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Wie ich zur Zielscheibe in Orbáns Medienkrieg wurde
Auf den Tag genau vor fünf Jahren passierte mir etwas Sonderbares. Auslöser war eine Tätigkeit, die für uns in der profil-Redaktion alltäglich ist: Das Verschicken von Presseanfragen per Mail.
Im April 2021 recherchierte ich mit meiner Kollegin Siobhán Geets für eine Geschichte mit dem Titel „Alles, was rechts ist: Gelingt eine neue Großfraktion in der EU?“. Die Fidesz-Partei von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán – jener Mann, der sich am Sonntag seiner Wiederwahl stellt – war gerade aus der Europäischen Volkspartei (EVP) ausgetreten und suchte eine neue Heimat. Orbán lud Polens Premier Mateusz Morawiecki sowie Matteo Salvini, Chef der rechtspopulistischen italienischen „Lega“ zu Gesprächen nach Budapest ein. Wir wollten wissen: Kann Orbán das Bindeglied zwischen Europas zersplitterten Rechtsparteien sein?
Ich schickte drei Fragen an die Fidesz-Delegation in Brüssel.
Ich schickte drei Fragen an die Fidesz-Delegation in Brüssel. Ich wollte unter anderem wissen, warum die FPÖ nicht zu dem Treffen in Budapest eingeladen war. In einer weiteren Frage sprach ich ein allbekanntes Dilemma an. Seit den 1980ern scheiterten Europas Rechte an der Bildung einer gemeinsamen Fraktion. Österreicher und Italiener stritten sich wegen Südtirol, Osteuropäer und Westeuropäer wegen Russland. Und dann war da auch noch der Antisemitismus. In Frankreich und den Niederlanden wird Holocaust-Verharmlosung weniger toleriert als beispielsweise in Deutschland und Österreich. „Wie wollen Sie diesmal eine solche Spaltung verhindern?“, fragte ich die Fidesz-Partei.
An einem Abend um 21:37 Uhr bekam ich eine WhatsApp-Nachricht. Allerdings nicht vom Regierungssprecher in Budapest, sondern von Viktoria, einer Kollegin aus Ungarn.
Fünf Beiträge innerhalb von einer Woche
An einem Abend um 21:37 Uhr bekam ich eine WhatsApp-Nachricht. Allerdings nicht vom Regierungssprecher in Budapest, sondern von Viktoria, einer Kollegin aus Ungarn. Ob ich die „Propaganda“ auf dem Fernsehsender „M1“ gesehen hätte, fragte sie. M1 gehört zur staatlichen Medienholding MTVA. Jeden Abend läuft dort die wichtigste Nachrichtensendung des Landes, vergleichbar mit der ZIB2 in Österreich.
„Nein, was ist da?“, antwortete ich. Viktoria begann zu übersetzen. Die Moderatorin nannte mich eine „Amateurin“ und warf mir vor, „provokante Fragen“ an die ungarische Regierung gestellt zu haben. Von einem „beispiellosen Angriff“ war die Rede und davon, dass die Fragen von profil das Ziel hätten, die Union der Europäischen Christdemokraten zu untergraben. Es sollte nicht bei dem einen Beitrag bleiben. Bis zum 10. April wurden fünf weitere solcher Beiträge gesendet, wobei auch ein Foto von mir eingeblendet wurde.
Daraufhin brach eine Lawine über mich und das profil herein. Am Höhepunkt rief der damalige Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) seinen Amtskollegen Péter Szijjártó in Budapest an, um seine Ablehnung der Attacke zum Ausdruck zu bringen. Nur: Genützt hat das nichts. Nach dem Telefonat mit Schallenberg schrieb Szijjártó auf Facebook, ich würde „Fake News“ über sein Land verbreiten.
Szijjártó ist jener Politiker, über den unlängst bekannt wurde, dass er während EU-Sitzungen regelmäßig mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow kommuniziert und Inhalte weitergegeben haben soll. Gegen Szabolcs Panyi, jenen Journalisten, der diese Telefonate veröffentlichte, hat die Regierung Strafanzeige wegen des Verdachts auf Spionage eingebracht. Bereits Jahre zuvor war bekannt geworden, dass er mit der Spionage-Software „Pegasus“ abgehört worden war.
Heute weiß ich: Ich war Teil einer staatlich gelenkten Desinformationskampagne. Das Ziel: Das Vertrauen in etablierte Medien schwächen.
Dass Szijjártó mutmaßlich Informationen an Moskau weitergibt, wussten wir damals noch nicht. Stimmen die Vorwürfe, dann ist Ungarn eine Art Trojanisches Pferd für Waldimir Putin in der EU. Aber zurück zur Causa. Heute weiß ich: Ich war Teil einer staatlich gelenkten Desinformationskampagne. Das Ziel: Das Vertrauen in etablierte Medien schwächen. Donald Trump macht es in den USA ähnlich. Und so ist es auch nicht verwunderlich, dass der US-Präsident Orbán in diesem Wahlkampf unterstützt hat. Dafür reiste Vize-Präsident JD Vance eigens nach Budapest. Live auf der Bühne rief er vor jubelndem Publikum den US-Präsidenten Donald Trump an, der in den höchsten Tönen über Orbán sprach.
Am Sonntag findet in Ungarn die wohl wichtigste Wahl des Jahres statt. Dann wird sich zeigen, ob es in einem Land, das keine Demokratie mehr ist, überhaupt noch einen Machtwechsel geben kann. Orbán hat das Land radikal umgebaut – insbesondere den Mediensektor. Seit Orbáns Machtantritt ist Ungarn im Ranking der NGO „Reporter ohne Grenzen“ vom 23. auf den 68. Platz von insgesamt 180 Ländern zurückgefallen. Wie hat Orbán das geschafft?
