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Wie sich Europa gegen Trump wehren kann
„Kann es kaum erwarten, dich zu sehen“, schrieb NATO-Generalsekretär Mark Rutte vor einigen Tagen an US-Präsident Donald Trump. Wir wissen das, weil Trump diese Nachricht als Screenshot im Internet gepostet und den Niederländer Rutte damit vor der ganzen Welt bloßgestellt hat. Er wollte damit die Unterwürfigkeit der Europäer zur Schau stellen. Und der Welt signalisieren, dass er offenbar keine Konsequenzen fürchten muss.
Geleistet hat sich Trump in den letzten Tagen so einiges.
Zuerst drohte der US-Präsident damit, Grönland zu überfallen und sich mit Gewalt europäisches Territorium anzueignen. Dann kündigte er Strafzölle gegen eine Reihe von NATO- Staaten an, die es gewagt hatten, im Rahmen einer Erkundungsmission Soldaten und Soldatinnen auf die Insel in der Arktis zu entsenden. Grönland gehört völkerrechtlich zu Dänemark, aber das ist Donald Trump egal. Er will diesen großen Brocken Eis besitzen, wie er sagt, weil er es „braucht“. Blöd nur, dass Trump sich nicht einmal den Namen dieses Landes merken kann, das er gerade eben noch annektieren wollte. In seiner Rede in Davos hat er Grönland mehrmals mit Island verwechselt.
Trump spricht über Grönland, als wäre es ein Möbelstück, das man sich aus einem IKEA-Katalog bestellen kann.
Die Vorstellung, Grönland kaufen zu können, sind die kruden Fantasien eines Präsidenten, der seine persönlichen Wünsche über Regeln des Völkerrechts und auch über den Respekt gegenüber seinen Bündnispartnern stellt. Er spricht die Sprache eines erpresserischen Mafia-Bosses, nicht die eines Präsidenten. Außerdem schießt er weit über die eigentlichen Ziele der USA hinaus. Um die Arktis vor China und Russland zu schützen, müssen die USA Grönland nicht besitzen. Trump geht es also wieder einmal darum, Macht zu demonstrieren. Er hat die Weltbühne in Davos wie ein Bully betreten, vor dessen Wutanfällen man sich fürchten muss.
Um ein Haar drohte das westliche Verteidigungsbündnis an Grönland zu zerschellen wie die Titanic am Eisberg.
Die NATO ist Europas Lebensversicherung. Trump geht denkbar schlecht damit um. Um ein Haar drohte das westliche Verteidigungsbündnis an Grönland zu zerschellen wie die Titanic am Eisberg. Hätte Trumps sich die Arktisinsel einverleibt, hätte das die Europäer in ein nie dagewesenes Dilemma gestürzt. Ein Überfall der USA hätte die NATO nicht nur lächerlich gemacht, sondern auch ad absurdum geführt. Denn was ist das westliche Verteidigungsbündnis noch wert, wenn seine Mitglieder sich gegenseitig angreifen? Eine Annexion Grönlands hätte die NATO in die größte Krise ihrer Geschichte gestürzt. Vorerst ist die Gefahr gebannt. Jetzt dürfen wir uns aber nicht zurücklehnen, sondern müssen Lektionen aus der Grönland-Krise ziehen.
Ökonomisch sind wir handlungsmächtiger als wir glauben
Die USA ist eine Supermacht und uns militärisch weit überlegen. Die Europäische Union besitzt keine Atombombe, sondern ist nach Ende des Zweiten Weltkrieges unter den Schutzschirm der Amerikaner geschlüpft. Das rächt sich jetzt, wo Trump die transatlantische Freundschaft mit Füßen tritt. Ohne die USA kann Europa die Ukraine nicht verteidigen – und wer weiß, irgendwann auch andere Länder in Osteuropa.
Aber ökonomisch sind wir handlungsmächtiger als wir glauben. Der EU-Binnenmarkt ist mit 450 Millionen Verbraucherinnen und Verbraucher der zweitgrößte Wirtschaftsraum der Welt.
Damit stehen der EU handelspolitisch zwei mächtige Werkzeuge zur Verfügung. Erstens: Vergeltungszölle im Volumen von 93 Milliarden Euro auf US-Importe. Zweitens: Die so genannte „Bazooka“, die stärkste Waffe in einem Handelskrieg mit den USA. Gemeint ist damit das „Anti-Coercion Instrument (ACI)“, das der EU seit 2023 zur Verfügung steht, aber noch nie eingesetzt wurde. Damit verbunden sind Maßnahmen, die über Handelszölle hinausgehen. Die EU könnte US-Firmen von Ausschreibungen ausschließen, ihren Zugang zum europäischen Binnenmarkt einschränken und Digitalkonzerne mit höheren Steuern in die Mangel nehmen. Die gute Nachricht: Einige Maßnahmen lassen sich im Rat der Staats- und Regierungschefs mit einer qualifizierten Mehrheit verabschieden. Trumps Mann in Europa, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, kann sie, anders als bei den Ukraine-Hilfen, also nicht mit einem Veto verhindern.
Die USA sind hoch verschuldet und Europa der größte Kreditgeber.
Wirkung gezeigt hat noch ein weiterer Faktor: die Finanzmärkte. Die USA sind hoch verschuldet und Europa der größte Kreditgeber. Europäische Länder besitzen US-Anleihen sowie -Aktien im Wert von acht Billionen US-Dollar. Ein Abverkauf im großen Stil würde Trump empfindlich treffen. Der dänische Pensionsfonds „AkademikerPension“, der etwa 100 Millionen Dollar in US-Staatsanleihen hält, will diese verkaufen. Auch der schwedische Pensionsfonds „Alecta“ soll sich dazu entschlossen haben, sich von US-Bonds zu trennen. Das könnte den US-Dollar deutlich schwächen und die Zinsen für die USA verteuern. Dass Donald Trump das durchaus wehtut, zeigt das Beispiel China. Peking trennte sich im vergangenen Jahr von US-Staatsanleihen, woraufhin Trump seine Drohung, 100 Prozent Zölle auf Produkte aus der Volksrepublik zu verhängen, nie wahrmachte.
All das zeigt: Europa ist nicht völlig machtlos und auch nur bedingt erpressbar. Auch wir können ein Droh-Szenario aufbauen – die einzige Sprache, die Donald Trump zu verstehen scheint.
