FPÖ: Was treibt eigentlich Parteichef Herbert Kickl?

Draußen ist Spätsommer mit fast 30 Grad, aber Herbert Kickl richtet der Regierung – er nennt sie „Verlierer-Ampel“ – auf seinen Social-Media-Kanälen bereits aus, „sich warm anzuziehen“. Kickl im O-Ton auf Instagram: „Wir bereiten uns gerade auf einen spannenden und intensiven politischen Herbst vor. Seid also gespannt – es wird ein politisch heißer Herbst.“

Die FPÖ funktioniert als Protestpartei nur, wenn sie ständig in Bewegung bleibt. Schon als Generalssekretär hielt Kickl die Partei daher im Dauerkampagnen-Modus. Eine längere Erholungsphase gönnt er ihr nur über den Sommer. In den vergangenen Jahren absolvierte Kickl im Oktober und November intensive Fahrten durch Österreich, besuchte Oktoberfeste, Kirtage und Wirtshäuser im ganzen Land. Heuer gibt es keine ausgedehnte „Heimatherbst“-Tour, ein anstrengender Wahlkampf liegt hinter der FPÖ – und ein Bundesparteitag vor ihr. Am 27. September stellt sich Herbert Kickl im Messezentrum Salzburg der Wiederwahl. Am letzten Parteitag, im September 2022 in St. Pölten, erhielt er 91 Prozent der Delegiertenstimmen.

Diesmal sollten es mehr werden. Trotz der gescheiterten Volkskanzlerschaft steht die Partei treu zu ihm. Aus ihrer Enttäuschung machen einzelne Spitzenvertreter allerdings kein Hehl. Norbert Hofer bezeichnet die verpasste Regierungsbeteiligung im großen profil-Interview als „schmerzhaft“. Dass sein Parteichef jetzt frustriert wäre, schließt Hofer aus: „Ich weiß ganz gut, wie Herbert Kickl denkt. Wir kennen uns sehr, sehr lange. Er ist jemand, der jetzt nicht vom Gas geht.“ Beim Bundesparteitag wird die Öffentlichkeit also wieder einen rabiaten FPÖ-Chef erleben.

Norbert Hofer, nunmehr FPÖ-Klubobmann im Burgenland, hatte die Partei 2019 nach dem Desaster um das Ibiza-Video übernommen. 2021 wurde er von Kickl aus dem Amt gemobbt. Hofer ist ein politisch-strategischer Kopf. Daher ist ein Satz im Interview besonders bemerkenswert: „Jetzt ist die FPÖ stärkste politische Kraft in Österreich. Diesen Schwung muss man auch nutzen, um von unten nach oben zu wachsen. Wir brauchen mehr Ortsgruppen, Bürgermeister, Mitglieder. Wesentlich ist es jetzt, Strukturen aufzubauen.“ Tatsächlich war die FPÖ nie eine Mitgliederpartei wie ÖVP und SPÖ. Sie funktioniert von oben nach unten. Auch Herbert Kickl denkt zentralistisch. Er führt die FPÖ, so Hofer, „ohne sich permanent auszutauschen“.

Der Aufbau von Strukturen müsste über die freiheitlichen Landesparteien erfolgen und würde diese stärken – woran Kickl kein Interesse haben dürfte. Sein Machtzentrum ist der Parlamentsklub, auf die Länder will er sich nicht verlassen und kann es auch nicht: Vor allem die Salzburgerin Marlene Svazek und der oberösterreichische Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner ziehen eine eigenständige Linie durch, ohne sich um die Bundespartei zu scheren. Der steirische FPÖ-Obmann Mario Kunasek strotzt vor Selbstvertrauen, seit er zum Landeshauptmann in Graz aufgestiegen ist. Die einzige Landespartei, die stramm hinter Kickl steht, ist die niederösterreichische. 

Erste Maßnahme der FPÖ nach dem Sommer wird die neuerliche Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses sein, nachdem der Verfassungsgerichtshof das ursprüngliche blaue Verlangen, einen gemeinsamen Ausschuss zu Corona und dem Tod des Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek einzurichten, für unzulässig erklärte. Nun will die Partei zwei U-Ausschüsse hintereinander einsetzen, mit welchem sie beginnt, will die FPÖ in den kommenden Tagen entscheiden. 

So stellt sich Herbert Kickl einen „heißen Herbst“ vor, in dem sich die Regierungsparteien trotzdem „warm anziehen“ sollen.