Ein System, komplexer als Zensur
Um das zu verstehen, habe ich Gabor Polyák angerufen. Er beobachtet die Medienszene schon so lange, wie Orbán an der Macht ist. Seit 2011 ist er wissenschaftlicher Leiter von „Mertek Media Monitor“, einer ungarischen NGO, die sich mit Fragen der Medienpolitik und der Medienregulierung befasst. Im Februar dieses Jahres hat seine NGO gemeinsam mit der „New York University“ eine neue Studie herausgebracht.
Ich frage Polyák zuerst nach dem Sender, der mich diffamiert hat. Und er erzählte mir etwas, das ich nicht wusste. Rechtsparteien bemängeln bekanntlich gerne, dass öffentlich-rechtliche TV-Anstalten zu teuer und nicht objektiv genug wären. „Pro Kopf ist unser öffentlich-rechtlicher Sender teurer als der ORF in Österreich“, sagt Polyák. Das sei insofern ärgerlich, weil er seit 2010 „ausschließlich den Interessen des Fidesz dient.“ Péter Magyar, Orbáns Herausforderer, war von dem Sender im Wahlkampf kein einziges Mal zum Interview geladen. Dabei liegt er in Umfragen vorne. „Er wird in Beiträgen immer nur negativ erwähnt. Als Feind, der mit Brüssel und der Ukraine zusammenarbeitet und Ungarn in den Krieg treiben will“, sagt Polyák.
Die Feinde Orbáns haben sich verändert, aber die Botschaft ist immer dieselbe
Was Orbán in Ungarn gemacht hat, sei komplexer als Zensur. Unabhängige Portale wurden aufgekauft, mit Fidesz-nahen Geschäftsführern besetzt und mit Unsummen aus staatlicher Werbung gefüttert. „Der ungarische Markt ist in einer Art und Weise konzentriert, wie sonst nirgendwo in der EU“, sagt Polyák, „80 bis 90 Prozent der Werbegelder kommen vom Staat und sie gehen fast ausschließlich an regierungsnahe Medien.“ Zwar gibt es noch eine Handvoll unabhängiger Medien, aber ihre Recherchen werden von den „Großen“ ignoriert, die dort arbeitenden Journalisten zum Feind gemacht. Das, sagt Polyák, sei eine altbewährte Strategie. Im Jahr 2015 wetterte Orbán gegen Migranten, später gegen den ungarischstämmigen Mäzen George Soros. Dann waren Schwule, Lesben und transidente Menschen an der Reihe. Seit einigen Jahren ist die Ukraine das neue Feindbild.
„Die Feinde Orbáns haben sich verändert, aber die Botschaft ist immer dieselbe“, sagt Polyák: „Auf der einen Seite die Feinde, die Ungarn angreifen, auf der anderen Orbán, der Verteidiger des Landes.“
Eine Woche lang war ich die Zielscheibe. Aber eine Frage stelle ich mir bis heute: Wie waren meine Fragen ins Fernsehen gelangt?
Und was sagt der Moderator der Sendung?
Zwei Journalisten der deutschen Wochenzeitung „taz“ sind dieser Frage im Rahmen eines Programms des „International Press Institutes“ (IPI) über Monate nachgegangen. Einen von ihnen, Jean-Philipp Baeck, erreiche ich im Osterurlaub am Telefon. Er erzählt mir von seiner Odyssee, die ihn 2023 in die ungarische Peripherie führte.
Im Vorfeld schickte die „taz“ Anfragen an sämtliche Beteiligte: Die Abgeordneten in Brüssel, die Chefredaktion des Senders, die Regierung in Budapest. Niemand wollte reden. Also machte sich Jean-Philipp Baeck auf die Suche nach jenem Moderator, der meine Beiträge damals einsprach: Balázs Bende, seit 20 Jahren beim öffentlichen Rundfunk und zuletzt Leiter des Auslandsressorts. Die „taz“ beschreibt ihn als eine Art ungarischen Tucker Carlson. Im Jahr 2022 verließ er den Sender und lebt seitdem zurückgezogen auf dem Land.
Jean-Philipp Baeck hatte das, was man Reporterglück nennt. Er wollte seine Suche gerade aufgeben, als Bende mit einem Pick-up-Truck und Gummistiefeln von der Weide zurückkam. Und weil der Reporter den langen Weg aus Deutschland genommen hatte, war er bereit, zum ersten Mal über die „Causa Tschinderle“ zu sprechen. Im Hinterzimmer eines Gasthauses gab er zu, dass er im Vorfeld des Beitrages ein E-Mail erhalten habe. Eine Pressemitteilung der Regierung, soweit er sich erinnere. Bende las die Mitteilung und wurde wütend auf mich. Meine Fragen seien eine „Beleidigung für einen Ungarn“ gewesen, sagte er zur „taz“.
Jean-Philipp Baeck hat daraus eine Lektion gezogen: „In Ungarn ist es nicht so, dass Weisungen aus dem Büro Orbáns an die Medien gelangen. Es ist viel komplexer und gewiefter. Es geht darum, Menschen an die richtigen Positionen zu bringen, die genauso denken wie die Regierungspartei.“
Sollte Péter Magyar am Sonntag tatsächlich gewinnen, dann steht er vor einer Mammutsaufgabe. Denn auch wenn Orbán geht – sein gekaperter Staat wird vorerst bleiben.
