© APA/HERBERT NEUBAUER

Österreich
11/05/2018

Das BVT und die „Jahrhundertrazzia“

Die Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ist um eine Facette reicher.

von Jakob Winter

In einem Schreiben an Justizminister Josef Moser meldet sich – anonym – „ein Beamter der EGS“ zu Wort. Die Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS) ist jene Truppe, die im Februar die Hausdurchsuchung beim BVT durchführte und seither in der Kritik steht, weil auch sensible Daten des Extremismusreferats beschlagnahmt wurden. In seinem Brief lässt der namenlose Absender den Justizminister wissen, dass er und seine Kollegen bei der Hausdurchsuchung des BVT-Extremismusreferats „durch den Einsatzleiter und die Staatsanwältin mündlich dazu angehalten [wurden], so viel wie möglich mitzunehmen“.

Und weiter: „Diese Dinge hatten überhaupt nichts mit dem eigentlichen Grund der Hausdurchsuchung zu tun, das wurde uns während der Amtshandlung im Stillen auch ständig gesagt.“ Die „Jahrhundertrazzia“, wie der Beamte den Einsatz verächtlich nennt, sei ihm bereits an Ort und Stelle „peinlich“ gewesen. Ob der Brief tatsächlich von einem EGS-Beamten verfasst wurde, lässt sich nicht klären. Das Ministerium leitete das Schreiben Ende Oktober vorsorglich an die Oberstaatsanwaltschaft Wien weiter.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.