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Österreich
04/12/2021

Der Kontrollverlust des Sebastian Kurz

Der erfolgsverwöhnte Kanzler verlässt als Anti-Viren-Kapitän immer öfter die Kommandobrücke, Chat- und Korruptionsaffären kratzen am Image, Umfragewerte sinken.

von Eva Linsinger

Der 19. April 2020 war ein strahlend-erfolgreicher Tag für Sebastian Kurz. Er schaffte es in den Olymp der Politik: Zum Live-Auftritt bei Fareed Zakaria, Starinterviewer des US-Senders CNN. Kanzler Kurz wurde dort als mutig-entschlossener Krisenmanager des Corona-Vorzeigelandes befragt, das nach dem Lockdown aufsperrt. "Lessons from Europe" lautete der Titel, und Zakaria lobte Kurz: "Sie geben Hoffnung." Viel ehrenvoller kann ein internationaler Medienauftritt nicht ausfallen.

Rund ein Jahr später ist vom damaligen Glanz nichts mehr übrig. Der 8. April 2021 war ein bitter-desaströser Tag für Sebastian Kurz. Er prangte mit dämonischem Gesichtsausdruck vom Titelbild des Magazins "Politico", Pflichtlektüre von EU-Politikern. Der Text: "House of Kurz. Vom Wunderkind zum Schurken." Vom Hero zum Zero, vom adorierten Posterboy der neuen Konservativen zum geschmähten Buhmann, der uralten Postenschacher kultiviert. Viel brutaler kann ein Absturz nicht ausfallen.

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Das internationale Renommee: im Keller. Der Erfolgskanzler: entzaubert. Das sorgsam polierte Image als Saubermann: demoliert durch zynisch-dreiste Buberlpartie-Chats und Korruptionsermittlungen im engsten Umfeld. Das Vertrauen der katholischen Kirche in die ÖVP-Spitze: erschüttert. Message Control war gestern, nun regiert der Kontrollverlust.

Eine Zeit konnte sich Sebastian Kurz damit trösten, dass die grassierende Corona-Müdigkeit auch anderen Regierungschefs zusetzt und, am wichtigsten für den umfragefixierten Kanzler, seine Werte hoch bleiben. Dieses türkise Prinzip bröckelt: Im APA/OGM-Vertrauensindex fällt Kurz aus den Medaillenrängen und auf Platz 4, in der großen profil-Monatsumfrage sackt die ÖVP auf 33 Prozent ab, so schlecht lag sie zuletzt im Februar 2019. In der Kanzlerfrage bedeuten 27 Prozent für Kurz überhaupt den tiefsten Stand seit seiner Angelobung als strahlend junger Kanzler im Jahr 2017. Zum Vergleich: Im April, als Kurz als oberster Pandemiebekämpfer punktete, lag er in der Kanzlerfrage bei sagenhaften 55 Prozent.

Da gerät etwas ins Rutschen. Der erfolgsverwöhnte Kurz verliert seinen Nimbus. Ein Abstieg, der lange vor Korruptions- und Chataffären begann - und im Corona-Krisenmanagement wurzelt.

Die Ausnahmesituation offenbart überdeutlich die Stärken und Schwächen des Systems Kurz. Gnadenloses Besserwissertum gehört bei vielen Politikern (wie Journalisten) zur Grundausstattung. An Selbst- und Sendungsbewusstsein für den Job in der ersten Reihe mangelt es Kurz nicht, im Gegenteil: ein gewisser Hang zur Hybris ist ihm nicht fremd. Niki Popper, der Simulationsforscher mit der markanten Sturmfrisur, der durch Covid-Computermodelle zu einem der Corona-Erklärer der Nation wurde, erinnert sich im profil-Gespräch an eine der ersten Begegnungen mit Kurz: "Am Anfang war die Kommunikation als Wissenschafter mit dem Bundeskanzler nicht leicht. Von seinem Beraterstab kamen eigene Rechnungen, der Mehrwert dynamischer Modelle war schwer zu argumentieren. Er forcierte gegen unsere Einsprüche voriges Frühjahr die berühmte Prognose, die 100.000 Corona-Tote in Österreich vorhersagte." Sie lag, glücklicherweise, meilenweit von den realen Zahlen entfernt: 9500 Österreicher starben an oder mit Corona. Mittlerweile hält Popper die Kommunikation mit den Landeshauptleute für die größere Herausforderung, auch deshalb, weil das Kanzleramt von der Schockpolitik abkam.

