Die Rückkehr des Registrierkassen-Betrügers
Ende Jänner bekamen zahlreiche Kaffeehäuser, Bars und Wirtshäuser ungewöhnlichen Besuch. In fünf Bundesländern rückten Männer in Uniform an: Steuerfahnder, Finanzpolizei, Cobra. Mehr als 200 Beamte waren im Einsatz. Sie durchsuchten Lokale, Restaurants, vereinzelt auch Hotelbars – insgesamt waren es mehr als 50 Wohnungen und Betriebsstätten.
Im Zentrum der Razzia stand K., ein Programmierer aus Niederösterreich, 56 Jahre alt, der mit Registrierkassen sein Geld verdiente. Er soll eine illegale Zusatzsoftware entwickelt haben, mit der Gastwirte Umsätze aus Kassensystemen entfernen können. Für die Republik entstand so ein Schaden in Höhe von fünf Millionen Euro.
Seit 2016 gilt in Österreich die Registrierkassenpflicht für Betriebe mit einem Jahresumsatz von mehr als 15.000 Euro und Barumsätzen über 7500 Euro, seit 2017 müssen die Kassen über einen Manipulationsschutz verfügen. Die Umstellung stieß bei vielen auf Widerstand. Vom Marktstandler bis zum Friseur – viele kleine Betriebe empfanden die Registrierkassenpflicht als Schikane. Und manche suchten offenbar nach Schlupflöchern, um die eine oder andere Einnahme vor dem Fiskus zu verbergen. Genau hier kam der Niederösterreicher K. ins Spiel.
Der Programmierer wurde nach einer groß angelegten Razzia festgenommen und in Untersuchungshaft genommen, allerdings kurz darauf wieder enthaftet. Er zeigte sich geständig und kooperierte mit den Ermittlern. Er habe der Behörde erklärt, wie das System funktionierte, sagte Christian Ackerler, Leiter des Amts für Betrugsbekämpfung, nach der Festnahme im Jänner. Daraufhin enthüllte K. die mutmaßlichen Steuerhinterzieher in der Gastro. Mittlerweile ist die Zahl der verdächtigen Unternehmen von 50 auf 150 gestiegen.
Einige Wochen nach der groß angelegten Polizeiaktion taucht K. plötzlich wieder bei seinen früheren Kunden auf. Grundsätzlich ist dem Programmierer die Ausübung seiner Berufstätigkeit weiterhin erlaubt. Nach profil-Informationen kontaktiert er derzeit Wirte, die seit Jahren seine Kassensysteme nutzen, und kündigt ein „Update“ an. Tatsächlich dürfte er dabei jedoch versuchen, Spuren der mutmaßlichen Betrugssoftware zu entfernen – die auf vielen Kassen offenbar schon zuvor installiert worden war, ohne dass die Betreiber davon wussten.
„Update“ um bis zu 600 Euro
Manche von ihnen sind seit der Einführung der Registrierkassenpflicht Kunden bei ihm – also seit rund zehn Jahren. In dieser Zeit habe es kein einziges Software-Update gegeben – und jetzt sei es plötzlich notwendig, berichten Wirte. Die Kosten dafür liegen zwischen 400 und 600 Euro, wie Rechnungen zeigen, die profil vorliegen. Wenn K. nicht persönlich vorbeikommen kann und das Update per Fernwartung durchführt, wird ein zusätzliches Honorar verrechnet. Pro Stunde 115 Euro. Ob sein derzeitiges Vorgehen tatsächlich strafrechtlich relevant ist, können die Ermittler aktuell nicht bestätigen. Auf profil-Anfrage, um welches Update es sich hierbei handelt, wollte K. bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme abgeben.
Bei der Konkurrenz hat sich der Fall des Programmierers längst herumgesprochen. Und dort wittern manche bereits ein Geschäft. „Unter den Anbietern gibt es so etwas wie Gebietsaufteilungen bzw. eine regionale Ausrichtung hinsichtlich der Kundenbetreuung“, sagt Ackerler. Händler wüssten in der Regel, wer wo in Österreich die meisten Kunden habe – im Westen oder im Osten. „Es kann also sein, dass Mitbewerber jetzt versuchen, dem Hauptbeschuldigten die Kunden wegzunehmen, indem sie Betriebe kontaktieren und Wirte überreden, zu ihnen zu wechseln.“
