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profil-Morgenpost
07/20/2021

Was ein Haufen Bauschutt mit Thomas Schmid zu tun hat

Wieder einmal beschäftigt sich die WKStA mit Chatnachrichten aus dem türkisen Machtzentrum. Erneut im Fokus: Kurz-Vertrauter Thomas Schmid.

von Katharina Zwins

Guten Morgen! 

Gehen Sie eigentlich gern spazieren? Ich muss sagen, ich gehöre zu denjenigen, bei denen das gemütliche Promenieren während der Pandemie zum Ritual geworden ist: Die Beine vertreten, in die Luft schauen und auf andere Gedanken kommen. Bei einem jener liebgewonnenen Streifzüge Richtung Wiener Innenstadt, staunte ich zuletzt nicht schlecht, als ich an der Mariahilfer Straße Nummer 10 bis 18 vorbeikam.

Kaufhaus des Westens

Dort befindet sich das Möbelhaus Leiner. Besser gesagt, es befand sich dort. Denn: Die Abrissarbeiten haben im Mai dieses Jahres begonnen und inzwischen ist von dem 1894 errichteten Gebäude außer einem Haufen Schutt nicht mehr viel übrig. Bald soll hier ein Einkaufstempel ähnlich dem bekannten „Kaufhaus des Westens“ in Berlin seine Tore öffnen  samt Hotel und öffentlicher Grünoase auf dem Dach. Hierbei handelt es sich um das neueste Prestige-Projekt des österreichischen Milliardärs René Benko. Der umtriebige Investor hatte die Möbelkette Kika/Leiner im Juni 2018 gekauft.

Diese Historie ist Ihnen vermutlich soweit bekannt. Die Geschichte bekommt nun aber möglicherweise ein weiteres Kapitel: Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft prüft derzeit einen Anfangsverdacht gegen den damaligen Generalsekretär und Kabinettschef im Finanzministerium, Thomas Schmid. Schuld daran sind einmal mehr Chat-Nachrichten, welche dem „Ibiza“-Untersuchungsausschuss geliefert wurden: Vom Berg Athos hast du die Zustellung des Insolvenzantrages von Kika/Leiner durch das BRZ gebremst! Cool!!!" Das soll Schmids damaliger Stellvertreter Dietmar Schuster im Sommer 2018 an seinen Chef geschrieben haben. Schon damals wurde medial darüber berichtet, dass es Unstimmigkeiten beim Insolvenzverfahren von Kika/Leiner gegeben haben könnte. Der Vorwurf: Thomas Schmid soll im Bundesrechenzentrum (BRZ) interveniert haben, um der Signa-Gruppe von René Benko mehr Zeit für den Abschluss des Kaufes der Möbelhauskette zu verschaffen. Nach Auftauchen der aktuellsten Chat-Nachricht sind mehrere Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft eingegangen. Diese wird nun überprüfen, ob die Anschuldigungen mehr als Gerüchte sind. 

Mehr als Chats

Auch wenn der Eindruck entstehen könnte, der „Ibiza“-Ausschuss beschäftige sich ausschließlich mit Chatnachrichten von politischen AkteurInnen: Der Schein trügt! Die widerwillige Aktenlieferung des Finanzministeriums beinhaltet auch einige andere brisante Dokumente. Eines davon ist etwa die vorläufige TeilnehmerInnenliste für ein sogenanntes „Stiftungsfrühstück“, zu welchem der damalige ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger 2018 geladen hatte. Was es mit diesem Frühstück auf sich hat, und wer an dem exklusiven Event teilnehmen durfte, recherchierten meine Kollegen Michael Nikbakhsh und Jakob Winter für das aktuelle profil. Hier können Sie das Ergebnis nachlesen. 

Was den vermögenden Gästen beim „Stiftungsfrühstück“ kredenzt wurde, konnten meine Kollegen leider nicht herausfinden. Bei mir gab es heute jedenfalls Kaffee und Croissant zum Frühstück. 

Kommen Sie gut durch den Mittwoch, 

Katharina Zwins 

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