Wer ist das Volk? Johan Hartle untersucht den Demokratiebegriff

Bertolt Brecht hat deswegen vorgeschlagen, den Begriff des Volkes in der deutschen Sprache insgesamt zu meiden und stattdessen von Bevölkerung zu sprechen. Die Spannung zwischen beiden Polen im Begriff des Volkes lässt sich allerdings nie ganz aufheben, da die nationalstaatliche (und somit allzu oft ethnisch begründete) Formierung des Wahlvolkes (also auch potenziell des demos) von der Idee desselben nicht zu trennen ist.

In den Protestbewegungen am Ende der DDR erscheint das Volk idealtypisch in zweifacher Form: erst als demos, dann als ethnos. Die frühen Proteste des Jahres 1989 sind gekennzeichnet von gesellschaftlichen Gruppen (christliche Bürgerrechtler, das „Neue Forum“), die gegenüber dem versteinerten Staatsapparat ihre Rechte geltend machen und eine Reihe klassisch-demokratischer Forderungen formulieren: Reisefreiheit, Rechtssicherheit, freie Wahlen. Für viele Menschen in Ost und West war das der große Augenblick der Demokratie, the time of their lives. Der Slogan, der in jener Zeit die Straßen Ostdeutschlands beherrscht, lautet: „Wir sind das Volk.“

Am Ende der DDR verschiebt sich die politische Sprache scheinbar unmerklich, aber entscheidend. In genau diesem Sinne artikuliert sich „Volk“ unter dem Einfluss der Ost-CDU zunehmend auf eine andere Weise. Im Vorlauf der letzten Volkskammerwahl am 18. März 1990 hatte sich die „Allianz für Deutschland“ unter Leitung der CDU als ein Bündnis formiert, das mit Nachdruck (und hoher Geschwindigkeit) auf die deutsche Wiedervereinigung drängte. Ihre Entsprechung auf den Straßen war der Slogan: „Wir sind ein Volk.“ Volk wurde damit zu einer Figur, die ausdrücklich an die Idee der Nation gebunden wurde. Deswegen schien es als eines (und genau eines). Aber ist das Volk genau eines?

Ethnokratie oder Demokratie?

Für den Begriff der Demokratie ist das nicht ganz unerheblich: Es wird derzeit viel geschummelt und von Demokratie gesprochen, während die Ethnisierung der Politik vorangetrieben wird. Inzwischen sind ethnonationalistische Positionen unter dem Deckmantel der Demokratie Kernbestand rechtskonservativer Strategien, nicht nur in Europa. Das hat zuletzt die mit diplomatischen Begeisterungsstürmen attestierte Rede von Trumps Secretary of State Marco Rubio bei der Münchner Sicherheitskonferenz unter Beweis gestellt.

Seiner Geschichtserzählung zufolge wurde Amerika „vor 250 Jahren“ aus europäischen Wurzeln gegründet, basierend auf dem christlichen Glauben. Die transkontinentale Achse sei „durch die tiefsten Bindungen miteinander verbunden, die Nationen teilen können: geschmiedet durch Jahrhunderte gemeinsamer Geschichte, des christlichen Glaubens, der Kultur, des Erbes, der Sprache, der Abstammung und der Opfer, die unsere Vorfahren zusammen für die gemeinsame Zivilisation brachten, deren Erben wir sind“.

Nun gab es in Amerika bereits vor dem Beginn von Rubios Geschichtsschreibung eine Bevölkerung, die massenhaft verdrängt und vernichtet wurde und deren Leugnung ebenjene reale Auslöschung symbolisch wiederholt. Die Gleichsetzung der Vereinigten Staaten – einmal der Idealtyp eines Melting Pot und einer verfassungsbasierter Demokratie – mit dem Sendungsbewusstsein einer christlichen Zivilisation weißer Siedler ist abenteuerlich, die darin unterstellte Einheit des Volkes totalitär, ihre Konsequenz offen imperialistisch.

In den USA ist die amerikanische Bundesbehörde ICE aktiv damit beschäftigt, eine Einheit des Volkes im Sinne der ethnozentrischen Geschichtserzählung Rubios herzustellen. Aber sie begegnet dabei einem anderen Volk: Die Bevölkerung von Minneapolis hat es, unterstützt durch einen Generalstreik, bei beißenden Minusgraden, auf die Straße gebracht. Zigtausende haben sich der zunehmenden Gesetzlosigkeit von Trumps Desperados entgegengestellt und sich als ein anderes Volk behaupten können: We, the people …