Der Hang zum Superlativ und zur Übertreibung aber blieb. Nachdenklich-selbstkritische Sätze wie die treffliche Aussage von Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel, "das Virus ist eine Zumutung für die Demokratie", hörte man von Kurz nie, eine Entschuldigung für etwaige Fehler schon gar nicht. Im Gegenteil: Alles richtig gemacht!, so lautete die Devise, stets umkränzt von Bestnoten fürs eigene Handeln: Als erstes, bestes, schnellstes, tollstes Land kam Österreich durch die Corona-Krise, darunter tat es Kurz selten. Da schimmert die Vergangenheit von Kurz' Kabinettsmitgliedern durch, viele werkten früher bei Unternehmensberatern, wo Erfolg bevorzugt in Rankings gemessen wird. Kabinettschef Bernhard Bonelli etwa schickt den Landeshauptleuten täglich morgens eine Tabelle, wie viel Impfstoff in ihrem Bundesland auf Lager liegt und ob andere Bundesländer schneller impfen.

Das Problem ist bloß: Vorzeigeland ist Österreich nur beim Testen, von "Alles gurgelt" über "Nasenbohrer" bis zu "Lollipop"-Tests wird hierzulande kreativ und umfassend getestet. Sonst sticht Österreich durch Negativzahlen hervor: Die Zahl der Toten und Corona-Infektionen ist im EU-Vergleich hoch. Und: Österreich erleidet den stärksten Wirtschaftseinbruch in der EU, von Oktober bis Dezember schrumpfte die Wirtschaft acht Mal so stark wie im EU-Schnitt. Die langen Lockdowns hinterlassen tiefe Spuren, nicht nur im Tourismus.

Manchmal gleitet der Ranking-Fetisch ins Lächerliche ab: "Wir sind derzeit beim Impffortschritt unter den Top 10 in Europa", tönte Kurz in seiner Facebook-Osterbotschaft. Ein zehnter Platz wird sonst selten bejubelt , das pralle Selbstlob klingt schal. Ob die Balkanroute wirklich geschlossen wurde, konnten nur politische Feinspitze überprüfen. Dass Impftermine Mangelware bleiben und das versprochene "Licht am Ende des Tunnels" nur fahl flackert, hingegen alle persönlich und direkt. Die Superlative glaubt niemand mehr, das Vertrauen in Krisenmanager Kurz schwindet.

"Mit der Weisheit der Rückbetrachtung: Wir hätten uns leichter getan, wenn wir klar vermittelt hätten, was bei welchen Infektionszahlen und Spitalsbelegungen passiert. So hätten die Menschen gewusst, welche Konsequenzen aufgrund ihres individuellen Verhaltens entstehen", räsoniert Karl-Heinz Kopf, Generalsekretär der Wirtschaftskammer und ÖVP-Abgeordneter. Er weiß im profil-Gespräch zu berichten, dass die Unruhe in der Wirtschaft steigt und alle Öffnungsschritte ersehnen: "Wir geben den steigenden Druck auch unmittelbar an die Regierung weiter."

Kurz' große Stärke lag stets im Politmarketing, er witterte früh Trends und Strömungen und schaffte es als blendender Kommunikator, sich an die Spitze des jeweiligen Zeitgeists zu setzen. Das zähe Bohren harter Bretter, wie Politologe Max Weber den Beruf des Politikers einst definierte, war nie Kurz' Kernkompetenz, die schnelle Schlagzeile liegt ihm mehr als komplexe Konzepte. "Inhalte stehen bei Kurz nicht immer im Vordergrund", formuliert es der wohl zurückhaltendste der Landeshauptleute, Kärntens Peter Kaiser. So erlebt er Kurz schon lange: 2016, als Kurz, damals Integrationsminister, zur Tagung der Flüchtlingsreferenten nach Kärnten reiste, wollte er noch während der Sitzung eine Pressekonferenz geben. Kaiser verweigerte und blieb bei der Tagung. Kurz ging ins Gebäude gegenüber und machte seine Pressekonferenz.

Das beherrscht er perfekt. Unter Türkis-Blau wurde x-mal pompös eine Pflegereform angekündigt, ernsthaft erarbeitet oder gar verwirklicht wurde sie nie. In Pandemiezeiten fallen derartige Defizite greller auf. Die perfekt geölte Marketingmaschinerie funktioniert bei Inszenierungen blendend, auch an schillernden Ideen mangelt es nicht. Aber am langen Atem zur Umsetzung. Als Kurz Ende August seine große Corona-Rede im Kanzleramt hielt, vage die "Rückkehr zur Normalität" und "wirtschaftliches Comeback" beschwor, kündigte er auch Konkretes an: Einen "Pakt gegen die Einsamkeit" und ein "Philosophicum" mit Konrad Paul Liessmann zum Nachdenken über Pandemiefolgen. Beides klang gut. Beides kam nie. Das "Philosophicum" wurde zur einmaligen ORF-Fernsehdiskussion downgegradet, der "Pakt gegen Einsamkeit" stockte gleich nach der Ankündigung.

