Ex-Novomatic-Chef Neumann hatte sich bei fast jeder Frage entschlagen

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Wirtschaft
02/13/2021

Novomatic-Mail: Neumann über Parteispenden

„Wir werden dies in einigen Ländern machen müssen“, schrieb der damalige Novomatic-Chef 2017 an seine Mitarbeiter.

von Michael Nikbakhsh

Zum Fall Blümel liegt profil unter anderem eine Novomatic-internes E-Mail aus dem Jahr 2017 vor, in welchem der damalige Vorstandschef Harald Neumann seine Haltung zu Parteispenden offenlegte. Das E-Mail ist Teil eines umfangreichen Amtsvermerks der WKStA, der profil und der ORF-ZiB2 vorliegt, die Medien recherchieren an diesem Fall gemeinsam.

Den Anstoß zu dem E-Mail hatte offenbar eine konzerninterne Diskussion um Novomatic-Parteispenden in Deutschland gegeben. Am 2. Juni 2017 schrieb Neumann an mehrere Novomatic-Führungskräfte: „Liebe Alle, die Konzernrichtlinie hatte die Absicht, dass keine verdeckten Zahlungen an Parteien in all unseren Ländern vorgenommen werden dürfen! Ich halte nichts davon gesetzlich erlaubte und transparente Zahlungen an Parteien gänzlich zu unterbinden! Wir werden dies in einigen Ländern machen müssen und sollten uns nicht durch unsere Richtlinien einschränken! Dh wir ändern die Richtlinie in der Form, dass diese Zahlungen nur dann stattfinden dürfen, wenn sie im gesetzlichen Rahmen und transparent vorgenommen werden! Eine Meldung (und nicht Genehmigung) an das Compliance Komitee soll aber bleiben.“

Knapp mehr als einen Monat später schrieb Neumann Gernot Blümel die bekannte SMS-Nachricht: „Guten Morgen hätte eine Bitte bräuchte einen kurzen Termin bei Kurz (erstens wegen Spende und zweitens bezüglich einen Problemes das wir in Italien haben! Glauben Sie geht sich das noch diese Woche aus??“

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