfahren nicht fortzuführen sei: Hermitage Capital komme keine Opferstellung zu, denn die 230 Millionen Dollar gehörten - sollte der Vorwurf des Betrugs zutreffen - der russischen Steuerbehörde. Dem stimmt Browder insofern zu, als er keinen Anspruch auf das Geld erhebt: "Es stimmt, das Geld, das über Raiffeisen-Konten gewaschen wurde, war nicht meines.“

Man sei "erstaunt“ über die Antwort der österreichischen Justiz, so ein Sprecher von Hermitage Capital. Bill Browder will das vorzeitige Ende des Verfahrens nicht so einfach hinnehmen. Diesen Donnerstag reist der 47-jährige Brite nach Wien und hält im Kreisky-Forum einen Vortrag mit dem Titel "Korruption und Mord im Auftrag der Regierung in Russland. Was der Sergej-Magnitzki-Fall über das heutige Russland aussagt.“ Möglicherweise wird Browder da auch einige Worte über Österreich verlieren.