Kickl, der Graue?
Die Rigidität des FPÖ-Obmanns lässt sich aus seinem manichäischen Weltbild erklären. Kickl sieht vor lauter Gegensätzen die Gemeinsamkeiten nicht. Er unterscheidet scharf zwischen links und rechts; schwarz und weiß; Ausländern und Inländern; Fremde und Heimat; Eliten und einfachen Leuten; Patrioten und Verrätern; „normalen Menschen“ und dem „LGBTQ-Kult“. „Gegen die da oben will ich kämpfen. Für die da unten“, sagt er.
Kickl selbst würde den Vorhalt, ein manichäischer Denker zu sein, wohl erbost zurückweisen. Sein Selbstbild ist ein gänzlich anderes: „Das dialektische Prinzip Hegels ist ein Teil von mir geworden, ich habe es verinnerlicht, es wurde zu einer Konstante in meinem Leben“, sagte er einmal. Freilich bedeutet Dialektik in der Politik das Überwinden von Gegensätzen, nicht deren Verschärfung, wie es Kickl praktiziert.
Tut man dem FPÖ-Obmann Unrecht, wenn man ihn als reinen Schwarz-Weiß-Politiker klassifiziert? Hat auch der FPÖ-Obmann Grauschattierungen? Sieht der politische Negativist bisweilen das Gute bei seinen politischen Mitbewerbern? Oder auch: Steht der selbst ernannte starke Mann zu seinen Schwächen?
In Momenten der Einsicht reflektiert auch Herbert Kickl über den eigenen Charakter und seine Eignung für die Politik. Dass er einen Mangel an Teamfähigkeit hat, dürfte dem FPÖ-Obmann bewusst sein. Kickl sprach einmal davon, dass er kein Mannschaftssportler sei, auch wenn er in seiner Jugend selbst Fußball spielte. Heute findet er bekanntlich Erfüllung bei stundenlangen Triathlons. Die mangelnde Fähigkeit zur Kameradschaft hätte ihm wohl auch eine anvisierte Laufbahn beim Bundesheer erschwert, gestand er vor Jahren in einem Interview ein. Dazu kommt sein ausgeprägtes Misstrauen. Als Innenminister wähnte er sich umzingelt von einer angeblich illoyalen schwarzen Beamtenschaft. Der FPÖ-Chef verbreitet nicht nur Propaganda über den „tiefen Staat“, er glaubt auch daran.
Verpasste Chancen
„Herr Kickl, es will Sie niemand in diesem Haus. Auch in dieser Republik braucht Sie keiner“, sagte Christian Stocker, damals noch ÖVP-Generalsekretär, im Jänner im Parlament. Erstaunlich ist, wie wenig Stocker dessen frühere Aussagen zu Kickl und der Unvorstellbarkeit einer blau-schwarzen Zusammenarbeit nachgetragen werden. Der ÖVP-Obmann war bereit, alle getätigten Zusagen zu brechen. Der FPÖ-Obmann täuschte seine Wählerinnen und Wähler nicht, maximal enttäuschte er sie, indem er die Verhandlungen mit der Volkspartei in den Sand setzte. Unternehmer, die diesmal nicht ÖVP, sondern FPÖ wählten, erhielten statt einer wirtschaftsfreundlichen blau-schwarzen Regierung eine schwarz-rot-pinke Koalition, die munter Märkte reguliert.
Und wer von Kickls „Volkskanzlerschaft“, strammer „Remigrationspolitik“ und Anti-Wokeness träumte, sieht sich nun mit gesellschaftsliberalen und genderaffinen SPÖ-Ministerinnen für Justiz und Frauen konfrontiert. Dennoch kann man über Kickls Umgang mit seinen Wählern sagen, was die FPÖ einmal auf Wahlplakate von Jörg Haider druckte: „Er hat euch nicht belogen.“
Aber will Kickl überhaupt ein politisches Leben in der Grauzone führen, wo statt Parolen Erklärungen gefragt sind und statt einfachen Antworten ausbalancierte Lösungsvorschläge?