Eine vergleichbare politische Konstellation findet sich in unseren Nachbarländern, die sich an der Wahlurne bereits von der Demokratie entfernt haben: Auf den Straßen von Budapest hat die verbotene Pride Parade im vergangenen Juni Zigtausende versammelt, die der Welt nicht nur ein vielfältiges Bild von der Bevölkerung gezeigt, sondern auch eine alternative Erzählung zum autoritären Fidesz-Nepotismus initiiert haben. Vergangenes Wochenende statuierten über 100.000 Menschen in Prag ein ähnliches Exempel. Als Teil einer umfassenderen Demokratiebewegung könnten sie dazu beigetragen haben, dass sich die Ära Orbán im Niedergang befindet und die Regierung Babiš in Tschechien vielleicht gar nicht erst zur Entfaltung kommt. Denn ganz nach Belieben kann auch eine autoritäre Regierung ihre Bevölkerung nicht definieren. Am 12. April steht sie in Ungarn zur Wahl.

Wann und wo?

Aber wer ist das Volk und wie viele? Und: Wann ist das Volk und unter welchen Voraussetzungen – oder sogar: wo? Im Rahmen repräsentativer Demokratien ließe sich diese Frage mit Verweis auf die entsprechenden Wahlzyklen beantworten. Das Volk wäre, vor diesem Hintergrund, das wahlberechtigte Volk, das sich am Wahlabend in der Wahlkabine artikuliert. Das ist der periodische, große Moment der Demokratie: Die Möglichkeit der freien und geheimen Wahl ist unbestritten ein Kernmoment der Demokratie und, ja, dann zeigt sich das Volk. Offensichtlich lassen sich demokratische Prozesse aber nicht darauf reduzieren – schon deshalb, weil sie Prozesse der demokratischen Willensbildung und des fortwährenden Interessenausgleichs in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens voraussetzen.

Damit ist das Volk aber bereits größer als das Wahlvolk der (repräsentativen) Demokratie. Immerhin sind zum Beispiel die jeweilige Staatsbürgerschaft oder Volljährigkeit keine Bedingung dafür, zu demonstrieren, zu veröffentlichen und Meinungen zu posten, an Arbeitskämpfen teilzunehmen oder bestimmte Kaufentscheidungen zu treffen. Außerdem ist das Wahlvolk außerhalb der Wahlkabinen in höchst hierarchisierter Weise an Willensbildungsprozessen beteiligt, abhängig von Kapital, Bildungsstand, Zugang zu meinungsbildenden Plattformen oder gar zur Codierung von Algorithmen.

Wo ist das Volk also? Es ist nicht nur in der Wahlkabine; es ist auch auf der Straße und im Supermarkt, in (wie auch immer algorithmisch verzerrter Form) sozialen Medien, am Arbeitsplatz und – weil auch dort Kämpfe um Lebensgestaltung und Willensbildung ausgetragen werden – in der Küche und im Kinderzimmer. Die Liste ließe sich fortsetzen.

Dass sie sich aber fortsetzen lässt, ist ein Kernbestand der Demokratie. Wäre die Liste nämlich einmal fertig, wäre der Prozess der demokratischen Willensbildung auch schon vorbei. Insofern sind Fixierungen dessen, was das Volk sei, das Setzen von Trennlinien, die „unsere Leute“ von „den anderen“ abgrenzen, immer auch problematisch, um nicht zu sagen: autoritär. Das Volk ist so gesehen nicht mehr demokratisch, wenn es nur noch eines ist.

Alle Macht geht vom Volk aus

Die Frage, wann und wo das Volk ist, ist insofern komplizierter, als es scheint. Regiert das Volk nicht auch dann mit, wenn es gar nicht formal (im Sinne parlamentarischer Wahlen) gefragt wurde?

Die politische Philosophie hat darauf eine klare Antwort gegeben. Neben den institutionalisierten Prozessen der repräsentativen Demokratie hat sich in der politischen Philosophie ein „ontologischer“ Begriff der Demokratie entwickelt. Er findet sich beispielhaft in dem Theorieklassiker „Empire“ von Michael Hardt und Antonio Negri. Dort heißt es: „Selbst die Herrschaft von Dschingis Khan oder Timur war in dieser Hinsicht in gewisser Weise demokratisch, nicht anders als Cäsars Legionen, Napoleons Armeen oder die Truppen von Stalin und Eisenhower – denn alle ermöglichten die Partizipation der Bevölkerung, die ihr expansives Handeln unterstützte.“ Die dauerhafte Arbeit an der Gesellschaft und die Produktion der relevanten (symbolischen und materiellen) gesellschaftlichen Ressourcen sind ein kollektiver Prozess. Der Satz, dass alle Macht vom Volk ausgeht, ist demzufolge nicht nur normativ (so möge es sein), sondern auch deskriptiv (so ist es).