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Corona-Krise
04/20/2021

Gesundheitsminister in der Corona-Krise: Minister Impossible

Seit Pandemiebeginn wurde rund die Hälfte aller EU-Gesundheitsminister ausgetauscht.

von Thomas Hoisl

Victor Costache war der Erste. Nur zwei Wochen, nachdem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 11. März 2020 die Ausbreitung des Coronavirus zur Pandemie erklärte, musste der rumänische Gesundheitsminister seinen Posten räumen. Infektionsketten in Krankenhäusern und mangelnde Testkapazitäten waren dem Mediziner zum Verhängnis geworden. Der Rücktritt blieb kein Einzelfall: In elf weiteren EU-Ländern gab es während der Corona-Krise bereits Ministerwechsel im Gesundheitsressort. Der neueste Abgang kommt übrigens nicht aus Österreich - sondern abermals aus Rumänien. Einen Tag nach Anschobers Rücktritt musste Vlad Voiculescu seinen Hut nehmen.

Die Gründe für den hohen Verschleiß an "Pandemie-Ministern" liegen auf der Hand: Nie zuvor lastete derart viel Verantwortung auf den Schultern der Gesundheitspolitik. In Tschechien verlief das Sesselrücken besonders turbulent, hier ist bereits der vierte Minister am Werken. Nachdem der liberale Adam Vojtěch kein Rezept gegen die steigenden Infektionszahlen hatte, verstieß sein Nachfolger Roman Prymula mit einem illegalen Restaurantbesuch gegen die Corona-Regeln. In Polen genoss Minister Łukasz Szumowski lange hohe Beliebtheitswerte, stolperte im August 2020 aber über eine Affäre um überteuerte Maskenbeschaffung. Die lettische Ministerin Ilze Viņķele musste im Jänner wegen Turbulenzen bei der Impfstoffbeschaffung die Politik verlassen. In Spanien konnte der beliebte Gesundheitspolitiker Salvador Illa aus der Not eine Tugend machen: Er wechselte im Jänner 2021 in die katalanische Regionalpolitik, wo er bei Wahlen das stimmenstärkste Ergebnis einfuhr.

Was auffällt: Die EU-Gesundheitsminister überstanden die erste Phase der Pandemie fast ohne Ausfälle, erst im Herbst begann es vielerorts zu kriseln. Und die Probleme - ob Impfstoffengpässe, Infektionszahlen oder Maskenbeschaffung - sind quer durch Europa dieselben.

Selbst Kollegen, die sich im Amt halten konnten, sind angeschlagen. So wird gegen den französischen Minister Olivier Véran wegen möglichen Versagens im Krisenmanagement strafrechtlich ermittelt. Sein deutscher Kollege Jens Spahn wurde lange Zeit als möglicher Nachfolger Angela Merkels gehandelt, nach sinkenden Beliebtheitswerten ist davon keine Rede mehr. In Dänemark versucht man die gesundheitspolitischen Lasten mit einer Ressorttrennung abzufedern: Künftig wird sich Gesundheitsminister Magnus Heunicke allein auf das Corona-Management konzentrieren, andere Agenden aus seinem Ressort wurden ausgelagert.

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