Seit damals, seit Sommerende, läuft das Pandemiemanagement unrund: Zickzack-Kurs, immer flehentlichere Durchhalteparolen, immer neue Versprechen-zuerst Masken für Ältere, dann die Schanigartenöffnung, jetzt die Impfung im Sommer. Die Ungeduld in der Bevölkerung steigt, die Glaubwürdigkeit der Regierungsspitze sinkt.
 

Unter Türkis-Blau hätten die Message Controller jetzt ein anderes Thema aus dem Hut gezaubert, zumindest mit Getöse eine Moschee geschlossen, oder Kurz wäre auf eine internationale Stippvisite aufgebrochen. Diese bewährten Tricks funktionieren entweder mit den Grünen oder zu Corona-Zeiten nicht. Damit verliert Kurz eines seines größten Atouts: die Aura des Kühnen, der Leadership vermittelt. Als Anti-Viren-Kapitän verlässt er immer öfter die Kommandobrücke und überlässt Corona-Maßnahmen den Landeshauptleuten.

"Als Kurz die ÖVP und die Kanzlerschaft übernahm, hatte er einen Plan. Das verstanden die Leute, das verschaffte ihm Respekt, dafür wurde er zwei Mal zur Nummer 1 gewählt", analysiert Beraterin Heidi Glück, einst Pressesprecherin von Wolfgang Schüssel. Seit 2020 und Corona verläuft vieles außerplanmäßig, für die Pandemiebekämpfung gibt es kein Rezept. Glück: "Da schlingert nicht nur die österreichische Regierung, da ringen auch andere Länder mit Vertrauensverlust. Jetzt wäre eine große Offensive mit politischen Ideen und Plänen wichtig, wie Österreich in die Post-Corona-Phase einsteigt und dafür wirtschaftlich gut aufgestellt ist. Diese Perspektive bräuchte es jetzt. Sie ist aber nicht erkennbar."

Kurz und sein Team entwickeln zwar Hyperaktivität, um von Korruptions- und Chat-Schlamassel abzulenken - aber die immer waghalsigeren Ablenkungsmanöver erzeugen immer größeres Chaos und führen zu immer bittereren Niederlagen. Hunderttausende zusätzliche Impfdosen hatte Kurz versprochen, als er mit Pauken und Trompeten gegen den angeblichen "EU-Bazar" anwetterte. Die großspurige Aktion endete in einer Blamage: Österreich bekam keine Extradosen, die EU-Kollegen sind verschnupft. "Erfolgversprechender wäre es wohl gewesen, weniger Staub aufzuwirbeln und einfach das Thema hinter den Kulissen zu klären", seufzt Paul Schmidt, Generalsekretär der Gesellschaft für Europapolitik. Da kann Wiens Bürgermeister Michael Ludwig gegenüber profil nur zustimmen: "Wir verlieren viel Renommee in der EU. Das ist fatal."

Es gehört zum System Kurz, immer auf Schuldige zu zeigen: die EU, Wien, Migranten, Anschober. Diese kaltschnäuzige Gehässigkeit schimmert in den Chats durch, sie zeigt sich im Umgang mit dem angeschlagenen Gesundheitsminister Rudolf Anschober und dem Beamten Clemens Martin Auer. Klar ist: Österreich hat sich bei der Impfstoffbestellung verkalkuliert, zu viel von AstraZeneca und zu wenig von BioN-Tech/Pfizer bestellt, auch bei Johnson & Johnson auf einen Teil seines Kontingents verzichtet, konkret auf 1,5 Millionen Impfdosen. Und daran soll einzig und allein der Beamte Auer schuld sein?

Gewiss: Auer ist Arroganz nicht fremd, als verdienter Schwarzer hielt er mit seiner Verachtung für die Jung-Türkisen selten hinter dem Berg und schasselte Kabinettsmitarbeiter von Kurz, die wegen der Impfstoffbestellung urgierten, bevorzugt mit "calm down, darling" ab. Teamarbeit sieht anders aus. Bloß: Kurz hatte das Impfen zur "Chefsache" erklärt.

Der Chef in Nöten: Das System Kurz wackelt, die "neue" VP schaut verflixt uralt aus, die garstigen Chats entlarven die freundliche Fassade. Last Exit scheint Sputnik V-vollmundig liebäugelt Kurz damit, den russischen Impfstoff abseits der EU anzukaufen.

Bei seinem Kumpel Benjamin Netanjahu hat die Volte funktioniert. Der israelische Ministerpräsident steht unter Korruptionsverdacht-und schaffte dennoch ein Comeback. Sein Rezept: Impfstoff-Großeinkäufe. Heute ist Israel Impfweltmeister- und Netanjahu wiedergewählt.
 

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