Robert Treichler

Robert Treichler

© Alexandra Unger

Leitartikel
05/28/2022

Robert Treichler: Du wirst nicht mehr gebraucht, Wagen!

Die Besetzer der Stadtstraße in Wien haben sich in der Adresse geirrt. Und dennoch haben sie Recht.

von Robert Treichler

Vorweg eine Offenlegung: Ich besitze ein Auto, ein Motorrad, ein Fahrrad, eine Jahreskarte der Wiener Linien und zwei gesunde Beine. Falls also der Standort den Standpunkt bestimmt, sitze ich als polymorpher Verkehrsteilnehmer gewissermaßen mitten auf der Kreuzung.

Rundherum tost die Debatte um den Verkehr und dessen verheerende Auswirkungen auf den Klimawandel, überschaubar fokussiert auf ein 3,2 Kilometer langes Stück einer noch nicht gebauten Straße in Wien-Donaustadt, genannt „Stadtstraße“. Mittwoch der vergangenen Woche wurde die Baustelle wieder einmal von Aktivistinnen und Aktivisten besetzt und von der Polizei umgehend geräumt. Rechtlich ist längst alles geklärt. Das Projekt ist vom Wiener Gemeinderat beschlossen, alle Genehmigungen inklusive Umweltverträglichkeitsprüfung liegen vor, und es fällt schwer zu argumentieren, weshalb ausgerechnet die Bewohner der betroffenen Siedlungen keine Straßenanbindung bekommen sollten, um die Bezirke jenseits der Donau zu erreichen, ohne durch mehrere Gemeinden zuckeln zu müssen.

Die Gegner jedoch haben dieses Straßenbauprojekt auserkoren, um daran eine generelle Entscheidung festzumachen: Autoverkehr oder Klimaschutz. Außerdem möchten sie den Kapitalismus abschaffen, weil dieser dem Klimaschutz im Wege stünde. Der „Jugendrat“, eine der Protestorganisationen, postuliert: „Statt dass Einzelne weitreichende Entscheidungen fällen, müssen diese von der Gesellschaft entschieden werden.“

Nun ja, die Gesellschaft hat genau dies im Fall der Stadtstraße auf demokratischem Weg getan, und Einzelne – nämlich die Demonstranten – sollten keine weitreichenden Entscheidungen torpedieren.

So ziemlich alles, was die Stadtstraßen-Besetzer fordern, ist falsch. Und dennoch haben sie Recht.

Nebenbei ist die Idee, das kapitalistische System zu Fall zu bringen, um das Klima zu retten, ganz abgesehen von der ideologischen Fragwürdigkeit auch aus pragmatischen Gründen kontraproduktiv. Bis zur Etablierung eines neuen Systems wäre die Donaustadt vermutlich längst Teil einer transdanubischen Wüste. Kurz: So ziemlich alles, was die Stadtstraßen-Besetzer fordern, ist falsch.

Und dennoch haben sie Recht.

Vergessen wir einmal die Stadtstraße an sich, sie taugt in Wahrheit nicht als Symbol für den überfälligen Verkehrswandel. Aber man kann sich Symbole nicht aussuchen, und die Stadtstraße steht für die Unfähigkeit, die Mobilität in den Städten so zu organisieren, dass Autos überflüssig werden. Damit soll man nicht am äußersten Stadtrand beginnen, sondern in den inneren Bezirken. Die Idee ist längst nicht mehr neu, aber wo bleibt ihre Umsetzung?

In Wien stand SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig noch 2020 auf der Bremse, als die damalige grüne Vizebürgermeisterin Birgit Hebein eine mit zahlreichen Ausnahmen konzipierte autofreie Innenstadt plante. Zwei Jahre später, im vergangenen Jänner, rang sich Ludwig dazu durch, ein derartiges Projekt doch prüfen zu lassen.

Innere Städte, in denen nur noch private und gewerbliche Anrainer, Einsatzfahrzeuge und ein paar weitere Ausnahmen mit dem Auto fahren dürfen, sind der Beginn der Städte der Zukunft. Doch bisher bleibt es bei Konzepten und Pilotversuchen. Auch in Paris, wo in diesem Jahr das historische Zentrum am rechten Seine-Ufer autofrei hätte werden sollen, kämpft die Stadtregierung mit rechtlichen Problemen. Neuer Termin, um die Motoren abzustellen: 2024.

Dabei haben wir alle zuletzt zweimal erlebt, mit welch irrem Tempo enorme Umwälzungen möglich sind: in der Corona-Pandemie und bei den Russland-Sanktionen. Beim Klima ist dieselbe Eile vonnöten. Erinnern Sie sich an den kühlen April? Richtig, die Temperaturen in Österreich lagen unter dem Schnitt der Jahre 1991-2020, die Regenmengen waren normal. Kein Grund zur Hektik also? Leider doch, denn global gesehen war der April der fünftwärmste seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1880. Der Klimawandel rast, während wir durch die City stauen.

Was hält uns davon ab, endlich die Fahrverbotsschilder zu montieren? Es hakt am Datenschutz, weil Kameras nötig sind, um Zufahrtsberechtigte und Nicht-Zufahrtsberechtigte auseinander zu halten? Der politische Widerstand wird erheblich sein? Regierungen sind dazu gewählt, das Richtige möglich zu machen, und es dann zu tun. Und sie müssen uns allen klarmachen, dass uns nichts weggenommen wird, im Gegenteil: Wir kriegen eine Stadt, in der wir gar kein Auto mehr brauchen. 

Wird es irgendjemand vermissen, mit dem Auto im Schritttempo durch die Innenstadt zu schleichen? Als Teilzeitautofahrer antworte ich: kein bisschen.

Wird es Wege geben, die mit den vorhandenen Öffis nicht zu bewerkstelligen sind? Ja, deshalb werden Dienstleistungsunternehmen aus dem Boden schießen, ähnlich wie die Essenszusteller auf Elektro-Rädern, und sie werden alte Leute an ihre Adresse kutschieren, Waschmaschinen abtransportieren und dergleichen. Wo Bedarf entsteht, gibt es rasch Angebote. Dafür sorgt übrigens dankenswerterweise der Kapitalismus.

In Paris werden ab 2024 sieben Prozent der Fläche autofrei sein. Umgerechnet auf (das deutlich größere Wien) Wien wären das 29 Quadratkilometer. Der Bezirk Innere Stadt umfasst nicht einmal drei.

Da geht noch mehr.