Will Kickl dereinst Kanzler werden, muss er aus der Schwarz-Weiß-Welt in die Grauzone eintauchen. Die erste Gelegenheit dazu hat er verpasst. Kickl ist bekanntlich stolz auf sein strategisches Denken. Bloß: Bisweilen lässt es ihn im Stich, und dann wird der FPÖ-Obmann – wie zu Beginn der FPÖ-ÖVP-Verhandlungen – von seinen Emotionen übermannt. Ein strategischer Kopf hätte die geplatzten Gespräche analysiert und sofort für die Zukunft geplant. Teil dieser Strategie müsste es sein, Kontakte zur ÖVP und Vertrauen neu aufzubauen. Kickl mag die nächste Wahl noch überzeugender gewinnen als die letzte, wird aber mangels absoluter Mehrheit die ÖVP als Koalitionspartner benötigen. Die blauen Landesparteien zeigen es ihrem Bundesparteiobmann vor. In Salzburg, Linz, St. Pölten und Bregenz stützt die FPÖ als Juniorpartner schwarze ÖVP-Landeshauptmänner und -frauen. In Graz regiert FPÖ-Landeshauptmann Mario Kunasek in einer blau-schwarzen Koalition. Kunasek ist der Anti-Kickl, umgänglich, kompromissbereit, ÖVP-kompatibel. Ihn würde die Volkspartei mit reinem Gewissen zum Kanzler wählen, sollte die FPÖ nach der nächsten Wahl wieder Erste sein. Im Februar war Kickl nicht bereit, zugunsten eines anderen Freiheitlichen zur Seite zu treten und diesem das Kanzleramt zu überlassen. Alternativen gäbe es: Kunasek, die Salzburgerin Marlene Svazek, den Welser Bürgermeister Andreas Rabl.
Gebete für Kickl
Einzelne FPÖ-Nationalratsabgeordnete gelten bei den Regierungsparteien als vernünftige Gesprächspartner, die sich unter Kickl eine gewisse Autonomie erhalten haben, diesem aber loyal verbunden sind. Es spricht für den FPÖ-Obmann, dass er, der Totaloppositionelle, diese gewähren lässt. Allerdings sind die konstruktiven Mandatare in der Minderheit. Und im engsten Kreis um Kickl finden sich ohnehin nur Getreue, die so im Freund-Feind-Schema verfangen sind wie ihr Chef.
Sachpolitik war nie das Feld des Herbert Kickl, er kümmerte sich als Generalsekretär und Parteichef um die politische Kommunikation. Wenn es einen Bereich gibt, der ihn mehr interessiert als anderes, ist es die Sozialpolitik. Auch Kickls einstiges Idol, Jörg Haider, sah sich im Kern als Sozialpolitiker. Als die Freiheitlichen mit der ÖVP unter Sebastian Kurz 2017 eine Koalition bildeten, wollte FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache das Innenministerium unbedingt mit einem Vertrauensmann besetzen – und so fiel die Wahl auf Kickl. Tatsächlich hatte dieser zunächst das Sozialministerium ins Auge gefasst. Wenn Kickl sich im Wahlkampf als Vertreter der „einfachen Leute“ inszeniert, ist er dabei durchaus glaubwürdig. „Ich habe weltanschaulich viel mehr mit den Linken gemeinsam als mit irgendwelchen Turbokapitalisten“, sagte er einmal in einem Interview. In ihrem Wahlprogramm 2024 forderte die FPÖ, bei Grundstücksverkäufen realisierte Umwidmungsgewinne abzuschöpfen und damit Bauland für sozialen Wohnbau zu sichern. Kickl glaubt an den Sozialstaat und die Unterstützung der Schwächeren – allerdings nur, wenn sie einheimisch sind. Sein soziales Gewissen beschränkt sich auf die eigenen Leute.
Geht es um ihn selbst, wird der Scharfmacher sentimental. Bei einem Business-Talk, organisiert von der C3-Kommunikationsagentur von Thomas Prantner, bekannte er einmal ein, dass es ihm viel bedeute, wenn Menschen für ihn beten.
